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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Vertrage beruhend, namentlich jetzt der Stadtgemeiude Lengefeld sehr drückend^ und bei den Zeitverhaltnissen und Bedürfnissen immer drückender geworden ist, zu lösen, so würden sich für jetzt weitere Bemerkungen erledigen. Ich will hier nur kurz angebcn oder wiederholen, um was es sich handelt. Die Stadtgemeinde Lengefeld hat näm lich mit der Staatsregierung einen Vertrag dahin ab geschlossen, daß die Stadtgemeiude dem Staate ein Ge bäude überwiesen hat zur Benutzung als Gerichtsamts- gebaude, was der Stadt Lengefeld in Summa 6000 Thlr. zu stehen gekommen ist und wofür der Staat jetzt einen ziemlich geringen Pachtzins gewährt. Sie hat bei dem 63er Landtag gebeten, sich dahin zu verwenden, daß das Pachtverhaltniß gelöst werde; daß das Gerichtsamts- gebäude, welches der Stadt gehört, vom Staate gekauft oder der Stadt wiederum zur Verfügung gestellt werde. Die Verhältnisse dort sind mir so bekannt, daß ich eine Unterlassungssünde begehen würde, wenn ich an das In teresse der kleinen vermögenslosen Stadt nicht denken wollte, weil ich keine Gelegenheit wüßte, wieder darauf zurückzukommen. Würde daher die hohe Staatsregierung eine Erklärung dahin zu geben vermögen, wie ich sie nach Obigem hoffe und voraussetze, weil der Herr Staatsmitti- ster persönlich dort gewesen ist — was gewiß allseitig mit großem Danke anerkannt worden ist — woraus ich auch hoffe, daß er vielleicht in der Lage ist, jetzt schon eine Er klärung abzugeben, so würde ich zu der Position Nichts be merken; im anderen Falle ich mir aber erlauben würde, der Kammer einen Antrag anzuempfehlen, der hier ein schlagen würde. Staatsminister Vr. Schneider: In Bezug auf Posi tion 16 v muß ich im All gemeinen eine Erklärung abgeben, durch welche sich Das, was Herr Abg.Seyfart zu vernehmen wünscht, mit erledigen wird. Als das Budget aufgestellt wurde, konnten die Neubaue, die vom Ministerium für unbedingt nothwendig zu erachten wären, noch nicht über sehen werden. Es ist aber im Läufe der Zeit durch Be sichtigungen und Gutachten festgestellt worden, welche Bauten so dringlich sind, daß sie trotz der jetzigen Zeitverhältnisse nicht langer aufgeschoben werden können; deren Zahl ist nicht ganz unbedeutend. Es sind Gebäude zu errichten theils weil die jetzigen geradezu der Gesundheit schädlich sind, wie dies bei einem Gerichtsamtshause thatsächlich uachgewiesen worden ist, theils weil die alten Gebäude zu feuergefährlich oder ganz unzureichend sind; auch ist ein Gebäude zu errichten, weil das alte mit der Stadt, in der es gelegen, abgebrannt ist, und dergleichen Gründe liegen noch mehrere vor, um Neubauten ausführen zu müssen. Man hat nun gegenüber der Ausstellung des Bud gets den Beschluß fassen müssen, der hohen Kammer noch rin Decret zngehen zu lassen, welches diese dringenden Bauten näher bezeichnet und in welchem zugleich die Art und Weise, wie sie ohne zu große Belastung der Staats kasse nach und nach zur Erledigung zu bringen sein werden, angegeben ist. Was aber specicll Lengefeld aulangt, so ist das daraufBczüglichevomAbg.Seysartschonvollsiändig angegeben worden, und ich habe nur zu bemerken, daß das Ministerium wegen des Ankaufs eines Hauses in Unter handlung steht, und sofern die Kammern die Mittel be willigen, wird diese Verhandlung wohl zum Abschluß kommen. Präsident Habcrkorn: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt; ich schließe daher die Debatte.. Will der Herr Referent Etwas erwähnend (Wird verneint.) „Will die Kammer Pos. 16b mit 25,000 ThalerT bewilligen?" Einstimmig. „Will ferner die Kammer Pos. 16o mit 20,000 Thaler bewilligen?" Einstimmig. Referent vr. Hertel: Der Berich t fährt fort: Pos. 17. 130,000 Thlr. in Untersuchuuas- und Vagabondensachen von der Staatskasse zu übertragender Aufwand. Es ist diese Post erst beim vorigen Budget nach dem Anträge der Kammern auf obige Summe erhöht worden, weil der wirkliche Aufwand in den bezeichneten Angelegen heiten seit einer langen Reihe von Jahren nicht unter 140,000 Thlr. jährlich nach den Rechnungen herabgegangen war. Auch in der lctztverffossenen Finanzperiode 1864/66 hat das Bewilliguugsquantum nicht ganz zugcreicht, in dem der wirkliche Aufwand nach den der Deputation mitgetheilten Uebersichten in dem dreijährigen Durch schnitte auf 133,253 Thlr. jährlich sich belaufen hat. Hierauf bezüglich ist in dem allerhöchsten Decrete vom 26. Januar im Betreff der Fixation der Gerichts- fröhne erwähnt, daß diese Fixation eine Ersparniß bei dem Aufwande in Untersuchungs- und Vagabondensachen zur Folge haben werde. Doch könne man den Umfang dieser Ersparniß noch nicht übersehen und daher den Be trag des unter gegenwärtiger Position postulirten Betrags zur Zeit nicht verändern. Hiergegen läßt sich um so weniger eine Einwendung erheben, als die bisherige Bewilligungssumme, wie er wähnt, noch niemals, zugereicht und das Postulat über haupt die Eigenschaft eines Berechnungsgeldes besitzt. Man hat demnach Pos. 17 mit 130,000 Thlr. zur Genehmigung'zu empfehlen.
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