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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-12
- Titel
- Petition der Expedienten des Bezirksgerichts, der Staatsanwaltschaft und des Gerichtsamts zu Plauen um allgemeinen Gehaltsausbesserung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Präsident Haberkorn: Wenn Niemand das Wort begehrt, so frage ich die Kammer: „ob sie Pos. 17 mit 130,000Thaler bewilligt?" Einstimmig. . Referent 0r. Hertel: Endlich heißt es im Be richte : Pos. 18. Extraordinaria und Insgemein. Durch den Wegfall eines Antheils an der ausgewor fenen Entschädigungssumme für das der Juristensacultät zu Leipzig früher zugestandene Recht, Notarien zu creiren, Hat sich dieses Postulat um 71 Thlr. gemindert und ist dessen Bewilligung mit 4000 Thlr. normalmäßig, 304 - transtto risch 4304 Thlr. ebenfalls zu bevorworten. Präsident Haberkorn: Bewilligt die Kammer Pos. 18 mit 4000 Thaler normalmäßig und 304 Thaler transitorisch? — Einstimmig. Somit wäre der Gegenstand der heutigen Tagesord nung erledigt; ich lade die Kammer auf morgen 10 Uhr wieder zur Sitzung ein und bringe auf die Tagesordnung den Bericht der ersten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes zu Abänderung mehrerer Bestimmungen des Gewerbegesetzes betreffend. Die Sitzung ist geschloffen. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 15 Minuten.) Petition der Expedienten des Bezirksgerichts, der Staatsanwaltschaft und des GerichtSawtS zu Planen um allgemeine Gehaltsaufbesserung. Der hohen Ständcversammlung wagen die gehor samst Unterzeichneten mit nachstehendem Gesuche ehr erbietigst zu nahen. Seit Jahren schon haben sich die Gehalte der bei den Untcrgerichten des Königreichs Sachsen angestelltcn Expedienten zum bei Weitem größeren Theile als un zureichend erwiesen. Zwar ist bereits auf dem Land tage vom Jahre 1863/64 von Seiten der hohen Staats regierung eine Aufbesserung der Gehaltsverhältnisse der im Justizdienste angestellten Beamten angeregt, auch hierzu die ständische Genehmigung ertheilt worden; allein die hiernach im Jahre 1864 ausgeführte Gehaltsaufbesse rung hat sich fast lediglich auf das höhere Beamtenper sonal beschränkt, während wir, die niederen Beamten, beinahe ohne alle Berücksichtigung blieben, namentlich die jenigen, welche auf den niedrigsten Gehaltsstufen stehen und daher gerade am nothwendigsten einer Verbesserung bedurften. Wie der hohen Ständcversammlung hinreichend be kannt, sind die Expedientengehalte zur Zeit in folgender Weise classifieirt: I. Klaffe 500 Thlr. II. - 450 - III. - 400 - IV. - 350 - V. - 300 - VI. - 250 - VII. - 225 - Wenn wir genau unterrichtet worden, sind gegen wärtig bei sämmtlichen Untergerichten des Landes un» gefähr 570 Expedienten angestellt. Davon rangiren nach ihrem Gehalte: 25 in Klaffe I, 25 - - II, 50 - - III, 100 - - IV, roo - - v, 50 - - VI, während sich in der VII. Klaffe 220 ungefähr befinden sollen. Nimmt man die letzte Klasse zu 200 an, so beläuft sich die' Zahl der überhaupt angestellten Expedienten auf 550 Mann, welche zusammen eine Gehrltssumme von
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