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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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meinem Standpunkte aus Ihnen nur empfehlen, ent weder für den ganzen Antrag, wie er gefaßt ist, zu stim men , oder gegen denselben. , Präsident Haberkorn: Es- ist aus Schluß der Debatte angetragcn wordeu. Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahlreich. — Es haben sich noch gemeldet die Herren Abgg. Günther und von Nostitz. — Wünscht Jemand gegen den Schluß zu sprechen? Abg. von Nostitz-Paulsdorf: Zu einer that- sächlichen Berichtigung. Präsident Haberkorn: Dazu kann jederzeit das Wort erthcilt werden. Abg. Günther: Ebenfalls zu einer thatsächlichen Berichtigung. Abg. von Nostitz-Paulsdorf: Es ist mehrfach gegen das Gratificationssystem gesprochen worden. Meine Herren! Es ist aber Thatsache, daß vor circa 10 Jahren in diesem Saale, ivo es sich darum handelte, daß' die Ge halte überhaupt erhöht werden sollten, — ich weiß nicht bestimmt, in welchem Jahre, ich könnte auch die Pagina der Landtags-Acten nicht anzichen; aber daß dem so ist, weiß ich — die Kammer beschlossen hat, daß Gratifica- -tionen in gewissen Fällen vorzuziehen seien. Nun weiß ich sehr wohl, daß ein Landtag nicht die Fortsetzung des anderen ist; aber jedenfalls wird weder der Negierung, noch sonstJcmandem ein Vorwurf zu machen sein deshalb, daß man auf das Gratificationssystem zurückgekommen ist. Präsident Haberkorn: Abg. Günther noch zu einer thatsächlichen Berichtigung l Abg. Günther: Ich erlaube mir, dem Herrn Abg. von Könneritz gegenüber berichtigend zu bemerken, daß ich keineswegs behauptet habe, der Amtshauptmann brauche nicht eine gcnaueKcuntniß davon zuhaben, in welchem Rufe in Bezug auf geschäftliche Thätigkcit — lediglich davon habe ich gesprochen — der Gensdarm in seinem eigenen Wirkungskreise stehe; ich habe vielmehr diese Nothwcndig- keit ganz ausdrücklich anerkannt. Ich habe nur behauptet, der Amtshauptmann werde, um sich eine Ansicht über Diesen Ruf zu verschaffen, gerade in den Friedensrichtern das geeignetste Organ für seine nothwendigen Erkundi gungen finden. Präsident Haberkorn: Sonst hat sich kein Redner gemeldet; ich brauche also auch über den Antrag auf Schluß der Debatte nicht abstimmcn zu lassen. Referent Müller (Chemnitz): Der auf Schluß der Debatte eingebrachte Antrag bestimmt mich, sehr kurz zu sein. Zuvörderst habe ich zu versichern, daß die An träge der Deputation nicht aus einem Mißtrauen hervor gegangen sind, welches etwa in die Umsicht oder Gerechtig keit der Amtshauptlcute gesetzt werden könnte; man hat lediglich dem amtshauptmannschaftlichen Ermessen eine Grundlage mehr schaffen wollen, indem man ein inmitten des Volkes sich bewegendes Institut zur Mitwirkung zu ziehen vorschlägt. Als die Erklärung der Staatsregierung auf den Beschluß der Deputation, den Friedensrichtcrver- sämmlungen die Entscheidung über die Gratificationsver-' thcilung zu übertragen, eingegangen war, hätte ich am liebsten für meine Person die Mitwirkung des Friedens richterinstituts ganz aufgegeben. Ich habe mich aber der Majorität der Deputation um so unbedenklicher an geschlossen, als durch den eingeschaltenen Satz: „nach ver nommenem Gutachten" die Consequenzen dieser Einschal tung nicht in so prononcirter Weise vor Augen standen, als der Abg. von- Salza uns solche dargcstellt hat. Die Deputation hat die Entschließung über die Gratisicatiotts- bcwilligung lediglich den Amtshauptmannschaften über lassen und es sollte letzteren blos als Aufgabe gestellt sein, die Friedcnsrichtcrversammlungen bezüglich ihrer Wahr nehmungen über die Leistungen und die Diensttüchtigkeit der einzelnen, ihrem Gesichtskreise nahe stehenden Gens- darmcn zu hören. Hierin hat die Deputation etwas Be denkliches nicht finden können. Im klebrigen habe ich blos noch des Antrags zu gedenken, der gegen die Verwen dung der 2000 Thlr. als eines Dispositionsfonds ein gebracht worden ist. Ich habe diesem Anträge mich nicht zuwenden können, weil er tief in die Besoldungsetats der Gcnsdarmerie cingreift; es würde bei der beantragten Ver- theilung jener 2000 Thlr. jeder einzelne Gensdarm eine Zulage von 10 Thlr. bekommen. Diese Aufbesserung scheint mir nicht so erheblich, daß sie sich dazu eignen sollte, so einen Einschnitt in den Besolduugsetat zu recht fertigen. Im klebrigen würde aber auch der Zweck ver loren gehen, den die Deputation angcstrcbt hat, einzelne hervorragende Leistungen von Gensdarmen durch Gratift- cationcn anzuerkenncn. Präsident Hab.erkorn: Ich werde bei der Abstim mung in der Weise zu Werke gehen, daß ich zunächst die Frage auf den Deputationsantrag im Ganzen richte, da mit Denjenigen, welche dem Dcputationsantrage als Ganzes nicht beitreten, welche also überhaupt diese. 2000 Thlr. nicht bewilligen wollen, Gelegenheit gegeben wird, gegen alle überhaupt nachfolgende Vorschläge zu stimmen. Wird dieser Antrag angenommen, ' so, erledigt sich überhaupt alles klebrige; wird er aber nicht als Ganzes angenommen, dann. frage ich weiter, ob unter Wegfall. der Worte: „nach vernommenem Gutachten der betreffenden Fricdensrichterversammlun- gen", vorbehältlich der Abstimmung über die Zusatz- ünd beziehentlich Ergänzungssätze, das Deputationsgut-
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