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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Gerechtigkeit nach allen Seiten hin ist die erste Pflicht, welche die Regierung zu befolgen hat. — Fälle, wie die von dem Abg. Fahnauer zuletzt erwähnten, werden in allen Verhältnissen des Staates leider niemals ganz vermieden werden können; sie werden aber um so seltener sein, je mehr die Organe, denen die bezüglichen Entschließungen zustehen, verantwortliche Organe sind. Abg. Knechtel: Auch ich habe die Ehre, seit Grün dung des betreffenden Friedensrichterinstituts Friedens richter zu sein, und glaube ich auch, als solcher meine Schuldigkeit gethan zu haben. Trotzdem muß ich voll ständig dem Abg. von Schönberg beipslichtcu, daß Etwas gethan werden muß, um das Institut lebensfähig zu machen. Nach meinen Erfahrungen gründet sich das Ver trauen, das es noch im Publicum genießt, nicht auf das Institut, sondern blos auf die Personen. Zu Beseitigung der Differenzen, die gestern entstanden sind, und namentlich der Verbesserung des Instituts, glaube ich, daß es nothwendig ist, daß bei den Friedensrichterversammlungcn namentlich auch die Vorstände der betreffenden Gerichts ämter und die Stadträthe zugezogen werden. Dadurch würde, glaube ich, das Institut volksthümlicher und lebens kräftiger werden. Präsident Haberkorn: Zunächst hat der HerrAbg. von Erregern das Wort. Abg. von Criegern: Ich verzichte darauf. Abg. von Salza: Meine Herren! Soeben kommen die stenographischen Niederschriften über Das, was ich gestern in der jetzt wieder zur Sprache gebrachten An gelegenheit gesagt habe, in meine Hand und sehe ich aus denselben, daß ich schon gestern es ausdrücklich als selbst verständlich hervvrgehvben habe, daß der Amtshauptmann in der hier fraglichen Angelegenheit mit den einzelnen Friedensrichtern sich vor Feststellung der Gratificationen noch in Vernehmen zu setzen habe. Meine Herren! Ich weiß nicht, ob es mir gestattet ist, noch einen Antrag ein zubringen; wäre dies der Fall, so hätte ich.noch einen Vermittclungsvorschlag, nämlich den, daß statt'der Worte: „nach vorherigem Gutachten der Friedensrichterversamm- lungen" die Worte gesetzt würden: „nach zuvor vernom menem Gutachten der betreffenden Bezirksfriedensrichter." Kann dieser Antrag nicht mehr eingebracht werden, nun, dann stimme auch ich schließlich im Interesse der Gens- darmen für jeden Antrag, auch wenn er noch so unprac- tisch ist, sobald mir durch denselben die Annahme des postulirten Dispositionsquantums nur gesichert wird. Präsident Haberkorn: Dagegen habe ich nun freilich ein Bedenken. Ich habe Nichts dagegen gehabt und halte mich dazu eben berechtigt, nach§. 128 der Verfassungs urkunde anderweite Debatte zu gestatten; allein neue An träge yicht. Es heißt ausdrücklich: „Würde auch in dieser Sitzung Stimmenmehrheit — also über einen be stimmten Antrag, bei welchem die Stimmen gestanden haben — nicht erlangt, so giebt die Stimme des Prä sidenten den Ausschlag." Die Abstimmung muß also in der Weise erfolgen, wie sie gestern vorgenommen wor den ist. Abg. Fahnauer: Meine Herren! Der Herr Mi nister hat gesagt, es wäre die Hauptsache, daß es bewilligt würde; die Form wäre ihm ganz egal, in welcher es be willigt würde. Meine Ansicht ist in dieser Beziehung die selbe, trotzdem, daß ich gegen die Gratificationen bin. Es hat aber Derselbe weiter gesagt: es könnte das Ansehen der Friedensrichter beeinträchtigen, wenn der Amtshaupt mann trotz ihren Beschlüssen dennoch gegründete Ursache hätte, es Einem oder dem Andern nicht zu verwilligen. Nun, meine Herren, da halte ich gerade die Worte: „frie densrichterliche Versammlungen" für Dasjenige, was allen Diesem begegnet. Der Amtshauptmann von Salza wollte den Antrag stellen, sich nur mit den Bezirksfrie densrichtern zu vernehmen. Ich glaube aber, das Geschäft wird sich doch ganz gewiß viel mehr erleichtern, wenn Alle zusammen sind, als wenn er sich mit jedem Einzelnen vernehmen soll. Es würde dazu gewiß viel mehr Zeit in Anspruch genommen und Das, was der Herr Minister gesagt hat, daß die Möglichkeit vorhanden sei, es könnte Einem vielteichtmicht bewilligt werden, das kann in dieser Versammlung meiner Ansicht nach sehr gut ausgeglichen werden. Der Amtshauptmann würde jedenfalls den Frie densrichtern nicht die Gründe vorenthalten, die ihn be wegen, es dem Einen oder Andern nicht zu geben. Ich halte es aber gerade im Interesse des Amtshauptsmanns für geboten, uni Urtheilen, die im Publicum entstehen können, zu entgehen, wenn es von der Friedensrichter versammlung abhängig gemacht wird. Wenn der Herr Minister gesagt hat: je größer die Verantwortung, desto mehr würde man so verfahren, wie es wohl verlangt werden könnte, so habe ich auch diese Meinung nicht. Meine Herren! Ich sollte meinen, für die Negierung, wenn sie einer Verantwortung entgehen kann, wird es allemal besser sein, dem Urtheile des Publicums in dieser Weise zu begegnen. Abg. Mehnert: Ich habe die feste Ueberzeugung, daß feiten der Staatsregierung das Friedensrichterinstitut nicht ungünstig angesehen wird. Im Gegentheil glaube ich wohl, daß man von dieser Seite das Friedensrichter institut noch mehr ausbilden will. Meine Erfahrungen, die ich darüber habe, stimmen den Erfahrungen der Abgg. Knechtel und von Schönberg und Anderer bei. Es mag auch Bezirke im Lande geben, wie ich aus den Erklärungen des Abg. von Nostitz gehört habe, wo das Gegentheil statt findet, wo man die Friedensrichter über verschiedene Ver-
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