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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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Präsident Haberkvrn: Beide Eingaben an die erste Deputation. (Nr. 1160.) Herr Abg. Pvrnitz überreicht eine Pe tition des Flöhathaleiscnbahncomites in Olbernhau nebst 80 Druckexemplaren einer Petition an die königl. Mi nisterien der Finanzen und des Innern, die Ertheilnng der Concession zu Herstellung genannter Bahn betreffend. Präsident Haberkvrn: An die zweite Deputation. Die Exemplare sind vertheilt. (Nr. 1161.) Bericht der dritten Deputation über die Petitionen Metzsch's und Genossen, Abänderung des Gesetzes, die Berichtigung von Wasserläufen betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1162.) Petition des Gutsbesitzers Schulze in Kreischa, Differenzen bei Grundstückszusammenlegungen betreffend, nebst einer Beilage. Präsident H ab erko rn: An die vierte Deputation. (Nr. 1l6ä.) Petition des Gemeinderaths zu Limbach in SO Druckexemplarcn und 90 Exemplaren eines Gesuchs an Se. Majestät den König, die directe Bahnlinie Chem nitz-Limbach-Penig-Leipzig betreffend, zur Vertheilung in der Kammer. Präsident Haberkvrn: An die zweite Deputation. Die Vertheilung ist erfolgt. (Nr. 1164.) Herr Abg. Otto überreicht eine An- schluffeErung des Grmeindevorstands Jentzsch in Brösen und Genossen an die Petition des landwirthschaftlicheN Vereins zu Mutzschen, das Wahlgesetz betreffend, Präsiden! Haberkvrn: An die erste Deputation. (Nr. 1165.) Herr stellvertretender Abg. Flattcr bittet um Urlaub auf 14 Tage vom 27. d. M. ein. Präsident Haberkvrn: Wird dieser Urlaub be willigt? — Bewilligt. Dies waren die Gegenstände der Registrande. Für die heutige Sitzung habe ich bei der Kammer wegen Un wohlseins den Herrn Abg. Vogel und wegen dringender Geschäfte den Herrn Abg. Jordan zu entschuldigen. Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, erthcile ich dem Herrn Vicepräsidenten das Wort. Vicepräsident Oehmichen: Meine gechrtcn Herren ! Nach einer mir gemachten Mittheilung ist eine von mir gethane Aeußerung in der letzten Sitzung mißfällig aus genommen worden und man hat davon herleiten wollen, als habe ich beabsichtigt, einen ganzen ehrenwerthen Stand zu verletzen. Dies, meine Herren, hat mir sv fern gelegen, als mir nur irgend Etwas liegen konnte. Es ist möglich, obwohl-ich es nichtzugeben kann trotz der stenographischen Niederschriften, weil diese doch alsrichtigeDocumente nicht anzuschen sind, daß ich vielleicht als ein nicht wissenschaft lich gebildeter Redner einen Ausdruck gebracht habe, den man anders, als ich es gewünscht habe, deuten könnte. Da jedoch die Sache bekannt geworden ist, so halte ich es für meine Schuldigkeit, zu erklären, daß ich nicht im Ent ferntesten gegen irgend Jemand eine Beleidigung habe aus sprechen wollen, noch viel weniger eine Verdächtigung, und daß ich infolge dessen und um jeden Zweifel zu beseitigen, die Kammer bitte, diesen von mir gesprochenen letzten Satz als nichtgesprochen zu betrachten, wie ich mir auch bereits gestattet habe, denselben in den stenographischen Niederschrif ten auszustreichen. Ich habejedoch diese öffentliche Erklärung deshalb für nöthig gefunden, um nicht Gelegenheit zu dem Glauben zu geben , als habe ich die stenographischen Nie derschriften gefälscht. Ich habe nur mein Bedauern aus zusprechen, daß die von einer Seite gemachte Bemerkung nicht sofort an Ort und Stelle kundgcgcben worden ist; es würde daun, eine bestimmte Erklärung derart von mir erfolgt sein, daß ich, wie ich es bereits ausgesprochen habe, nicht im Entferntesten daran gedacht habe, einen ganzen Stand zu beleidigen, und daß ich dann jedenfalls, so wie Yente, die betreffenden Worte aus der Stelle zurückgenvm- men haben würde, wie ich es heute thuc. Abg. von Nostitz - Panlsdorf: Es ist der vierten Deputation unter Nr. 1007 der Hauptregistrande mittels Protokollextraets der Ersten Kammer die Beschwerde des Schank- und Gastwirths Wagner und Genossen zu Zscho paus) wegen einer ihnen auferlegten ständigen Abgabe von demzu verfchänkenden Bier zur Berichterstattung überwiesen wordijn. Die Erste Kammer hat diese Beschwerde nach §.115 sak Ader Landtags-Ordnung als unzulässig erklärtnndzwar, weil die Beschwerdeführer zwar behauptet, aber nicht nach gewiesen haben, vatz ste sich andre Staatsregierung-gewendet haben. Auch wir können nach- diesem Paragraphen diese Beschwerde nicht in Berathung ziehen. Die Deputation hat mir den Auftrag ertheilt, der hohen Kammer mitzuthei- len, daß nach §. list sub x diese Beschwerde als unzulässig zu betrachten sei. Präsident Haberkvrn: Will es die Kammer bei dieser Anzeige bewenden lassen? — Bewendet. Nun können wir zur Tagesordnung übergehen und zwar zum ersten Gegenstände, zu dem.Bcricht der zwei ten Deputation über das konig.l.. Decret, die Fixation der Amtsfröhne und Amts,boten und Nr. Ist der Pos. 16 des Ausg.abebudgets, den Bedarf für das Departement der Justiz, be treffend.^*)Der Herr Abg. Dr. Hertel wird der Kammer Vortrag erstatten. ") Bergt. T M. k- K. S. UMflg. ") Bergt. L.M. II. K. S. 2076 M.
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