Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 83. Dresden, am 5. Februar 1868. Nremndrmnyigste öffentliche Sitzung -er Zweiten Kummer am 3. Februar 1868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. ION —1020. — Ent schuldigungen- — Berathung des Berichts und Nach berichts der Zwischendeputation über den Entwurf eines All gemeinen Berggesetzes (§ß. 1—68). — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — Geheime Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung 11 Uhr in Gegenwart des Herrn königl. Commiffars Geh. Finanzrath Freiesleben, sowie in Anwesenheit von 60 Kammer mitgliedern , und es wird zunächst das über die letzte Sitz ung vom Secretär vr. Loth niedergeschriebene Protokoll vvrgelesen, ohne Widerspruch von der Kammer genehmigt und von den Abgg. Weidauer und Müller (Chemnitz) vor schriftsmäßig mitvollzogen. Präsident Haber körn: Wir gehen zum Registranden vortrag über. (Nr. 1011.) Königl. Decret vom 30. Januar d. I., den Entwurf eines Gesetzes über Gewährung eines Zu schlags zu den Pensionen aus der Predigerwittwen- und Waisenkasse betreffend. Präsident Haberkorn: Das königl. Decret wird der Kammer vorgetragen werden. (Geschieht.) Zum Druck und an die erste Deputation. (Nr. 1012.) Petition der Materialwaarenhändler Stoß und Genossen in Crimmitschau, die Gewerbegesetz- novelle betreffend. Präsident Hab er körn: An die erste Deputation. II- K. (4. Abonnement.) (Nr. 1013.) Bericht der zweiten Deputation über die Petition des Ausschusses der Industrieausstellung in Chemnitz, Erlaß eines Vorschusses rc. betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1011.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde und Petition Dammmüller's in Dresden, Her stellung einer Einfriedigung betreffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1015.) Bericht der dritten Deputation über den Antrag des Herrn Abg. Seiler, Abänderung von §. 10 des Heimathsgesetzes von 1834 betreffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1016.) Petition des Fabrikanten Strobach und Genossen in Ostritz, den Bau einer Eisenbahn von Zittau nach Görlitz über Ostritz aus Staatsmitteln betreffend. Präsident Hab er körn: An die zweite Deputation. (Nr. 10 >7.) Bericht der zweiten Deputation über Abteilung 0 des Ausgabebudgets, das Justizdepartcment betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1018.) Petition des Stadtraths rc. zu Adorf, den Bau einer directen Eisenbahn vom Bahnhof Plauen nach dem von Oelsnitz betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 1019.) Anfchlußcrklärung des Stadtraths zu Roßwein an die Petition des sächsischen Städtetags und an die des Stadtraths zu Großenhain, Militärleistungen und ein Nachpostulat zum Budget des Kriegsdepartemeuts betreffend. Präsident Haberkorn: Die Petition des Stadt raths zu Großenhain liegt der Ersten Kammer zur Be- rathung vor; es gehört daher auch die Anschlußpetition dorthin. Dasselbe Verfahren ist aber auch mit den Pe titionen, welche unter Nr. 939 und 999 hier eingegangen 297