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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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auch die verschiedenen Petenten wünschen, vor Ablauf die ser Frist noch eine bestimmte Entschließung feiten der Kammern zu erlangen. Hat der Herr Vicepräsident noch Etwas zur Erläuterung beizufügen? Vicepräsident O ehm ich en: Ich'habe dem nur noch hinzuzufügen, daß die ebenerwähnte Frist mit I. Mai abläuft. Wenn man aber bedenkt, daß die Sache noch in der Ersten Kammer durchzubringen ist, wohl auch noch viel Vcreinigungsverfahrcn stattzufinden hat, so dürfte die Bitte wohl gerechtfertigt sein, den Gegenstand morgen schon zur Berathung zu bringen. UeLrigcns füge ich noch hinzu, daß der Bericht bereits im Drucke ist und jedenfalls noch heute Abend in die Hände der Kammer mitglieder kommen wird. Der Bericht ist kurz und es steht zu hoffen, daß es noch möglich sein wird, ihn morgen auf die Tagesordnung zu bringen. Abg. Sachße: Der Vorgang ist so ganz excep- tionell, daß uns zugemuthet wird, über einen Gegen stand binnen 24 Stunden in die Berathung zu treten, der noch nicht in unseren Händen sich befindet, so daß ich gestehe, daß ich begierig bin, die Gründe näher zu hören, warum diese Petition anders behandelt werden und eine vorzüglichere Berücksichtigung erfahren soll, als alle anderen Petitionen. Mit dem gleichen Rechte können alle anderen Petitionen, die uns vorgelegt sinv, verlangen, daß sie in so kurzen Terminen berathen werden. Ich kann nur meine Verwunderung darüber aussprechen, daß die Deputation dieser einen Petition ein besonderes Privi legium einräumen will. Vicepräsident Oehmichen: Der geehrte Abgeordnete scheint insofern in einem Zrrthum sich zu befinden, als nichtdie Petenten eine schnellere Erledigung dieserAngelegen- heit beantragt haben, sondern daß dies auf ausdrücklichen Wunsch der Staatsregierung geschehen ist. Dieselbe hat gewünscht, daß die Deputation so schnell wie möglich den Bericht abfaßt; die Petenten tragen daran keine Schuld. Abg. vr. Hertel: Ich wollte auf Dasselbe Bezug nehmen, was der geehrte Vorredner gesagt hat ; daß die Sache beeilt wird, ist auch Wunsch der Staatsregierung. Außerdem wird es von der Beschlußfassung der Kammer «abhängen, ob sie nach Esnsicht und Gehör des Berichts sofort in die Berathung und Beschlußfassung eintrcten will. Ich glaube, daß auf einen Tag nicht Alles ankommt. Abg. Sachße: Die Gründe für die beschleunigte Angelegenheit concentriren sich lediglich aus die einzu haltende Frist. Ob aber diese Gründe gewichtig sind, läßt sich erst beurtheilen, wenn man Näheres über diese Frist hört. Diese Gründe sehen aus wie ein verdeck ter Korb und möchte ich den Herrn Deputationsvorstand dringend bitten, den Deckel von diesem Korbe abzunehmen. Vicepräsident Oehmichen: Ich habe darauf noch aufmerksam zu machen, daß die Gründe vollständig im Bericht enthalten sind. Ich beziehe mich auf Das, was das geehrte Deputationsmitglied vr. Hertel ausge sprochen hat, und wiederhole, daß cs morgen vollständig in den Händen der Kammer liegt, ob sie die Gründe, die sich im Bericht finden, für genügend oder nicht genügend erachtet, um sofort in die Berathung einzutreten oder diese abzulehnen. Abg. Schreck: Ich habe aus Dem, was bis jetzt bemerkt worden ist, nicht entnehrncn können, welche Gründe den geehrten Vorstand der zweiten Deputation bewogen haben, zu beantragen, daß die gewöhnliche Frist nicht inne gehalten werde. Solange uns aber die Gründe vorent halten werden, kann man nicht verlangen, daß wir uns über das Eintreten in die Berathung schlüssig machen sollen. Ich erlaube mir weiter zu bemerken, daß ich noch aus einem anderen Grunde das geehrte Präsidium bitten muß, zunächst den Bericht über das Gesetz, das Ver fahren in den vor die Geschwornengerichte gewiesenen Sachen betreffend, zum Vortrag bringen zu lassen und den in Aussicht stehenden Bericht der zweiten Deputation erst dann vorzunehmen, wenn die Berathung über die ebencrwähnte Gesetzesvorlage beendet ist. Zur Begründung dieses Wunsches gestatte ich mir noch hinzuzufügen, daß für übermorgen Nachmittag eine dringende Angelegenheit, welche unaufschiebbar ist, mich von Dresden abruft und daß, wenn zunächst derBericht der zweiten Deputation zur Berathung kommen sollte — eine Angelegenheit, von wel cher ich noch nicht wissen kann, wie lange dieselbe uns beschäftigen wird —, nach Befinden der Fall eintreten könnte, daß ich mit der Bitte um Urlaub für übermorgen Nachmittag einkommen, alsdann aber die Berathung des Gesetzentwurfs über die Geschworenen unterbrochen werden müßte. Präsident Hab er körn: Ich schlage nach Lage der Sache selbst vor, den Gegenstand für morgen von der Tagesordnung abzusetzen, und erledigt sich somit für heute weitere Discussion. Für die morgende Sitzung Vor mittag 10 Uhr setze ich demgemäß auf die Tagesordnung als einzigen Gegenstand den Bericht der außerordentlichen Deputation über den Gesetzentwurf, das Verfahren in den vor die Geschwornengerichte gewiesenen Sachen betreffend. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 1 Uhr 25 Minuten.) — Druck von B. G. Teubn er in Dresden-,, Nedactcur H. Meinhold» Secretär im Königl. Ministerium des Innern. Letzte Absendung zur Post: am 3. April 1868.
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