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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-11-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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ordnung für die evangelisch-lutherische Kirche, sowie einen Gesetzentwurf, die Vertretung der evangelisch-luthe rischen Kirchengemeinde betreffend. Präsident Haberkorn: Der Herr Secretär wird der Kammer dieses königl. Decret vertragen. (Geschieht.) Der Bericht befindet sich gedruckt seit längerer Zeit in den Händen der einzelnen Kammermitglieder und steht nunmehr der Berathung dieses Gesetzentwurfs und zwar zunächst in der Zweiten Kammer kein Bedenken entgegen; cs wird zu dem Behuf diese Angelegenheit auf die nächste Tagesordnung gebracht werden; ich bemerke nur, daß zu Commissarcn nach einer Mittheilung an mich ernannt worden sind: der Herr Geh. Rath vr. Hübel und Herr Geh. Kirchenrath Vr. Feller. — Das königl. Decret selbst wird auch noch gedruckt werden. (Nr. 407.) Abg. Otto überreicht eine Vorstellung des Gemeindcvorstands Wittig in Tronitz und Genossen, den Bau einer siscalischcn Chaussee von Obersteina nach Zcschwitz betreffend. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diese Pe tition der zweiten Deputation überweisen? — Ueber- wiesen. (Nr. 408.) Abg. Cichorius aus Leipzig begründet sein unter Nr. 401 dieser Nrgistrande mit begriffenes Reclamationsgesuch. Präsident Haberkorn: Wird bei dem zu erstatten den Directorialvortrag mit berücksichtigt werden. (Nr. 409.) Abg. Bassenge bittet um Urlaub auf 6 Wochen vom 1. November ab wegen dringender Geschäfte. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diesen Urlaub ertheilen, jedoch die Einberufung des Stellver treters beschließen? — Beschlossen. (Nr. 410.) Abg- Bauer desgleichen um einen vier wöchentlichen Urlaub vom 1. November ab wegen dringen der Geschäfte. Präsident Haberkorn: Willdie Kammer auch die sen Urlaub ertheilen, jedoch ebenfalls den Stellvertreter Unberufen? — Beschlossen. (Nr. 411.) Abg. Ehrenberg bittet um Urlaub bis 10. d. M. Präsident Hab er körn: Bewilligt die Kammer die sen Urlaub? Bewilligt. (Nr. 412.) Antrag des Abg. Schreck und Genossen, die Vorlegung eines Gesetzentwurfs, die Veräußerungs verträge zwischen Ehegatten betreffend. Präsident HaLerkorn: Der Antrag wird der Kam mer vorgetragen werden. Der Antrag lautet: Die Ständeversammlung wolle beschließen, an die königl. Staatsregierung den Antrag zu richten, daß Hochdieselbe den Kammern noch während des gegenwärtigen Landtags einen Gesetzentwurf vor legen möge, durch welchen in geeigneter Weise die durch Vcräußerungsverträge zwischen Ehe gatten für die Gläubiger der betreffenden Ehe männer entstehenden Verluste verhütet werden. Der Herr Antragsteller hat sich die mündliche Begrün dung dieses Antrags Vorbehalten und ich werde zu diesem Behufe denselben auf die ^nächste Tagesordnung setzen. Dies waren die sämmtlichen Gegenstände der heutigen Registraudc; zugleich aber auch sind für die heutige Sitzung die Berathuugsgegeustäude erledigt. (Viecpräsident Oehmichen bittet ums Wort.) Vicepräsident Oehmichen: Durch ein mich betrof fenes Augenleiden bin ich in die unangenehme Lage ver setzt worden, daß ich auf Anrathen des Arztes mich Lei Licht jeder anstrengenden schriftlichen Arbeit zu enthalten habe. Hierdurch und infolge einer mir gemachten Mitthei lung des Abg. Mammen, Mitglieds der zweiten Depu tation, welcher mir angczeigt hat, daß er im Laufe dieses Winters und namentlich von jetzt ab bis zum Neujahre bei den Deputationsarbeiteu sich wegen dringender Abwesen heit nicht fortwährend betheiligen könne, sieht die Depu tation sich in die Nothwendigkeit versetzt, um Verstärkung der zweiten Deputation um ein Mitglied anzutragen. Die geehrte Kammer wird in Berücksichtigung dieser von mir angegebenen Umstände hoffentlich diese Bitte der zwei ten Deputation gewähren, und da nach Maßgabe des §.88 der Landtags-Ordnung die Füglichkeit hierzu gegeben ist, so hängt es blos von der Zustimmung der Kammer ab, und wenn dies geschehen ist, bitte ich den geehrten Präsidenten, auf eine nächste Tagesordnung die Wahl eines Mitgliedes der zweiten Deputation zur Verstärkung derselben zu setzen. Präsident Haberkorn: Begehrt hierüber Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. — Will die Kammer auf den Antrag des Herrn Vicepräsidenten die zweite De putation um ein Mitglied verstärken? — Einstimmig. Die nächste Sitzung beraume ich auf Montag Vor mittag 10 Uhr an und setze auf die Tagesordnung: 1) die mündliche Begründung des Antrags des Herrn Abg. Schreck, die Vorlegung eines Gesetz entwurfs über Veräußerungsvertrüge zwischen Ehegatten betreffend; 2) die eben beschlossene Wahl eines Mitgliedes in die Finanzdeputation; 3) den Bericht der Awischendeputation über den Entwurf einer Kirchenvorstands- und Synodal ordnung u. s. w. Das Protokoll der heutigen Sitzung wird in der nächsten Sitzung vorgetragen werden und ist die heutige Sitzung beendigt. (Schluß der Sitzung.)
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