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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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Mittheilungen über die Verh an dlungen des Landtags. II. Kammer. ^71. Dresden, am 20. December 1867. Einurldsletyigstr öffentliche Sitzung -er Zweiten Kammer am 17. December 1867. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 704—719. — Vorschlag des Direktoriums, die Niedersetzung einer außerordentlichen aus sieben Mitgliedern bestehenden Deputation zu Be ratung der zu erwartenden Gesetzentwürfe criminalrecht- licher Natur betreffend, und einstimmige Genehmigung des selben. — Berathung des adoptirten Berichts der ersten Deputation der Ersten Kammer über das königl. Decret, die Entwürfe einer bürgerlichen Prozeßordnung, einer Ge richts- und Concursordnung betreffend. — (.Berathung des Berichts der zweiten Deputation über eine Petition des Vorstandes des landwirtschaftlichen Creditvereins im Königreiche Sachsen, Stempelbefreiung betreffend. — Fest stellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung wird durch Präsident Haberkorn 10 Uhr 5 Minuten in Gegenwart von 68 Kammermitgliedern mit dem durch Secretär vr. Loth erfolgenden Vortrag des Protokolls der letzten Sitzung eröffnet. Dasselbe wird ohne Weiteres von der Kammer genehmigt und von den Abgg. Beeg und Ehrenberg mitvollzogen. Präsident Haberkvrn: Die Registrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 704.1 Königl. Decret vom 12. December d. I-, den Gesetzentwurf über die Bildung der Geschwornen- listen und der Geschwornenbank betreffend. Präsident Haberkorn: Das königl. Decret wird der Kammer vorgetragen werden. (Geschieht.) Außer einem bei der Ersten Kammer bereits ein gegangenen Gesetzentwurf und diesem königl. Decret sind u. K. (8. Abonnement.) etwa noch sechs besondere Gesetzentwürfe aus dem königl. Justizministerium, meist criminalrechtlicher Natur, zu er warten. Zur Beschleunigung des Geschäftsganges und der Eigenart dieser Gesetzentwürfe wegen schlägt das Direk torium, mehrfach von Kammermitgliedern dazu veranlaßt, der Kammer vor, zur Berathung dieser Gesetzentwürfe eine außerordentliche, aus 7 Mitgliedern bestehende De putation zu-bestellen, und unterbreitet diesen Vorschlag der Discussion der Kammer. — Abg. von Erregern I Abg. von Criegern: Mit dem Vorschläge des ge ehrten Präsidiums bin ich vollständig einverstanden; ich wollte mir nur eine einzige Anfrage gestatten. Der Herr Präsident erwähnte zugleich eines Gesetzentwurfs, der ge genwärtig der Ersten Kammer vorliegt, und er meinte da mit jedenfalls das Decret, die Cvmpetenzverhältnisse in Strafsachen betreffend, die zugleich Polizeisachen angehen. DiesesDecret ist bereits der ersten Deputation zugewiesen und steht mit den Schwurgerichten in keinem engen Zusammen hänge. Sollte daher die Kammer beschließen, eine außer ordentliche Deputation für diese eigentlich criminalrecht- lichen Angelegenheiten zu wählen, fo glaube ich, wäre es dennoch nicht nothwendig, den bereits gefaßten Beschluß, den gewisse Cvmpetenzverhältnisse betreffenden Gesetzent wurf der ersten Deputation zu überweisen, zurückzuneh men. Die Sachen trennen sich vollständig. Präsident Haberkorn: Zuvörderst bestätige ich, daß ich dasselbe Decret, welches der Herr Abg. von Criegern erwähnte, gemeint habe. Es ist vielleicht auch räthlicher, dieses Decret von der Berathung durch die außerordent liche Deputation auszunehmen, weil wo möglich noch im Laufe dieses Jahres dieses Decret zur Publication ge langen soll. Ich beschränke daher den Vorschlag auf das- heutige königl. Decret und die noch zu erwartenden Gesetzentwürfe criminalrechtlicher Natur. Begehrt noch sonst Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Dem gemäß frage ich: . „ob die Kammer beschließt, zu den gedachten Gesetzentwürfen eine außerordentliche, aus 211
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