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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, II. Kammer. 79. Dresden, am 13. Januar Ä868« Nrummdsteb^gste öffentliche Sitzung -er Zweiten Kammer am 9. Januar 1868. Inhalt- Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sih- , ung. — Negistrandenvortrag Nr. 861—864. — Antrag des Abg. Günther und Genossen unter Nr. 864 der Re- gistrande, die Ablehnung der vorliegenden Novelle zum Gewerbe- und Personalsteuergesetze und Vorlegung eines neuen desgleichen betreffend. — Entschuldigung. — Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Ausübung der Fischerei in den fließenden Gewässern betreffend (§§. 1 bis 13). — Vorlesung und Genehmigung der Ständischen Schrift auf das königl. Decret, das Elsterbad betreffend. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung 10 Uhr in Anwesenheit von 70 Kammermitgliedern, worauf Herr Seeretär 1)r. Loth das Protokoll über die vorige Sitzung verliest, das von der Kammer genehmigt und durch die Herren Seeretär Schenk und Abg. Meltzer mitvollzogen wird. Präsident Haberkorn: Die Registrande wird der Kämmer vorgetragen werden. (Nr. 861.) Herr Abg. Mehnert überreicht eine An schlußerklärung des Gcmeindevorstands Funke in Hühn- dorf und Genossen an die Petition des landwirthschaft- lichen Kreisvereins im Erzgebirge, Grundsteuer be treffend. Präsident Haberkvrn: An die zweite Deputation. (Nr. 862.) Anschlußerklärung Uhlig's in Schellen berg und Genossen und des Gewerbevereins zu Glauchau (144 Unterschriften) an die Petition Stählknecht's in Chemnitz, Einführung einer Schulbibel betreffend. H K. (3. Abonnement.) i Präsident Haberkvrn: An die dritte Deputation. ! (Nr. 863.) Gesuch des Advocat Emil Lehmann in j Dresden um Erledigung seiner unter Nr. 249 dieser Re gistrande eingegangenen Petition, die Abschaffung des Eides mors guauioo betreffend. Präsident Haberkvrn: Will die Kammer dieses Ge such, als mit der Civilproccßgesetzgebung im Zusammen hang stehend, der ersten Deputation überweisen? — Ueberwiesen. (Herr königl. Commiffar Geh. Nath vr. Weinlig tritt ein.) (Nr. 864.) Antrag des Herrn Abg. Günther und 38 Abgeordneten auf Ablehnung der vorliegenden No velle zum Gewerbe- und Personalsteuergesetz und Vor legung eines neuen desgleichen. Präsident Haberkorn: Der Antrag wird der Kam mer mitgetheilt werden. Seeretär Or. Loth: Der Antrag lautet: Die Kammer wolle beschließen: die vorgelegte Novelle zum Personal- und Gcwerbe- stcuergcsetz abznlehncn; dagegen aber die Regierung zu ersuchen, noch dem jetzigen Landtage ein den veränder ten Zeitverhältnisscn entsprechendes neues Gcwerbe- und Personalsteucrgesetz und, insofern dabei nothwen- digerweise auch das Verhältnis; zur Grundsteuer in Frage kommen muß, auch ein abgeändertes Grund- steuergcsetz vorzulegen; bei der Emanirung dieser Ge setze aber folgende Grundsätze einer sorgfältigen Er wägung zu unterziehen: 1. die Vcrtheilung der Steuerbeiträge der Gewerbe- und Personalsteuerpflichtigen soll auf Grund vorgenommener Abschätzung des durchschnittlichen Reinertrags der Steuerpflichtigen erfolgen. Der Unterschied der Steuerbeiträge nach größeren und kleineren Städten oder dem platten Lande, die Abschätzung nach Gewerbsgehilfen, Gewerbs utensilien, nach der Menge des verarbeiteten Materials oder nach für jede Gewerbsart fest gestellten Tarifsätzen kommen in Wegfall. 2. Die zu einem Reinertrag bis zu 300 Thaler abgeschätzten Steuerpflichtigen werden hinsichtlich 234
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