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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028272Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028272Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028272Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 851
- Protokoll51. Sitzung 895
- Protokoll52. Sitzung 925
- Protokoll53. Sitzung 959
- Protokoll54. Sitzung 983
- Protokoll55. Sitzung 1017
- Protokoll56. Sitzung 1051
- Protokoll57. Sitzung 1059
- Protokoll58. Sitzung 1071
- Protokoll59. Sitzung 1091
- Protokoll60. Sitzung 1103
- Protokoll61. Sitzung 1127
- Protokoll62. Sitzung 1141
- Protokoll63. Sitzung 1147
- Protokoll64. Sitzung 1159
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1209
- Protokoll67. Sitzung 1243
- Protokoll68. Sitzung 1271
- Protokoll69. Sitzung 1285
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1313
- Protokoll72. Sitzung 1331
- Protokoll73. Sitzung 1339
- Protokoll74. Sitzung 1355
- Protokoll75. Sitzung 1383
- Protokoll76. Sitzung 1413
- Protokoll77. Sitzung 1433
- Protokoll78. Sitzung 1455
- Protokoll79. Sitzung 1459
- Protokoll80. Sitzung 1503
- Protokoll81. Sitzung 1535
- Protokoll82. Sitzung 1549
- Protokoll83. Sitzung 1561
- Protokoll84. Sitzung 1565
- Protokoll85. Sitzung 1595
- Protokoll86. Sitzung 1629
- Protokoll87. Sitzung 1649
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die weitere Abänderung und Ergänzung der ... 1701
- SonstigesVergleichung der Steuer der Rentiers nach Tarif D und der ... 1714
- SonstigesD. Tarif für die 4. Unterabtheilung der Personalsteuer 1716
- Protokoll88. Sitzung 1717
- Protokoll89. Sitzung 1755
- Protokoll90. Sitzung 1787
- SonstigesFinanzvermessungsbureau 1821
- SonstigesBesoldungsetat 1822
- Protokoll91. Sitzung 1825
- BandBand 1866/68,2 -
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und dahin gehende Vorschläge der nächsten Ständevcrsammlung vorzulegen. Die zur Begutachtung dieses Antrags von den Kammern gewählte außerordentliche Deputation em pfahl den Kammern an, daß dieser Antrag zur wei teren Vorberathung einer Zwischendcputation über wiesen werden möchte, und beide Kammern beschlossen: an die hohe Staatsregierung den Antrag zu richten, daß dieselbe der Ständevcrsammlung zu Ernennung von Zwischendeputationen behufs der Prüfung und Begutachtung des Mchnert'schen Antrags für den nächsten ordentlichen Landtag die nach Z. 114 der Verfassung erforderliche Ge nehmigung ertheile. Nun ist zwar über diese Beschlüsse beider Kammern eine Ständische Schrift, wie dies der §. 132 der Ver- fassnngsurkunde und §. 126 der Landtags-Ordnung vorschreibt, nicht abgefaßt und an Se. Majestät ge bracht worden; Se. Majestät haben aber dennoch dem Wunsche beider Kammern die erforderliche Genehmigung erst) eilt und das Gesammtministerium hat am 29. De- cember 1865 beschlossen, diesen Antrag, der Zwischen deputation zur Prüfung und Begutachtung zu über weisen. Wie ich -nicht anders weiß , ist auch mein Antrag der Zwischendcputation überwiesen und ein Referent für denselben ernannt worden; da mir aber von dem Erfolge dieser Prüfung und -Begutachtung von der Zwischendeputation Nichts bekannt geworden, die Ab kürzung der Landtage aber immer mehr zu wünschen ist, so gestatte ich mir an die geehrte Zwischendepu tation die Anfrage, ob Uttd wenn mein Antrag ihr überwiesen worden ist und ob die Kammer einem dies- fallsigen Berichte entgegensetzen darf. Dresden, den 17. Januar 1868. Hochachtungsvoll - Karl Mehnert. Ich benutze diese Gelegenheit, um sofort in der öffent lichen Sitzung eine Erklärung als Vorstand dieser Zwi- schendeputation dahin abzugeben, daß allerdings an die selbe unter dem 29. Januar 1866 ein Communicat des königl. Gesammtministeriums, wornach der Deputation der Mehnert'sche Antrag überwiesen ward, gelangt ist, daß die Deputation und zwar bis kurz vor Ausbruch des Krieges mehrfache Bedachungen hierüber auch mit königl. EoMmissaren gepflogen und bestimmte Grundsätze über einschneidende Abänderungen der Landtags-Ordnung for- mulirt hat, welche zu Abkürzung der, Kammerverhand lungen beitragen sollten. Diese Berathungen wurden durch den Krieg unterbrochen; nach dem Kriege haben wir zwar wiederholt uns mit der Angelegenheit beschäftigt/ sind jedoch, da erst im November vorigen Jahres eine längere, muthmaßlich jedoch nicht allzulange Zusammen- berUsuyg des Landtags erfolgte, mit Rücksicht därauf, daß ein neues Wahlgesetz in Aussicht gestellt und jetzt wirklich eingebrächt worden üst, zu dem Beschlüsse gelangt, nicht jetzt noch mit Vorschlägen zu theilsteisen Abänderungen unserer Landtags-Ordnung hervorzutrcten ; vielmehr eine radicale Umänderung derselben dem künftigen Landtage selbst zu überlassen, während practisch in der Kammer mehrfache Vorschläge, welche von der Zwischendeputation ausgegangen sind, cingeführt worden sind und sich bis jetzt vollständig bewährt haben. Ich glaube, die Kammer wird ebenfalls der Ansicht sein, daß es jetzt nicht mehr an der Zeit ist, mit theilweisen Verbesserungen der Landtags- Ordnung vorzugehcn; daß es vielmehr der Sache ent sprechender ist, diese Radicalcur dem nächsten ordentlichen Landtage zu überlassen. Vicepräsident Och mich en: Anknüpfend an Das, was soeben der Herr Präsident geäußert hat, habe ich der geehrten Kammer mitzutheilen, daß mir das Referat über diese Angelegenheit übertragen war. Von Seiten der Re gierung war kein definitiver Vorschlag gemacht über Ab änderung der Landtags-Ordnung; nichtsdestoweniger war es Pflicht des Referenten, seine Vorschläge innerhalb der Deputation aufzustellen, unddaswar meinerseits geschehen; allein bei einer gründlichen Prüfung der Landtags-Ord nung und nach den Erfahrungen, die inzwischen von stn- zelnen Mitgliedern der Zwischendeputation an anderer Stelle gemacht worden waren, erschien es nothwendig, um zu dem Ziele zu führen, welches der Antragsteller und jedenfalls auch die geehrte Kammer im Auge hat, die Land tags-Ordnung vollständig M ihrer jetzigen Gestalt abzu ändern. Aber , wie der Herr Präsident richtig bemerkte, erscheint es nicht mehr angemessen, in der jetzigen Zeit diese Angelegenheit weiter zu verfolgen, und so,ist denn auf meinen Vorschlag der Beschluß der Deputation, dahin aus gefallen, wie der Herr Präsident vorhin mitgetheilt hat. Ich habe mich zu dieser Erklärung veranlaßt gefühlt, M jeden Verdacht abzulenken, als sei von mir als Referenten in dieser Sache bisher Nichts geschehen. , . Abg. Mehnert: Obwohl ich gewünscht hätte, daß die Deputation dem Anträge der Kammer züfolge über meinen Antrag berichtet hätte, so bleibt mir unter den ob waltenden Umständen doch Nichts übrig, als mich bei den gemachten Mittheilungen zu beruhigen. Präsident Haberkorn: Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, ertheile ich dem Abg. von Nostitz das Wort. Abg. von Nostitz-Paulsdorf: In der gestrigerr Sitzung ist von der Kammer unter Nr. 888 der Haüpt^ registrande eine abermalige Petition der- WechselinhaftateN. zu Dresden, Koch und Genossen, der vierten'Deputation zur Berichterstattung überwiesen worden. Es wird der hohen KMMer noch erinnerlich sein, daß die Petition- Koch's und Genossen, denselben Gegenstand betreffend, aüs dem Grunde auf sich beruhen blieb, wie von der Depu tation vorgeschlägen -worden war,- weil die Proceßordmmg verschoben worden ist. Es war lüdiglich das Motiv, wel-
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