Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilnngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 107. Dr°Sd-n, dm L7.Mai 1868. Hunderlstebente öffentliche Sitzung -er Ersten Kummer am 25. Mai 1868. Inhalt: Registrandenvortrag'Nr. 1142-1144. — Entschuldigung. — Vorlesung und Genehmigung der Ständischen Schrift auf das königl. Decret, die Giltigkeit der Localbanordnungen betreffend. — Beratbung des Berichts der ersten Deputa tion über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Wahl von Gcrichtsschöffcn rc. betreffend. — Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Bil dung von Geschwornenlisten und der Geschwornenbank be treffend. — Berathung des Berichts der ersten Deputa tion über das königl. Decret, den Entwurf eine§ Gesetzes über das Verfahren in den an die Geschwornengerichte ge wiesenen Sachen betreffend. — Mündlicher Vortrag der ersten Dcpn'ation über die Diffcrcnzpunkte bezüglich des königl. Dccrets, die Zurücknahme des Entwurfs zum Ge setze, die juristischen Personen und die Vorlegung eines anderweiten Entwurfs betreffend. — Vorlesung und Ge nehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung — Fest stellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 1! Uhr 22 Minuten in Gegenwart dcS Herrn Staatsministcrs vr. Schneider und des Herrn königl. Commissars Gc- neralstaatsanwalt v,-. Schwarze, sowie in Anwesenheit von 37 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Da ein Protokoll nicht zu verlesen ist, können wir mit dem Vortrag der Re- gistrande beginnen. Der Herr Secretär wird die Güte haben, sie vorzutragen- (Nr. 1142.) Protvkvllextraet der Zweiten Kammer vvm 22. Mai 1868, enthaltend die Berathung des Be- 1° K. t8. Abonnement.) richts über die Beschwerde des Färbcrmcistcrs Hertwig in Chemnitz wegen verweigerter Erlaubnis zum Baue eines Hauses auf ihm eigentümlich zugehörigen Grund und Boden. Präsident von Friesen: Wird an die dritte De putation abzugebcn sein, wenn sie noch Zeit hat, es zu bearbeiten. (Nr. 1143.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts enthaltend über die Be schwerde der Grundstücksbesitzer zu Lcutsch, deren Schäden durch den thüringer Eisenbahndauuu betreffend. Präsident von Friesen: An die vierte Deputation abzugebcn. (Nr. 1144.) Dergleichen Ertract von demselben Tage, die Beratbung des Berichts enthaltend über die Be schwerde Schulze's in Krcisa, Zusammenlegung der Fcld- flureu daselbst betreffend. Präsident von Friesen: Ebenfalls an die vierte Deputation. Etwas Weiteres ist in der Negistrande nicht enthalten. — Urlaubsgesuche sind nicht cingegangeu. — Herr Rit tergutsbesitzer Rittner läßt sich aber für heute entschuldigen wegen Familienangelegenheiten. Weiter ist Etwas nicht mitzutheilcu. Es liegt aber eine Schrift vor über das Gesetz, die Giltigkeit der Local- banordnuugcn betreffend. Von Herrn Bürgermeister Clauß wird dieselbe vorgetragcn werden. (Bürgermeister Clauß verliest die Ständische Schrift.) Präsident von Friesen: Ich frage nun die Kam mer, ob sie die soeben vorgctrageue Schrift genehmigen wolle? — Einstimmig. — Diese Schrift ist in der Zwei ten Kammer bereits vorgetragcn und genehmigt. Wir gelangen nun zur Tagesordnung, zumBerichte der ersten Deputation, den Entwurf eines Ge setzes über die Wahl von Gerichtsschöffcn be treffend.'") — Referent ist Herr Bürgermeister Muller. ») Vcrgl. L.M. n. K. S. 352! flgg. 329