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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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(Nr. 793.) Das Präsidium der Handels- und Ge- werbekammcr zu Chemnitz übersendet 45 Exemplare des Jahresberichts pro 1866 zur Vertheilung au die Kam- mcrmitglieder. Präsident von Friesen: Der Jahresbericht ist bereits vcrtheilt. (Nr. 794.) Anschlußerklärung des Gemeindevorstau- des Höpping und Genossen zu Wermsdorf und Umgegend an die Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Mutzschen um unveränderte Annahme des den Kammern vorliegenden Wahlgesetzentwurfs. Präsident von Friesen: Die Petition ist so schnell als möglich an die Zweite Kammer abgegeben worden. (Nr. 795.) Bericht der zweiten Deputation über Abtheilung O des Ausgabebudgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. Präsident von Friesen: Gelangt zum Druck und kommt dann auf eine Tagesordnung. (Nr. 796.) Anzeige derselben Deputation, nach wel cher dieselbe den Bericht der zweiten Deputation jen seitiger Kammer über das kvnigl. Decret Nr. 101, ein Postulat zur Erweiterung des Turnplatzes bei der Turn lehrerbildungsanstalt in Dresden betreffend, adoptirt hat und solchen diesseits vorzutragen bereit ist. Präsident von Friesen: Wird ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. Hiermit schließt die Registrande. — Für die heutige Sitzung ist um Urlaub nicht nachgesucht. — Entschuldigen lassen sich für heute Herr Bürgermeister Müller wegen Krankheit, Herr Bürgermeister Dr. Koch wegen Amts geschäften und Herr Graf von Schönburg wegen Un wohlseins. Etwas Weiteres ist nicht anzuzeigen; es kann daher zur Tagesordnung übergegangcn werden und zwar zu nächst zu dem mündlichen Bericht der vierten Deputation über die Petitionen des Städte tags re., Militärleistungen, Casernenbau rc. betreffend. — Referent ist Herr Kammerherr von Metzsch. " Referent Kammcrherr von Metzsch: Meine hoch geehrten Herren! Es dürfte vielleicht der hohen Kammer auffällig erscheinen, daß ihre vierte Deputation in einer Angelegenheit, die seit Monaten viele Phasen durchgemacht und mit der man sich ihrer Wichtigkeit halber auf das Eingehendste beschäftigt hat, jetzt einen kurzen mündlichen Bericht erstattet. Die Deputation glaubt und hofft aber, daß die Gründe, die sie schließlich hierzu bewogen haben, vor der Kammer Billigung finden werden, und erlaube ich mir daher, als Referent in der Sache, zum Vortrage selbst überzugehen. Es handelt sich um eine Petition des so genannten sächsischen Städtetags, bestehend aus Vertre tern der Städte Zwickau, Wurzen, Plauen, Meißen und Chemnitz und Anschlußpetition der meisten übrigen Gar- nisonstädtc, sowie einiger anderen Städte. Sie beantra gen — und erlaube ich mir der Kürze halber, nur die Schlußanträge zusammcnzufasscn — Folgendes: „I. im Allgemeinen eine Abänderung der gesetz lichen Bestimmungen über die Militärleistungen im Sinne gerechterer Entschädigung der Letzteren; 2. insbesondere aber Herstellung von Casernen oder Ermicthung von Masfenquartieren in den Garnisonstädten feiten des Staates und zwar, da nöthig, unter Beschaffung der erforderlichen Geldmittel durch eine Anleihe; 3. vermittelndes Eintreten der köngil. sächsischen Staatsregierung dergestalt, daß, so lange nicht die in Aussicht stehende, die Wünsche der Pe tenten regelnde Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes ins Leben getreten sei: a) die Staatsrcgierung mit thunlichster Be schleunigung der Ständcvcrsammlung ein Nachpostulat vorlcge, nach welchem die Dif ferenz zwischen den bis zum Schluß des Jahres 1867 für gemeine Soldaten und Militärdienstpserde gegoltenen Servicesätzen, und den durch die Verordnung vom 30. No vember 1867 für die Zeit vom i. Januar ab vorgeschriebenen Sätzen aus der Staats kasse ausgeglichen werde, und endlich b) der §. 129 der gedachten Verordnung, wonach der Servis den Communen, bezüglich der - ' Naturalquartiergewährung nur dann ge zahlt werden soll, wenn selbige eine drei tägige Dauer übcrsingt, in Wegfall und außer Geltung gebracht werde." Die Petenten motivircn diese Anträge in der ausführ lichsten Weise und heben namentlich die sehr bedeutenden pecuniären Nachtheile hervor, die durch die gegenwärtige neue Gesetzgebung über die Militärlcistungcn in Friedens zeiten sowohl bezüglich der Servicevergütung, als der Unterbringung des Militärs den städtischen Kassen erwüchsen und die von denselben auf die Dauer nicht zu ertragen seien. Die Deputation hielt bei der Wichtigkeit des Gegenstandes es für angemessen, sich über die vor liegenden Anträge mit einem Herrn kgnigl. Commissar zu vernehmen, und dieser äußerte sich dahin: „Daß auch das Kriegsministerium die theils auf Casernenbauten aus Staatsmitteln, theils auf Ver gütung der Differenzen zwischen den älteren und neue ren Servtcesätzen gerichteten Petitionen der eingehend sten Erwägung unterzogen habe und selbst die infolge der veränderten Militärverhältnisse in den kleineren Garnisonorten eiugetretenen Schwierigkeiten und ver mehrten Ansprüche für das Militär gar nicht ver kenne, namentlich gern zugestehe, daß dies insonder heit für die ärmeren Quartierwirthe einestheils und für die betreffenden Gemeindcobrigkeiten andcrntheils sehr fühlbar sein möge; aber dessen Allem .ungeachtet nicht in der Lage sei, diesen Petitionen Berücksich tigung angedeihen zu lassen, es vielmehr auf Grund
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