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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,2
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028273Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028273Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028273Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll54. Sitzung 1045
- Protokoll55. Sitzung 1051
- Protokoll56. Sitzung 1069
- Protokoll57. Sitzung 1089
- Protokoll58. Sitzung 1097
- Protokoll59. Sitzung 1101
- Protokoll60. Sitzung 1111
- Protokoll61. Sitzung 1121
- Protokoll62. Sitzung 1137
- Protokoll63. Sitzung 1155
- Protokoll64. Sitzung 1181
- Protokoll65. Sitzung 1209
- Protokoll66. Sitzung 1225
- Protokoll67. Sitzung 1235
- Protokoll68. Sitzung 1244
- Protokoll69. Sitzung 1253
- Protokoll70. Sitzung 1271
- Protokoll71. Sitzung 1295
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1335
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1367
- Protokoll76. Sitzung 1383
- Protokoll77. Sitzung 1407
- Protokoll78. Sitzung 1421
- Protokoll79. Sitzung 1431
- Protokoll80. Sitzung 1469
- Protokoll81. Sitzung 1481
- Protokoll82. Sitzung 1487
- Protokoll83. Sitzung 1497
- Protokoll84. Sitzung 1513
- Protokoll85. Sitzung 1533
- Protokoll86. Sitzung 1537
- Protokoll87. Sitzung 1567
- Protokoll88. Sitzung 1599
- Protokoll89. Sitzung 1621
- Protokoll90. Sitzung 1645
- Protokoll91. Sitzung 1659
- Protokoll92. Sitzung 1705
- Protokoll93. Sitzung 1717
- Protokoll94. Sitzung 1743
- Protokoll95. Sitzung 1753
- SonstigesVergleichung 1785
- Protokoll96. Sitzung 1789
- Protokoll97. Sitzung 1803
- Protokoll98. Sitzung 1817
- Protokoll99. Sitzung 1839
- SonstigesAnhang P. 1889
- Protokoll100. Sitzung 1893
- Protokoll101. Sitzung 1927
- Protokoll102. Sitzung 1939
- Protokoll103. Sitzung 1975
- Protokoll104. Sitzung 1989
- Protokoll105. Sitzung 2019
- Protokoll106. Sitzung 2031
- Protokoll107. Sitzung 2047
- Protokoll108. Sitzung 2089
- Protokoll109. Sitzung 2095
- Protokoll110. Sitzung 2109
- Protokoll111. Sitzung 2141
- BandBand 1866/68,2 -
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I. K. 86. Sitzung, den 16.-April. gezeigt haben, sich in eine gesicherte bürgerliche Stellung hinanfznschwingcn, die blos von der Hand in den Mund leben, wenn wir diese durch Ertheilung des allgemeinen Stimmrechtes zu Herren des ganzen Landes machten und durch die Wahlen, die sie dann, ganz geführt von ihren Führern, durchsetzen können, ihnen die Macht ver liehen, auch das Schicksal der übrigen Bevölkerung wesent lich zu beeinflussen und zu dominiren. Ich thue cs nicht; wer es thnn will, der thue cs! Präsident von Friesen: Es folgt nun Herr Bür germeister vr. Koch. Bürgermeister Or. Koch: Meine Herren! Der Herr Referent erließ Eingangs seiner Rede eine Mahnung -an das Pflichtgefühl der Mitglieder dieser Kammer. Run, meine Herren, ich glaube, cs wird auch ohne solche Mah nung Jeder an dieser Stelle seine Pflicht thun ohne Rück sicht auf Gunst oder Ungunst. Bei der Wichtigkeit der heutigen Vorlage ist cs Pflicht, auch abweichende Ansich ten nicht znrückznhaltcn selbst für den Fall, daß keine Aussicht auf Erfolg oder -noch weniger eine Aussicht auf den Beifall dieser hohen Kammer vorhanden wäre. Ich -will daher, eingedenk dieser Pflicht, obschon ich mich im lctztgcdachten Falle befinde, doch kurz in wenigen Sätzen versuchen, die Punkte zu bezeichnen, in welchen ich mit der Vorlage nicht übcrcinflimmc. Hierbei ist cs mir hauptsäch lich darum zu thun, zu coustatiren, daß ich schon heute hier ausgesprochen habe, wie sich nach meiner Ucbcrzeugung auch in unserem Vaterlande die Vertretung des Landes wird gestalten müssen. Und um hierin zur.'Klarheit M gelangen, bin ich bemüht gewesen, mich bei Erörterung dieser Frage von allen persönlichen Wünschen und Nei gungen frei zu machen. Ich habe versucht, die thatsächlichen Verhältnisse, wie sie nun eben sind, scharf ins Auge zu fassen und die letzte Schlußfolgerung, die ich nach sorgfäl tiger und eingehender Abwägung derselben daraus gezogen habe, mir auzueignen. Unddarnach istcsmirnichtzweifellos geblieben, daß Das, was wir jetzt hier berathen, Nichts, .als ein Provisorium sein kann und daß die Umgestaltung dieses Provisoriums nur wiederum eine Frage der Zeit ist. Leider aber-befürchte ich, daß dieser Uebergang von bösen Nachwchen begleitet sein wird, die nach meiner An sicht zu vermeiden gewesen wären, wenn man sich ent-, schlossen-hätte, sofort sich in das Unvermeidliche zu fügen und demgemäß die Sachen in ihrer Wesenheit so zu erfas sen, wie sie nun eben sind, und nicht, wie man etwa wünscht, daß sie sein möchten. Ich glaube, diese Bc^ürch- -tung sofort bei der ersten Frage, die mir cutgegengctrctcu ist, Ihnen als begründet nachweisen zu können, bei der Frage nämlich: ob wir am Zweikammersystem festhalten oder ins Einkammersystem übergehen sollend Ich schicke hier voraus, meine Herren, und zwar im Widerspruch mit -dem geehrten Vertreter der Universität, daß - ich diese Frage 1557 keineswegs als mit der norddeutschen Bundesverfassung oder mit der Fortexistenz unseres Vaterlandes als eines selbständigen Staates in Verbindung sichend ansehen kann. Ich halte diese Frage für eine durchaus innere Angelegen heit unseres engeren Vaterlandes und somit keineswegs für abhängig von der Bundesverfassung, und gebe auch an dererseits nicht zu, daß die Selbständigkeit Sachsens von dem Fortbestehen des Zweikammersystems bedingt werde. Vielmehr wird diese Frage sich den inneren Verhältnissen unseres Landes anbcqucmcn müssen, und wenn dies ge schieht, wird das Schicksal Sachsens viel besser gewahrt werden, als wenn man einem lebensunfähigen Principe nnhängcn wollte. Ich füge weiter hinzu, daß ich un abänderlich am Zweikammersystem fcstgchaltcn habe so lange, als unsererLandcsgcsetzgebung auch noch allgcmcin- pvliiische Angelegenheiten Vorbehalten waren; das ist heute aber nicht mehr der Fall. Der Herr Referent hat dies in seiner Rede soeben wieder bestätigt, wie er es bereits im Berichte geihan. Diese Fragen sind uns im Wesentlichen entzogen, und wenn nun gerade sie cs sind, welche vor Ueberstürznng gewahrt werden müssen lind welche deshalb die Garantie einer doppelten Berathung für sich erheischen, dann, meine Herren, entfällt diese Notwendigkeit von selbst mit dem Wegfalle des Materials für eine dop pelte Berathung. Ich gebe zu, daß, was im Berichte für den Fortbestand des Zweikammersystems angeführt ist, uns auch jetzt noch sehr viele wichtige Sachen für unsere Particulargesetzgebung verbleiben, welche sorgfältiger und reiflicher Erwägung bedürfen. Aber, meine Herren, diese Sachen gehören in der Hanpt- sache nicht dem politischen, sonderndem inneren, wirth- schaftlichen, administrativen Gebiete an und ich glaube mich nicht zu irren, wenn ich aus der Geschichte der cvn- stitntiouclleu Staaten entnehme, daß gerade diese Fragen auch von den beweglicheren Zweiten Kammern jederzeit mit großer Umsicht und Vorsicht und mit derjenigen Mäßi gung berathen worden sind, welche ja den Ersten Kam mern eigen sein soll. Ich glaube daher, daß in nicht zu forncr Zeit die Erkenntniß immer mehr und mehr Platz greifen wird, daß der Fortbestand des Awcikammcrsystcms bei uns nichts Anderes, als ein wirthschaftlichcr Luxus an Zeit-, Geld- und Kraftaufwand ist. Und selbst, meine Herren, wenn ich zugeben will, daß im einzelnen Falle ein minder gutes Gesetz crlaffen werden kann, weil es nicht zwiefach-berathen worden ist, so wird doch ein solcher vereinzelter Nachtheil immer leichter zn verbessern sein und keinesfalls so schwer wiegen, wie die wirtschaftlichen Ver luste au Geld, Zeit und Kraft, welche bei uns das Zwei kammersystem fortwährend in Anspruch nehmen wird. Diese Verluste, meine Herren, fallen aber um so mehr ins Gewicht, als wir ja künftig kürzere Landtagsperiodcu haben sollen und als die leider gemachten Erfahrungen nicht Höffen lassen, daß unsere künftigen öfter wieocrkeh-
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