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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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zwischen der Verkeilung und der Verhandlung vergangen. Es hängt daher von der Genehmigung der Kammer ab, ob dieser Bericht heute schon zum Vortrag gelangen soll, und frage ich die Kammer: ob sie gestattet, daß dieser Be richt heute schon berathen werke? — Es wird dies ein stimmig genehmigt und ersuche ich den Herrn Referenten, den Vortrag zu halten. Referent Rittergutsbesitzer Rittner: Die Petition anlangend, so ist dieselbe bereits im Bericht der Zweiten Kammer abgedruckt und die wesentlichen Momente sind auch gegenwärtig in den vorzutragenden Bericht ausgenommen worden. Es sollte daher meiner Ansicht nach wohl über flüssig sein, die Petition ihrem Wortlaute nach vorzulesen. Ich ersuche den Herrn Präsidenten, die Kammer und die Vertreter der Staatsregierung zu fragen, ob sie von der Vorlesung der Petition absehen wollen. Präsident von Friesen: Ich frage daher die Kammer: ob sie mit Genehmigung der hohen Staats regierung gestattet, daß von der Vorlesung der Petition selbst abgesehen werde? — Einstimmig genehmigt. (Königl. Cvmmissar Geh. Rath vr. Weinlig tritt ein.) Referent Rittergutsbesitzer Rittner: Der Bericht der zweiten Deputation über eine Petition des Aus schusses für eine zu Chemnitz projectirte Jndnstrieans- stellung, die Bewillung eines Vorschusses aus Staats mitteln betreffend, lautet: Es ist wohl der geehrten Kammer bekannt, daß im vori ge» Sommer in der Stadt Chemnitz eine Industrieausstel lung stattfinden sollte; die Eröffnung war auf Anfang Juli sestgestellt. Ein großer Theil der Vorbereitungen war beendet und jedenfalls bereits bedeutende Kosten auf gewendet worden, als durch die eintretenden Kriegsereig nisse die Vollendung des Werkes und somit die Eröffnung der Ausstellung unmöglich wurden. Man kann nicht umhin, das Unternehmen als ein solch es zu bezeichnen, welches der Stadt Chemnitz zur Ehre ge reicht und sprechendes Zeugniß ablcgt von dem Unter nehmungsgeist der Männer, welche sich demselben wid meten, und die Hoffnung ist wohl gerechtfertigt, daß das Unternehmen bei ruhigem Verlauf des Jahres 1866 die darauf verwendeten Kosten wenigstens insoweit gedeckt haben würde, daß die Staatskasse' nicht in Anspruch ge nommen worden wäre. Die Unternehmer haben den Plan nicht aufgegeben und gedenken die Ausstellung Anfang Mai dieses Jahres zu eröffnen. Ganz natürlich ist es nun, daß durch die Verzögerung dieser Eröffnung um beinahe ein ganzes Jahr eine Menge sehr bedeutender Kosten entstehen müssen, welche bei Inangriffnahme des schwierigen Werkes Niemand voraussehen und daher auch nicht in Anschlag bringen konnte. Die vorliegende Petition schildert diese unwillkommen kostspieligen Momente in sehr ausführlicher Weise und gründet darauf das Gesuch: ! 1) aus Staatskassen einen Vorschuß von 15,000 Thlr. zu gewähren zu vorläufiger Bestreitung eines Theilcs dieser Ausgaben und 2) um die Zusage einer entsprechenden Garantie summe, wenn ein Ausfall in den erwarteten Einnahmen entstehen und diese zu völliger Deckung der Kosten des Unternehmens nicht zu langen sollten. Die Petition mußte als Bewilligunsgegenstand zu erst der Zweiten Kammer zugehen; diese hat infolge eines Berichtes ihrer zweiten Deputation ihre Zustim mung zu dem ersten Petitum ausgesprochen, zu dem zweiten — die Zusage einer Garantie — die Zustim mung versagt und mit diesen Beschlüssen ist die An gelegenheit in die Erste Kammer gelangt und von dieser der unterzeichneten Deputation zur Berichterstattung über geben worden. Die unterzeichnete Deputation hat der Angelegen heit ihre volle Aufmerksamkeit gewidmet; sie erkennt es vollständig an, daß das Unternehmen ohne alle Staats unterstützung, aus eigenen Kräften der Unternehmer ins Leben gerufen und durchgeführt werden sollte. Wie schon angedeutet, kann man auch nicht umhin, in dem unvorhergesehenen Eintreten so unheilvoller Störungen, welche der Krieg dem Unternehmen bringen mußte, einen Umstand zu erkennen, welcher es wohl rechtfertigt, daß die Unternehmer nach einer Unterstützung zu Durch führung ihres Unternehmens sich umsehen und ihre Augen in diesem Moment auf die Staatskasse und die Befürwortung der Stände richten, eingedenk der bei allen Gelegenheiten bewährten Tbatsache, daß die Kam mern stets bereit gewesen sind, Industrie und Verkehr auf alle mögliche Weise und mit stets bereiten Mitteln zu unterstützen. Die Deputation hat es auch immer als einen schönen und erfreulichen Beruf erkannt, der hohen Kammer in zahlreichen Berichten die Gewährung von Geldmitteln zu ähnlichen Unternehmungen anzuempfehlen. Aber freilich in dem fetzigen Standpunkte unseres staat lichen Lebens war es nicht zu verwundern, wenn bei der betreffenden Berathung in der Deputation Stimmen sich erhoben, welche in den minder als sonst günstigen Verhältnissen unserer Staatskasse Veranlassung fanden zu minderer Bereitwilligkeit bei Verwendung von Staats mitteln. Zwar hat die jenseitige Kammer mit gewohnter, durch keine finanziellen Bedenken getrübten Bereitwillig keit diese, sowie alle ihr bis jetzt vorgelegten Verwen dungen von Staatsmitteln genehmigt; aber dennoch be durfte es einer längeren Besprechung der einschlagenden Momente, ehe man dem jenseitigen Beschlüsse beitreten konnte. Als hauptsächliches volkswirthschaftliches Moment ist voranzustellen, daß Sachsen seit mehreren Jahrzehnten an ununterbrochener Aufmunterung es nicht hat fehlen lassen, die Ausdehnung der Industrie zu befördern; die Verweigerung der hier gebotenen Unterstützung würde aber unfehlbar ein Umkehren auf dem bisher betretenen Wege beurkunden und so sehr man auch geneigt ist, ein unbegrenztes Hinüberdrängen des volkswirthschastlichen Lebens nach Industrie und Fabrikthätigkeit als nach theilig, ja als gefährlich zu bezeichnen, so konnte die Deputation sich doch nicht entschließen, der Kammer einen ablehnenden Beschluß anzurathen-
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