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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheil «n gen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^^17. Dresden, den 30. Januar 1867. Sieberyrhnte öffentliche Sitzung -er Ersten Lummer am 23. Januar 1867. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Entschuldigungen. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Antrag des Herrn Abg. Schreck, die Vereinfachung und größere Beschleuni gung des bürgerlichen Proceßverfahrens betreffend, Punkt 14 bis zum Schluß. — Berathung des adoptirten Berichts der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über das königl. Decret, einen Nachweis in Bezug auf die Hütten rauchschäden betreffend, und einstimmige Annahme des De- putationsantrags der Zweiten Kammer. — Eventuelle An kündigung der Tagesordnung für die nächste Sitzung, sowie des Directorialvortrags über die Vertagung -es gegenwär tigen Landtags seiten des Präsidenten. — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung beginnt 12 Uhr 12 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers Or. Schneider und des Herrn königl. Commissars Geh. Justizraths Klemm, sowie in Anwesenheit von 33 Kammermitgliedern mit Vor lesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Amts hauptmann von Egidy niedergeschriebenen Protokolls, welches ohne Widerspruch genehmigt und von den Herren Geh. Rath von König und Gras von Hohenthal mitunter zeichnet wird. Präsident von Friesen: In der Registrande ist heute nichts Neues eingetragen. — Entschuldigt hat sich Herr von Böhlau wegen dringender Privatgeschäfte und Herr Bürgermeister vr. Koch wegen dringender Amtsge schäfte. — Urlaubsgesuche sind nicht angebracht worden, auch sonstige Mittheilungen nicht zu machen, es kann daher so fort zur Tagesordnung übergegangen werden, zur fort gesetzten Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Antrag des Herrn Abg. i K. (1. AboNnen»r»t.j Schreck, die Vereinfachung und größere Be schleunigung des bürgerlichen Proceßverfah rens betreffend*). — Der Herr Referent wird uns weiteren Vortrag erstatten. r Referent Bürgermeister Müller: Ferner kann die unterzeichnete Deputation nicht un terlassen, 14. darauf hinzuweisen, daß es bei der jetzigen Gelegenheit recht zweckmäßig sein würde, die Kostencompensation bei Rechtsmitteleinwendungen in den Fällen, wo die Ober behörde das vorher ergangene Erkenntniß bestätigt, auf- zuheben. Der Entwurf einer bürgerlichen Prvceßord- nung bestimmt darüber in §. 266: „Wird ein Erkenntniß auf eine dagegen ergriffene Appellation durchgängig dieser entsprechend abgeändert, so ist die Gegenpartei, dagegen, wenn es durchgängig bestätigt wird. Derjenige, welcher es angefochten hat, in die Erstattung der Kosten des Rechtsmittels zu verurth eilen." Da es sehr nahe liegt, daß die Anrufung der hö heren Instanz, die nicht selten aus unlauteren Beweg gründen erfolgt, öfter unterbleiben wird, wenn die Ab weisung der Appellation jedesmal die Kostenerstattung zur Folge hat, als wenn, wie jetzt häufig geschieht, die Kostencompensation ausgesprochen wird und auch die Herren Regierungscommissare keine Bedenken hiergegen erhoben haben, so beantragt die unterzeichnete Deputa tion bei der geehrten Ersten Kammer: sie wolle im Vereine mit der Zweiten Kammer die Staatsregicrung ersuchen, in die zu erlassenden No vellen den Inhalt des K. 266 des neuesten Entwurfes einer bürgerlichen Proceßordnung mit aufzunehmen. Präsident von Friesen: Wünscht Jemand zu Punkt 14 das Wort zu nehmen? Staatsminister Dr. Schneider: Ich bin der ge ehrten Deputation sehr zu Dank verpflichtet, daß sie diesen Satz mit in die Vorschläge ausgenommen hat; es ist dies jedenfalls, ein kleiner Anfang zu der Revision in Bezug *) Vergl. K. S. 194 flgg. H. K. S. 291 flgg-, 315 flgg. 39
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