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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilungen über Vie Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. —u « - —..I! «W 2^, Dresden, am 7. Februar 186^. EinuOMMWste KffenUiche Sitzung -er Ersten Kammer am 2. Februar 1867. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 127. — Entschuldigungen. — Be ratung des anderweite.n Berichts der ersten Deputation über das-königl. Decret, den Entwurf eines Gesches über die Befugniß zu Aufnahme von Protokollen und zu Be glaubigungen bei Justiz- und Verwaltungsbehörden betref fend, und Übereinstimmung der Ersten und Zweiten Kam mer über den betreffenden Gesetzentwurf. — Beratung des Berichts der ersten Deputation über das königl. De cret, die mit Frankreich und Belgien abgeschlossenen Ver träge wegen gegenseitigen Schutzes dev Rechte an Werken der Literatur und Kunst betreffend, und einstimmige An nahme. — Bsrathung des Berichts der zweite,! Deputa tion, über mehrere dis Erbauung einer Eisenbahn von Ra deberg nach Kamenz ustd beziehentlich Lis zur preußischen Landesgrenze betreffende Petitionen, und einstimmige An nahme der Beschlüsse der Zweiten Kammer. — Referat Über das stattgehabte Vereinigungsverfahren, den Antrag des Herrn Abg. Schreck, die Vereinfachung und größere Beschleunigung des bürgerlichen Proceßversahrens betreffend, und Einverständniß zwischen beiden Kammern. — Münd licher Nachbericht der ersten Deputation über das königl. Decret, die Anwendung des Erpropriativnsgesetzes auf die Eisenbahn Radeberg-Kamenz betreffend, und Einverständ niß zwischen beiden Kammern. — Vorlesung, Berichtigung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Hitzung. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 10 Minuten Vormittags in Gegenwart des Herrn Staaisministers vr. Schnei der und des königl. Commissars Herrn Geh. Jnstizraths Klemm, sowie in Anwesenheit von 35 Kammermi?glie- dern. 1. K. (1. Abonnement.) Präsident hon Friesen: Ich bitte Platz zu nehmen! , Ein Protokoll ist nicht zu verlese» und iu der Registrande befindet sich nur eine einzige Nummer. (Nr. 127.) Protokoll vom 1. Februar 1867, das Vereinigungsverfahren zwischen den beiden ersten De putationen beider Kammern wegen der differrrenden Be schlüsse bezüglich des Antrages des Herrn Abg. Schreck auf Vereinfachung und größere Beschleunigung dos bürgerlichen Prveeßverfahrens betreffend. Präsident von Friesen: Ich habe dabei Folgendes zu bemerken. DasVereinigungsverfahren der beiden ersten Deputationen der Kammern hat gestern stqttgefunden und . ist man zur Vereinigung gelangt. Es ist wünschenswerth, daß diese Sache der Kammer bald vorgeiragen werden könne, und ist von Seiten der ersten Deputation dafür ge sorgt worden, daß die Punkte, über welche die Vereini gung zu Stande gekommen ist, in einem ganz kurzen gedruckten Berichte zusammengestellt worden sind. Dieser gedruckte - Bericht wird vielleicht in einer Stunde aus gegeben werden. Wenn sich derselbe in den Händen der Kammermitglieder befindet, werde ich die Frage stellen, ob die Kammer die Berathnng darüber heute noch vornehmen will; die Vertheilnng ist aber noch zu erwarten. Etwas Weiteres ist in der Registrande nicht ent halten. — Entschuldigt hat sich für heute Herr Kammer herr von Zehmen wegen dringender Geschäfte, Herr Frei herr von Hausen nochmals wegen Unpäßlichkeit. — Ur laub ist nicht nachgesucht worden, sonst ist auch etwas Weiteres nicht mitzutheilen. Wir kommen zur Tagesordnung und zwar zuerst zum anderweiten Bericht der ersten Deputation über das königliche Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Befugniß zu Aufnahme von Protokollen und zu Peglaubigungen bei Ju stiz- und Verwaltungsbehörden betreffend,*). — Referent ist Herr Professor vr. Heinze. Referent Professor Vr. Heinze: Der hohen Kammer ist erinnerlich, daß Has königl. Decret Nr. 20 zuerst gn die *) Vergl. L.M. 1. K. S 1Z4flay. II. K, H. SZSflgg. 50
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