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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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rücksichten leiten lassen. Es liegt uns vielmehr jetzt mehr, denn je, die Verpflichtung ob, auf die finanziellen Ver hältnisse unseres Vaterlandes Rücksicht zu nehmen, und da müssen wir uns wohl hüten, die Staatsregierung zu Ausgaben in der von der Deputation beantragten Weise zu veranlassen, von denen sich noch gar nicht übersehen läßt, zu welcher exorbitanten Höhe diese steigen können. Meine Herren! Hat man einmal die Erhöhung aus gesprochen, so dürfte cs trotz des angeblichen provisorischen Charakters des Gesetzentwurfes sehr schwer halten, von den einmal angenommenen höheren Sätzen dereinst wieder herabzugehen. Ich gebe zu, daß einzelne Städte, namentlich Dresden und Leipzig durch die eingelegten, bezüglich doppelten Garnisonen eine große Last zu tragen haben und eine gewisse Billigkeit für deren Erleichterung, für deren Entschädigung spricht. Ich glaube aber, den Wünschen dieser und anderer Städte im Lande kann auch Lei dem Festhalten an der Regierungsvorlage genügt werden, wenn man sich lediglich aus die von der Minorität unserer Finanzdeputation vorgeschlagene Ermächtigung, der ich hiermit meinen ganzen Beifall zolle, beschränkt. Das Kriegsministerium wird es gewiß am besten ermessen können, wo billigerweise eine Erhöhung der Vergütungs sätze einzutreten hat, wo nicht, und nachdem von Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen es bestätigt worden ist, daß viele Städte im Lande gar keine Klage über die sie drückenden Lasten geführt, vielmehr den Wunsch nach Garnisonen ausgesprochen haben, so halte ich auch uns nicht für berufen, diesen Städten.eme Erhöhung der ordvn- nanzmäßigen Vergütung W octrwyivsn. DaLsind die weni gen Gründe, die mich bestimmen- für den Antrag der Mi- norität der Finanzdeputation zu stimmen. (Kammcrherr von Zehmen und Rittergutsbesitzer Rittner melden sich zum Wort.) Präsident vonFriesen: Kammerherr von Beschwitz hat sich zuerst zum Wort gemeldet. Kammerherr vonBeschwitz: Ich habe den Antrag Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen unterstützt und werde auch dafür stimmen. Bekennen muß ich, daß ich nach genauer Prüfung des uns vorliegenden, sehr ein gehenden Berichtes, auch nach genauer Prüfung der Debatten der jenseitigen Kammer sehr zweifelhaft gewor den bin, nach welcher Seite hin ich mich wohl wenden soll. Jndeß die Gründe, womit Se. Königliche Hoheit den Antrag unterstützt haben, sowie auch diejenigen Gründe, welche uns der Herr Landesbestallte Hempel vor geführt hat, haben mich allerdings zu der Ueberzeugung gebracht, daß es am zweckmäßigsten sein dürfte, nun bei den Bestimmungen des Decretes in dieser Beziehung stehen zu bleiben. Wie dringend nothwendig die größten Rücksichten auf eine möglichst schonende Behandlung un serer Finanzen sein dürften, das, meine hochzuverehren den Herren, ist schon mehrfach ausgesprochen worden und- es dürfte ganz überflüssig sein, sich noch weiter darüber- zu verbreiten. Indessen ich betrachte das Ganze eben falls als ein Provisorium und bin der festen Ueberzeugung, daß eine Revision der Ordonnanz von 1837, sowie der Ordon nanz von 1843 in der Folge unumgänglich nothwendig sein wird, indem gewiß allgemein anerkannt werden muß, daß die Bestimmungen dieser Gesetze den jetzigen Zeitverhält nissen nicht mehr entsprechend sind. Indessen, meine Herren, eben weil es ein Provisorium ist und weil in dem Anträge es hervorgehoben worden ist, daß unserer Staats- regierUng ein sehr umfassendes Befugniß zur Ertheilung höherer Vergütung gegeben werden soll in denjenigen Or ten, wo sich das dringende Bedürfniß dazu herausstellt, so werde ich nun mit desto größerer Sicherheit für den An trag Sr.Königlichen Hoheit stimmen. Was nun diese Er weiterung desBefugmsses der königlichen Staatsregierung anbetrifft, so kann ich allerdings nicht umhin, zu bekennen, daß ich immer, wenn es möglich ist, gern mich dahin aus spreche, derartige erweiterte Befugnisse zu vermeiden, so wohl wegen der daraus nothwendig entstehenden Con sequenzen, als auch im Interesse der hohen Staatsregierung selbst, welche nothwendig dadurch sehr leicht in Verlegen heiten und in unangenehme Lagen versetzt werden kann. Indessen hier ist ein so prägnanter Fall, daß mir gerade dieses Befugniß als unbedingtes Erforderniß erscheint. Es ist, wie schon erwähnt, das Ganze ein Provisorium, ein Act der Billigkeit, welchem wir Berücksichtigung schul dig sinÄi — ES wird sich, wenn die erwähnte bedeutende Nebmehmmg.unserer Armee erfolgt som wird, die Erbau ung von Kasevmm in nächster Zeit als unbedingt unab weisbares Bedürfniß Herausstellen und erfolgt dieses, so entsteht dadurch eine große Erleichterung für die Quartier geber und es ist auch die Möglichkeit gegeben, das Mili tär in gesunden und zweckmäßigen Localen unterzubringen. Jedenfalls aber, meine hochgeehrten Herren, gebe ich mich nun der unbedingten Hoffnung hin, daß, nachdem von Seiten unserer hohen Staatsregierung alle Bedingungen des Friedensvertrages vom October 1866 mit größter Ge wissenhaftigkeit und Treue, soviel nur irgend möglich, er füllt worden sind, auch die preußische Staatsregierung wohl Bedacht darauf nehmen werde, eingedenk der Be stimmungen von §.4 des nurerwähnten Friedensvertrags, unser in dem vergangenen Jahre wahrhaft schwer geprüf tes Vaterland von dem schweren Drucke der preußischen Einquartierung baldmöglichst zu befreien. Kammerherr von Zehmen: Meine höchstgeehrten Herren! Wie der Bericht der Deputation an die Hand giebt, deren Vorstand zu sein ich die Ehre habe, (MehrereKammermitglieder melden sich zum Worte.) sind die Vorschläge, die wir der geehrten Kammer eröffnet haben, reinweg ein Compromiß und zwar ein Compromiß, 55*
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