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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^F23. Dresden, am 13. Februar 1867 Ärrmls-MNlyigste öffentliche Sitzung -er Ersten Kammer am 5. Februar 1867. Inhalt: Registrandenvyrtrag Nr. 132 —135. — Entschuldigung. — Beantwortung der Interpellation des Herrn Vicepräsiden ten Oberbürgermeister Pfotenhauer, die Ausgabe der Stimm zettel bei der bevorstehenden Parlamentswahl betreffend, fei ten des Herrn Staatsministers von Nostitz - Wallwitz. — Vortrag und Genehmigung der Ständischen Schriften: s) auf das königl, Decret, die auf den Domänenfond und die Veräußerungen rückfichtlich des Staatsgutes bezüglichen Nachweisungen betreffend; d) auf das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über das Pefugniß zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz - und Verwaltungsbehörden betreffend. — Berathvng des Be richts der zweiten Deputation über den mittelst königl. Decrets vom 14. December 1866 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über Vergütung der Kriegslasten und Schäden, und einstimmige Annahme. — Vorlesung und Genehmi gung des Protokolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 16 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers von Nostitz-Wall- witz und oes Herrn königl. Commissars Regierungsraths Meusel, sowie in Anwesenheit von 39 Kammermitglie dern mit Vortrag der Registrande. (Nr. 132.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 31. Januar 1867, enthaltend die Berathung des anderweiten Berichts über den Antrag des Herrn Abg. Schreck, die Vereinfachung und größere Beschleu nigung des bürgerlichen Proceßverfahrens betreffend. Präsident von Friesen: Diese Angelegenheit ist durch die Vereinigung beider Kammern gänzlich erledigt. (Nr. 133.) Dergleichen Extract von demselben Tage, den Vortrag der Ständischen Schrift enthaltend über I. K. (I. Abonnement.) den Antrag auf Verlängerung der Vertagung des ordent lichen Landtags 1866/67 über sechs Monate betreffend. Präsident von Friesen: Diese Schrift ist in beiden Kammern genehmigt und auch bereits abgegeben, daher uä aotu. (Nr. 134.) Eingabe Hermann Aisler's zu Lengenfeld wegen Bescheinigung seiner bei der Ständeversammlung eingereichten Beschwerde, eine Kellerentschädigung be treffend. (Nr. 135.) Dergleichen Eingabe Eduard Döhler's zu Lengenfeld wegen Bescheinigung der auch seinerseits bezüglich einer Kellerentschädigung eingereichten Be schwerdeschrift. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese beiden Eingaben an die vierte Deputation zur Be- richterßayWg abzugcben, Weiter enWft dft ReMmvde Nichts. — EfljsHni? digt hat sich für heute und morgen der Herr Staats minister a. D. vr. von Behr wegen einer nothwendigeu, unaufschieblichen Reise. — Urlaubsgesuche sind nicht ein gegangen und auch weitere Mittheilungen nicht zu machen. — Ich ertheile dem Herrn Staatsminister von Nostitz- Wallwitz das Wort. Staatsminister von Nostitz-Wallwitz: Wie zu meiner Kenntniß gelangt, ist vom Herrn Vicepräsiden ten gestern an die Staatsregiernng folgende Anfrage ge richtet worden: „Erachtet es die Staatsregierung als mit den Bestimmungen in §. 10 der Ausführungsverordnung zum Reichswahlgesetz vom 7. December 1866 für ver einbar, wenn bei der am 12. dieses Monats stattstn- denden Abstimmung die hinausgegebenen abgestempelten Stimmzettel entweder mit dem Namen, Stand und Wohn orte des zu Wählenden beschrieben oder versehen mit einer gedruckten Namens-, Standes- und Wohnortsbezeichnung in die Wahlurne eingelegt werden?" Da der Gegenstand nicht auf eine Tagesordnung der Kammer gekommen ist und ich daher auch nicht in der Lage gewesen bin, die gestern bewirkte Begründung der Anfrage 59
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