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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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(Nr. 364.) Anschlußerklärung des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Freiberg au die Petition des Vorstandes des „Sächsischen Städtetagcs" um Abänderung der gesetzlichen Bestimmungen über Militärleistungen. Präsident von Friesen: sAlle Erklärungen und Petitionen gleichen Inhalts sind bereits an die vierte Deputation abgegeben worden, daher auch diese dahin abzugeLen sein wird. (Nr. 365.) Die Zweite Kammer übersendet eine Anzahl Druckexemplare einer Petition des Directors des sächsischen Genossenschaftsverbandcs, Herrn Karl Reinhold Fröhner allhier, die Stellung der sächsischen Creditgescll- schaftcn zu dem Gesetzentwürfe über juristische Personen betreffend, nebst einer Anzahl Exemplare der Druckschriften: „Das preußische Genosscnschaftsgesctz re." und „Rechen schaftsbericht des Creditvereins zu Meißen rc." Präsident von Friesen: DiesePetition ist zunächst an die Zweite Kammer gerichtet, daher bis zum Eingang des betreffenden Protokollextractes bei uns zu asserviren. Die Druckexemplare liegen in der Kanzlei zur Empfang nahme bereit. Etwas Weiteres enthält die Registrande nicht. Herr Bischof Forwerk bittet um Verlängerung seines Urlaubs vom 16. bis zum 31. December wegen Amtsgeschäften. Ich frage dieKammer, ob sie diesen Urlaub ertheilen will? — Einstimmig. . Ferner läßt sich Herr Bürgermeister vr. Koch wegen Krankheit für heute entschuldigen; desgleichen Herr Graf Stolberg wegen Privatgeschäften; Herr Geh. Finanzrath von Nostitz-Wallwitz wegen Amtsgeschasten; Herr von der Planitz und Herr von Böhlau ebenfalls wegen Ge schäften; aus gleichem Grunde endlich Herr OLechofprediger vr. Liebner. Etwas Weiteres ist nicht mitzutheilen; es kann daher zur Tagesordnung übergegangen werden, zu der fort gesetzten Berathüng der Berichte der Zwi- schendcputation über das königl. Decret, die Kirchenvorstands- und Synodalordnung be treffend.*) — Zch ersuche den Herrn Niccpräsidcntcn, den Vorsitz zu übernehmen. (Geschieht.) Referent Präsident von Friesen: Wir beginnen heute mit §. 28. s(§. 28 nebst Motiven stehe L.M. II. K. S. 1020.) , Der Bericht sagt hierzu ( §.28.s Beide Deputationen sind darüber einig und wün schen, daß in der Verpflichtung, das Amt uncntgcldlich Meral L.M. I.K. S. 528 flgg., SSI flgg., S85 flgg, 610 flgg., 632 flgg. - LM. K. S. «SS flgg., 897 flgg., 026 flgg., 930 flgg., 983 flgg., 1019 flgg., 1069 flgg. zu verwalten, keinerlei Ausnahme gemacht werden möge; halten cs aber für zulässig, daß den Nechnungsführern eine Vergütung ausgesetzt werden könne. Die königl.' Commissare sind damit einverstanden. Man beantragt daher bei der Kammer, zu geneh migen: a) daß in der Ueberschrift das Wort: „Ausnahmen" wegbleibe; b) daß im zweiten Satze die Worte: „Ausnahmen von dieser Regel bedürfen der Genehmigung der Kircheninspcction," wcggelassen werden; o) daß der folgende Satz: „So kann namentlichrc." mit den Worten beginnen möge: „Den Nechnungsführern kann rc." Dagegen sind beide Deputationen des Dafürhaltens, daß, wenn einem Vorstandsmitglieds die Aufsicht über Ausführung eines Baues oder eine andere besondere Mühwaltung außer den Vorstandssitzungcn übertragen wird, z. B. Abwartung einer Holzauction oder eines Ter mins und dergleichen, cs mit dem Grundsätze der Unent- gcldlichkeit nicht in' Widerspruch stehe, für solche Auf träge eine vcrhältnißmäßige Entschädigung zu gewähren. Die Bezahlung von Wegegeldern an diejenigen Mitglie der, welche sich etwa von einem anderen Dorfe zu der Vorstandssitzung zu begeben haben, erachten aber beide Deputationen nicht für zulässig, womit die königl. Com missare ebenfalls übcreinstimmen. In dem Rachberichte ist hierzu weiter Nichts bemerkt, die Zweite Kammer hat dieselben Anträge angenommen. Vicepräsident Ob erbürgermeister Pfoten Hauer: Ich habe zuvörderst zu fragen, ob zu §. 28 Jemand das Wort zu ergreifen wünscht? — Es ist nicht der Fall. Ich for dere daher zur Abstimmung auf und frage die Kammer: „will sie sich damit einverstanden erklären, daß in der Ueberschrift des §.28 das Wort „Ausnahmen" gestrichen werde?" Einstimmig. Ich frage weiter: „ob die Kämmer dem ersten Satz, so lautend: „Das Amt eines Kirchcnvvrstehcrs ist ein Ehrenamt und daher unentgeltlich zu verwalten." ihre Genehmigung ertheilen will?" Gleichfalls einstimmig. Die Deputation beantragt ferner, in dem zweiten Satz die Anfangsworte: „Ausnahmen von dieser Regel bedürfen der Genehmigung der Kircheninspcction" aus fallen zu lassen. „Genehmigt die Kammer den Ausfall dieser Worte?" Einstimmig. Endlich schlägt sie vor, in dem zweiten Satz des §.28 also fortzusahren: „Den Nechnungsführern kann für ihre be sondere Mühwältuug aus demKirchenvermogen oder
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