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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-01-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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(Nr. 392.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 16. December 1867, enthaltend den Vortrag der , Ständischen Schrift auf das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über Aufhebung der sogenannten Meß ferien betreffend. Präsident von Friesen: Die Schrift ist bereits in i beiden Kammern genehmigt, auch abgegangen, daher der ' Extra ct zu den Acten zu nehmen. (Nr. 393.) Petition des Herrn Pfarrers Rudolph zu Bernsbach und Genossen um Abänderung den 4 und 34 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung. Präsident von Friesen: Ist an dieZweiteKammer sofort abgegeben worden. (Nr. 394.) Petition des Herrn Bürgermeisters Maaz zu Schirgiswalde und Genossen, die Weiterführung der Eisenbahnlinie Zittau-Großschönau durch die südliche Oberlausitz betreffend. Präsident vonFriesen: An die Zweite Kammer abzugeben. (Nr. 395.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer über das königl. Decret Nr. 80, das Elsterbad betreffend. Präsident von Friesen: Ist Gegenstand der heu tigen Tagesordnung. (Nr. 396.) Der Comitä für Erbauung einer Eisen bahn von Dresden über Dippoldiswalde nach Schmiede berg überreicht eine Anzahl Druckexemplare einer Pe tition um Erbauung dieser Eisenbahnlinie aus Staats mitteln. Präsident vonFriesen: Die Druckexemplare sind vertheilt; die Berathung selbst aber erfolgt zunächst in der Zweiten Kammer. (Nr. 399.) Petition des Herrn Superintendent Anacker zu Lößnitz und Genossen um Abänderung der ZK. 4 und 34 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung. Präsident von Friesen: Ist sofort an die Zweite Kammer abgegeben worden. (Nr 400.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 17. December 1867, enthaltend die Berathung des diesseitigen adoptirten Berichts über das königl. Decret, die Entwürfe einer bürgerlichen Proceßordnung, einer Gerichtsordnung und einer Concursordnung betreffend. Präsident von Friesen: Gelangt an die erste De putation zurück. (Nr. 401.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des Berichts über eine Petition des land- wirthschaftlichen Creditvereins im Königreiche Sachsen, Stempelbefreiung betreffend. Präsident von Friesen: An die zweite Deputation. (Nr. 402.) Dergleichen Extract vom 19. December 1867, die Berathung des diesseitigen adoptirten Berichts über das königl. Decret, die Immatrikulation der Ad- vocaten betreffend. Präsident von Friesen: Gelangt an die erste De putation zur Fertigung der Ständischen Schrift. (Nr. 403.) Dergleichen Extract von demselben Tage, - den Vortrag der Ständischen Schrift über das königl. Decret, die auf Grund §. 88 der Verfassungsurkunde er lassene Verordnung vom 23. Juli 1867 wegen Steuer vergütung bei der Ausfuhr von inländischem Biere be treffend. Präsident von Friesen: Eine in beiden Kammern genehmigte Schrift, die anch bereits abgegangen ist. (Nr. 404.) Dergleichen Extract vom 20. December 1867, enthaltend die Berathung des Berichtes über die Beschwerden und Petitionen des Fabrikanten Döhler und des Tuchmachers Adler in Lengenfeld, eine Kellerentschä digung betreffend. Präsident vonFriesen: An die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 405.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung Les Nachberichts über den Gesetzentwurf wegen Aufhebung und Abänderung einiger Bestimmun gen der allgemeinen Armenordnung vom 22. October 1840 betreffend. Präsident von Fries en: Zur anderw eiten Bericht erstattung an die erste Deputation. (Nr. 406.) Petition des Eisenbahncomitös zu Neu stadt bei Stolpen um Verwendung bei der hohen Staats regierung für Erbauung einer Eisenbahn durch die süd liche Lausitz. Präsident von Friesen: An die Zweite Kammer abzugeben. (Nr. 408.) Königl. Decret vom 10. December 1867, den Entwurf eines Gesetzes, die Mortification gewisser inländischer öffentlicher Werthpapiere betreffend. Präsident von Friesen: Das Decret ist zu ver lesen und dann an die Zweite Kammer abzngeben. Das königl. Decret lautet: Die getreuen Stände sind bei Eröffnung des gegen wärtigen ordentlichen Landtages davon benachrichtigt worden, daß denselben unter anderen auch der Entwurf eines Gesetzes, die Mortification gewisser inländischer öffentlicher Werthpapiere betreffend, welcher während des Landtages 1863/64 mittelst Decretes vom 30. März 1864 ihnen zugegangen, mittelst Decretes vom 22. Juli desselben Jahres aber wieder zurückgezogen worden war, anderweit zur Berathung werde vorgelegt werden. Nachdem inmittelst das Königreich Sachsen dem Norddeutschen Bunde beigetrcten und in der Verfassung des Letzteren Artikel 4 unter 13 die Gesetzgebung über das gerichtliche Verfahren den Organen des Bundes Vorbehalten, auch zu Erlassung einer für das Bundcs- : gebiet giltigen bürgerlichen Proceßordnung bereits Ein- > leitung getroffen worden ist, so wollen Seine Königliche - Majestät die getreuen Stände in die Berathung des be zeichneten Entwurfs zur Zeit nicht eintreten lassen, Hal-
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