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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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. . Abg. Kreisch mar: Meine Herren! Ich beklage zunächst, daß die Frage über die Verfassungsmäßigkeit dieser Versammlung in die heutige Debatte geworfen worden ist und nach Lage der Sache geworfen werden mußte. Nach den bisherigen Erlebnissen, nach dem Angriffe, den der geehrte Herr Referent am Schluffe seiner ersten Rede dem Rechtsbewußtsein der Minorität heute noch entgegengeschleudert hat, glaube ich sagen zu dürfen, daß, wenn wir auch mit Engelzungen reden könnten, an der Physiognomie der Kammer dadurch nicht das Mindeste geändert werden würde, und ich hm des halb der Ansicht und darf meine persönliche Ueberzeuguyg insofern hier wohl aussprechen, daß die Frage über die Verfassungsmäßigkeit der Ständeversammlung bis zu dem Momente, wo das in Aussicht gestellte neue Wahlgesetz uns vorliegen wird, für jede Seite dieses Hauses ein »vli tue tauAsrs bilden sollte, llebergehend zu, den beiden heute gestellten Anträgen bin ich gewiß der, Letzte, welcher die wohlmeinende Absicht des Abg. Koch und Genossen in Zweifel stellt. Sind doch die Antragsteller mit mir insoweit conform, als auch sie der Meinung sind, daß ein verfassungsmäßig bestehendes Gesetz durch eine Llose Verordnung nicht habe in rechtsgiltiger Weise auf gehoben werden können. Allein weil in diesem Augen blicke noch kein Mensch wissen kann, wie die künftige Ver fassung des Norddeutschen Bundes beschaffen sein werde, weil ich auch nicht für unbedingt nothwendig halte, daß wir unserer Ueberzeugung den Ausdruck geben müßten, mögen Eventualitäten kommen, wie sie wollen, unter allen Umständen müsse das Wahlgesetz des sächsischen Landes dem Wahlgesetze des Norddeutschen Bundes ganz getreu nachgebildet sein; weil-ich endlich nicht weiß, in welcher Weise sowohl die hohe Staatsregierung, als auch die hohe Erste Kammer und die Majorität dieser hohen Kammer die Worte: „zeitgemäße.Zusammensetzung der Volksvertretung" und „berechtigte Wünsche" dereinst ver stehen werde, so halte ich den Antrag des Herrn Abg. Koch und Genossen nicht für opportun und ich werde deshalb gegen diesen Antrag stimmen. Ich werde aber auch stimmen gegen den Antrag meines politischen Freundes, des Abg. Eisenstuck. Ich halte es nämlich nicht für nothwendig, dem Lande gegenüber zu sagen, daß man am 6. December noch immer auf demselben Stand punkte stehe, wie am 16. November. Ich glaube, daß dies das Volk von selbst wissen wird. Unter diesen Umständen bitte ich die geehrte Kammer, daß sie meine Abstimmung nur unter den von mir angedeuteten Gesichtspunkten auf fassen möge. Vicepräsident Oehmichen: Ich habe mir blos das Wort zu dem Zwecke erbeten, um einige Mißverständnisse zu beseitigen, die dadurch hervorgcgangen sind, daß ich mich entweder nicht deutlich genug ausgesprochen habe ll. K. (1. Abonnement.) oder vom Referenten und von dem geehrten Herrn Abg. Koch mißverstanden worden bin. Ich glaube mir bewußt zu sein, daß ich bei der Erwähnung der Motiven zu dem Anträge ausdrücklich erklärt habe, die Motiven der Depu tation können von ihrem Standpunkte aus richtig sein ; sie sind aber nicht allenthalben die meinigen. Ich habe damit sagen wollen, daß die Motiven der Deputation immerhin ihre Berechtigung haben, nur theile ich sie nicht; ich habe sie nicht als unrichtig bezeichnen wollen. Ferner was die Behandlung der Wünsche betrifft in Bezug auf das künftige Wahlgesetz, so habe ich, glaube ich, gesagt: ich bin einverstanden damit, daß man keine Anträge an die Regierung gebracht hat, und ich selbst wolle auch keine stellen. Nichtsdestoweniger glaube ich abex, daß es nicht ganz unzweckmäßig ist, wenn ans dLr Mitte der Kammer Wünsche ausgesprochen werden, die die Regierung nach Befinden benutzen,kann.. . Abg. Thiele: Meine geehrten Herren! Ich gehöre nicht zu Denjenigen, > welche auf WiedereinfühnlNg der 48ger Gesetze dringen, ^ch thue dies aus praktischen Rücksichten, etwas Weiteres ist wohl nicht an der Zeit, hinzuzufügen. Ich möchte nur hierbei constatiren, däß wohl das sächsische Volk im großen Ganzen die sächsischen Stände für competent hält; wenigstens kann ich ver sichern, daß in dem Wahlkreise, den ich zu vertreten die Ehre habe, nur ein verschwindend kleiner Bruchtheil der gegentheiligen Meinung ist, und bei meiner Wahl wär nicht die, Rede davon, daß die Wahl für-eine incompetente Ständeversammlung erfolge. Ich brauche also mich dem Anträge gegenüber nicht darauf zu beschränken, blos negativ zu sein. Auch in meinein Wahlkreise freut man sich von Herzen auf eine freisinnigere Reform des Wahlgesetzes- Auch ich kann mich also allenthalben einverstanden mit dem vorliegenden Anträge erklären; ich würde auch dem Anträge, so wie er von den Antragstellern ausgegangen ist, zugestimmt haben. Ich habe aber aüch kein Be denken, dem veränderten Anträge, den uns die Deputation vorlegt, meine Zustimmung zu ertheilen, umsomehr, als die Antragsteller selbst ihr Eiuverständniß mit der Ab änderung erklärt haben. Insbesondere kann ich mich ein verstanden erklären damit, daß der eine Passus des ursprünglichen Antrages, wo von der Erweiterung der Grenzen des Stimmrechts und der Wählbarkeit die Rede ist, weggelassen worden ist. Es scheint mir, daß, wenn der Antrag ganz allgemein'gehalten sein soll, es eine zu große Specialität sein würde. Wollte man das in den Antrag aufnehmen, womit ich übrigens in der Sache ganz einverstanden bin, so müßten auch andere Punkte Erwäh nung finden, namentlich die Aufhebung des Bezirks zwanges und der Ständevertretung, wofür ich mich auch aussprechen müßte. Es würden noch viele andere Punkte vorliegen, welche, wenn man einmal ins Detail eingingr, 19
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