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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilrrngen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 1867. Dresden, am 15. Januar Zwanzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 10. Januar 1867. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 177—180. — Entschul digungen. — Berathung des Berichts der vierten Deputa tion über die Beschwerde Zimmermann's, dessen Bestra fung wegen Winkelschriftstellerei betreffend, und Beschluß, dieselbe ans sich beruhen zu lassen. — Feststellung der Ta gesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 4 Uhr 2 Minuten in Gegen wart von 64 Kammermitgliedern. Präsident Haberkorn: Wir beginnen die Sitzung mit Vorlesung des Protokolls von der gestrigen Sitzung. (Secretär vr. Loth verliest dasselbe. Während der Vorlesung tritt der königl. Commissar Herr Geh. Justizrath Klemm ein.) Genehmigt die Kammer das vorgelesene Protokoll? — Genehmigt. — Ich ersuche die Herren Abgg. Otto und Kürzel, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) DieRegistrande wird derKammer vorgetragen werden. (Nr. 177.) Petition des Herrn Abg. Beeg, die Herab setzung der Dismembrationskosten betreffend, nebst fünf Beilagen. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diesen Antrag der dritten Deputation überweisen? — Ueber- wiesen. (Nr. 178.) Herr Abg. Dr. Müller bittet um einen vierzehntägigen Urlaub vom 10. d. M. ab. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. (Nr. 179.) Herr Abg. Sachße überreicht eine Pe-. tition des Vr. Putzer in Königsbrunn, den Ersatz ihm verursachter Kriegsschäden betreffend, nebst vier Beilagen. ll.K. (1. Abonnement.) ' Präsident Haberkorn: Abg-Sachße! Abg. Sachße: Ich bitte, die Petition an die dritte Deputation zu überweisen. Die zweite ist mit der Be richterstattung über das allgemeine Peräquations - Decret - schon zu weit vorgeschritten, als daß diese Petition, die - allerdings auch Kriegsschäden betrifft, ihr noch zu über- - weisen wäre. Der Fall selbst ist auch so ganz abson.der- > lich, daß er eine besondere Berichterstattung durch die dritte Deputation wohl verdient. Präsident Haberkorn: Will die Kammer die Pe tition der dritten Deputation überweisen?—Ueberwiesen. (Nr. 180.) Petition des Stadtraths re. zu Riesa, die gesetzliche Regulirung der Armenkassenanlagen, der Rittergüter betreffend. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. Weitere Gegenstände sind zur Registrande nicht ein gegangen. — Für die heutige und morgende Sitzung las sen sich bei der Kammer die Herren Abgg. Ehret und Ploß wegen dringender Geschäfte, und blos für die heutige Sitzung die Herren Abgg. von Burgk und von Kbnneritz ebenfalls wegen dringender Geschäfte entschuldigen. Wir können zur Tagesordnung übergehen, zu dem Berichte der vierten Deputation über die Be schwerde Friedrich Zimmermann's in Dresden, dessen Bestrafung wegen Winkelschriftstellerei betreffend*). Der Herr Abg. Thiele wird der Kam mer Vortrag erstatten. Referent Thiele: Dek Bericht der vierten Deputa tion über den betreffenden Gegenstand lautet: Bei der Zweiten Kammer der Ständeversammlung ist eine, ihrem Inhalte nach als Beschwerde zu be trachtende Petition des Bürgers und Kaufmanns Fried rich Zimmermann in Dresden „um Abstellung ddr in derselben näher bezeichneten Gebrechen in der Justiz- Pflege, Cassation gesprochener Sentenzen und besserer Interpretation des Gesetzes vom 16. Mai 1839" am 24. November vorigen Jahres (unter Nr. 36 der Haupt- registrande). eingegangen und an demselben Tage an *) Vergl. L.M. II. K. S. 28V. 55
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