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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilungen überdie Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 29. Dresden, am 29. Januar 1867. Neunun-MMigste öffentliche Sitzung -er Zweiten Kammer am 24. Januar 1867. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Negistrandenvortrag Nr. 240—241. — Entschul digungen. — Erklärung, resp. Berichtigung zweier vom Abg. Schreck hervorgehobener Fälle, die Verschleppung des Verspruchs in Processen betreffend, selten des Staats ministers vr. Schneider. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes über das Befugniß zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz- und Verwaltungsbehör den betreffend, und einstimmige Annahme des Gesetzent wurfs. — Vortrag und Genehmigung der Ständischen Schrift auf eine Petition des Ausschusses für eine zu Chem nitz projectirte Industrieausstellung, die Bewilligung eines Vorschusses aus Staatsmitteln betreffend. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr in Gegen wart des Herrn Staatsministers vr. Schneider und der Herren königlichen Kommissare Geh. Justizraths Klemm und Geh. Regierungsraths Schmalz, sowie in Anwesen heit von 63 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Secretär Schenk aufgenommenen Protokolls. Präsident Haberkorn: Wird das vorgelesene Pro tokoll genehmigt? — Genehmigt. — Ich ersuche die Herren Abgg. Beeg und Müller (Reick), dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Die Registrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 240.) Nachbcricht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über die Petitionen von Jost und Genossen, nachträgliche Erhöhung der Sätze für geleistete Spannfuhren betreffend. (Nr. 241.) Mittheilung des königl. Gesammtmini- steriums, die Ernennung von Regierungscommissaren bezüglich der Petition Löhnig's und Genossen, das Uhlig'sche Sonntagsblatt betreffend. Präsident H aberkorn: Sofort an die vierte De putation abgegeben. Weitere Nummern sind zur Registrande nicht ein gegangen. — Bei der Kammer habe ich heute die Herren Abgg. Stauß und Hecker wegen dringender Geschäfte zu entschuldigen. — Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, ertheile ich Sr. Excellenz dem Herrn Justizministcr das Wort. Staatsminister vr. Schneider: Als ich das letzte Mal die Ehre hatte, in einer Sitzung der hohen Kammer anwesend zu sein, sind vom Herrn Abg. Schreck zwei Fälle*) hervorgehoben worden, die bei dem hiesigen Appel lationsgericht anhängig sind, als solche, ans denen hervor gehe, wie sehr die Processe und namentlich der Verspruch der Sachen bei uns verschleppt werden. Ich habe inmittelst über diese Sachen Erörterungen angestellt und kann nicht umhin, der hohen Kammer die Ergebnisse derselben mit- zutheilen, zugleich aber einige allgemeine Bemerkungen über den Stand unserer Vcrsprnchsachen im ganzen Lande zu machen. Was nun jene beiden Sachen anlangt, so ist die eine spruchreif geworden nicht im März, sondern im April vorigen Jahres und erst am letzten December versprochen worden. Es ist das allerdings eine sehr lange Zeit; ich muß aber darauf aufmerksam machen, daß außer den allgemeinen Gründen, die ich nachher bringen will, die Verzögerung gerade dieser Sache dadurch mit veranlaßt worden ist, daß sie eine durch ein überaus reiches sactisches Material und durch die einschlagenden schwierigen Rechtsfragen sehr verwickelte gewesen ist. Was die zweite Sache anlangt, so war in dieser die Ausfertigung dadurch behindert, daß es lange dauerte, ehe der Procurator für den Staats- fiscus bestellt wurde, und daß auch Competenzzwcifel ent standen waren. Es ist das Verfahren in der Sache, nach- Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. II. K. (1. Abonnement.) Bergt. L.M. II. K. S. 313. 82
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