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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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5 mit den von der jenseitigen Kammer beschlossenen Aendcrungen, beziehentlich unter Vertauschung der Worte: „ein Examen" mit den Worten: „ein juristisches Examen" anzunehmcn. Präsident Haber körn: Begehrt Jemand hierzu das Wort? — Abg. Bauer! Abg. Bauer: Ich bin mir in Bezug auf den ersten Ppnkt zu a nicht ganz klar, auch nach den Motiven nicht ganz klar geworden, ob unter den „Terminshandlungcn" Auch Publicationstcrminc zu verstehen sein würden. Bei Publicationsterminen wird allerdings nach dem gewöhn lichen Sprachgebrauche nicht „gehandelt", Nichts „ver handelt." Es sind also nach der Tendenz des Gesetzes wohl Publicationstermine unter diejenigen Acte mit zu rechnen, worüber das Protokoll den künftigen Protokollan ten, den bevorzugten Expedienten zu überlassen ist. Es wäre mir erwünscht, wenn über meine Auffassung von Seiten des Herrn Regierungscommissars eine Erklärung erfolgen könnte. Staatsministcr vr. Schneider:^ Unter den Termi nen, die hier erwähnt sind, sind auch Publicationstermine mit verstanden worden. Abg. Bauer: Ich halte die Sache nicht für so wich tig, um einen Antrag darauf zu stellen; aber um etwaige Unklarheiten hier auszuschließcn, die nach den Motiven jedenfalls möglich waren, erachtete ich cs für meine Schul digkeit, die gestellte Frage an den Herrn Commissar zu richten. Präsident Haberkorn: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, schließe ich die Debatte und frage, ob der Herr Referent noch Etwas zu bemerken hat? — Es ist nicht der Fall. — Demgemäß frage ich die Kammer: „ob sie den §. 5 mit den von der jenseitigen Kammer beschlossenen Aendcrungen, bezie hentlich mit Vertauschung der Worte: „„ein Examen"" mit „„ein juristisches Examen"" annimmt?" Einstimmig. Referent Koch: (§. 6 nebst den dazu gegebenen Motiven siche L.M. I. K. S. LM,), Der Bericht fährt fort: Bei §. 6 findet die Deputation weder Veranlassung zu einer Er innerung überhaupt, noch auch insbesondere zu Wieder aufnahme des vom jenseitigen Herrn Referenten gestell ten Separatvotums, welches in der Ersten Kammer durchs einstimmige Genehmigung der Fassung des Entwurfs abgelehnt worden ist. Sie empfiehlt daher der geehrten Kammer die unveränderte Annahme des Paragraphen. Präsident Haberkorn: Wünscht Jemand zu spre chen? — Es ist nicht derFall. — Ich frage die Kammer: „ob sie §. 6 unverändert annimmt?" E i n st i m m i g. Referent Koch: (§. 7 nebst den dazu gegebenen Motiven siche L.M. I. K. S. 169 flg.) Der Bericht fährt fort: In §. 7 hat die Erste Kammer die Worte aus dem Absätze a: „und die Niederschrift am Schlüsse mit Angabe seiner dienstlichen Eigenschaft unterzeichnet" in Wegfall zu bringen beschlossen, weil die Beibehaltung dieses Zusatzes die Bedingungen für die Gültigkeit eines dictirten Protokolls über das Maß der Erfordernisse eines selbstgeschriebenen Protokolls hinaus steigern würde. Die Deputation theilt dieses «Bedenken ebenfalls und beantragt: die Kammer wolle auch ihrerseits §. 7 mit Ausschei dung der gedachten Worte annehmen. Präsident Haberkorn: Wünscht Jemand zu §. 7 zu sprechen? — Es ist dies nicht der Fall. „Will die Kammer §. 7 mit Ausscheidung der Worte: und die Niederschrift am Schlüsse mit Angabe seiner dienstlichen Eigenschaft unterzeichnet annehmen?" Einstimmig. Referent Koch: (K. 8, zu dem in den speciellen Motiven Nichts be- merkt ist, siehe L.M. I.K. S.170.) Der Bericht sagt: §.8 hat die Erste Kammer mit dem Zusatze: „über Ausführung erhaltener amtlicher Aufträge" nach dem Worte: „Niederschriften" und mit Einschaltung des Wörtchens: „von" vor dem Worte: „niedergeschrie benen" angenommen. Materiell einverstanden mit diesen Aendcrungen^ findet jedoch die Deputation in Uebereinstimmung mit dem Herrn Regierungsc«mmissar, um zugleich eine redaktionelle Verbesserung herbeizuführen, nunmehr über haupt folgende veränderte Fassung des Paragraphen empfehlenswert: „Bemerkungen über Eingang, Behändigung und Abgang von Schriften, sowie Bemerkungen über Aus führung amtlicher Aufträge, über Vorlegung und Mit theilung von Acten und von niedergeschriebcnen Be-
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