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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-05-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. Dresden, am 9. Mai 1867 Mnfundvierzigste öffentliche Sitzung -er Zweiten Kammer am 7. Mai 1867. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die königl. Decrete Nr. 56, 57 und 58, die außerordentlichen Zuschläge zur Stempelsteuer, die Nachträge zum Budget und zum provisorischen Finanz gesetze auf das Jahr 1867 und die Schlachtsteuer, die Uebergangsabgabe von zollvereinsländischem Fleischwerke, sowie die Verbrauchsabgabe von vereinsausländischem Fleisch werke betreffend, und Annahme der Deputationsvorschlägs. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet dieSitznng 10Uhr6Mi- nuten in Anwesenheit der Herren Staatsminister Freiherr von Friesen und von Fabrice und derHerren königl. Commissare Geh. Finanzrath Klemm und Finanzrath Wahl, sowie in Gegenwart von 71 Kammermitgliedern; es wird zunächst das über die letzte Sitzung vom Secretär Or. Loth niedergeschriebene Protokoll vorgelesen, ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. von Criegern und Meltzer vorschriftsmäßig mitvollzogen. Präsident Hab er körn: Zu der Registrande ist Nichts eingegangen; ich habe nur bei der Kammer zu ent schuldigen den Herrn ALg. Kretzschmar wegen dringender Geschäfte und den Herrn Abg. Riedel wegen Unwohlseins. Wir gehen sofort zur Tagesordnung über und zwar zum Berichte der zweiten Deputation über die königl. Decrete Nr. 56, 57 und 58, die Erhöhung von Stenern und Abgaben betreffend. — Der Herr Vicepräsident wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent Vicepräsident Oeh mich en: Der zweiten Deputation Ihrer Kammer sind mittelst Kammerbeschlusses li. K. (2. Abonnement.) drei verschiedene Decrete über Aufbringung von Steuer zuschlägen zugegangen. Wie aus dem Berichte ersichtlich ist, hat die Deputation beschlossen, alle drei Decrete in einem Berichte aufzunehmen und es wird demnach auch erforderlich sein, daß ich sämmtliche drei Decrete zunächst vorlese. / Ich beginne mit Nr. 56. Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen den Entwurf eines Gesetzes, außerordentliche Zuschläge zur Stempelsteuer rc. betreffend, nebst zugehö rigen Motiven andurch zugehen und sehen der Berathung und Erklärung der getreuen Stände hierüber entgegen. Dresden, am 29. April l 867. Johann. (1^. 8.) Richard Freiherr von Friesen. Das zweite Decret Nr. 57 lautet folgendermaßen: Se. Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen unter einen Nachtrag zu dem auf das Jahr 1867 ausgedehnten Staatsbudget der Finanzperiode 1864/66, unter L einen Nachtrag zu dem Gesetze vom 24. De- cember 1866, die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1867 betref fend, unter 6 Erläuterungen zu diesen Vorlagen zur verfassungsmäßigen Berathung zugehen und sehen der Erklärung darauf in Huld und Gnaden entgegen. Gegeben zu Dresden, den 24. April 1867. Johann. (^.8.) Richard Freiherr von Friesen. Das dritte Decret Nr. 58 lautet: Se. Majestät lassen den getreuen Ständen anlie gend den Entwurf eines Gesetzes, die Schlachtsteuer, die Uebergangsabgabe von zollvereinsländischem Fleischwerke, sowie die Verbrauchsabgabe von vereinsausländischem Fleischwerke, betreffend, nebst Motiven zugehen und sehen der möglichst zu beschleunigenden Erklärung hierauf in Huld und Gnaden entgegen. Dresden, am 29. April 1867. Johann. (1^. 8.) Richard Freiherr von Friesen. 126
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