XI Nr. der Mittheil. 145 Seite A Anderweiter Bericht über das königl. I Deeret vom 26. Juli d. I., die stän dischen Locale betreffend .... 4109 f. Genehmigung der ständischen Schrift über das königl. Decret, die Auf hebung der Zinsbeschränkungen be treffend 4110 Genehmigung der ständischen Schrift, die Petition vr. Heine's in Plagwitz und Gen., die Revision des Gesetzes über Berichtigung von Wasserläufen be treffend . 4110 i Mündlicher Vortrag über das königl. Decret, die Zurückziehung eines allge- k meinen Berggesetzes betreffend und Vortrag der bezüglichen ständischen ? Schrift 4110f. Bericht der Revisionsdeputation, d ie Prü- s fung der Verordnung, die Baupolizei- f ordnung betreffend 4111 ff.« Genehmigung der ständischen Schriften: ! s) über die Petition wegen des ! Baues einer Eisenbahn von Wil- ! kau nach Kirchberg ..... 4150 i b) über das königl. Decret, die Pu- - j , blication eines Gesetzes über die f in den deutschen Bundesstaaten in bürgerlichen Rechtsstreitigkei- ! ten gegenseitig zu gewährende Rechtshülfe betreffend. . . .4150 Beucht der vierten Deputation über die Beschwerde des Gasthofsbesitzers Zmhsch in Tolkewitz über das Ver- falrcn des königl. Ministeriums des Jnreru in einer Schankconcessions- sach 4150 ff. Schriflicher Bericht der vierten Depu tation über die Petition des Mühlen- Nr. dir Mittheil. 145 146 Hundertnnd- sechsimd- .^rzigste offenttlche Sitzung am 22. August 1864. Seite besitzers Lenk in Sebnitz, Baudispen sation betreffend 4155 ff. Tagesordnung der nächsten Sitzung . . 4157 Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung 4159 Registrandenvortrag (Nr. 1276—1286) 4159 f. Vortrag, die Kritik des Minoritätsgut ¬ achtens überdenSchvnburg'schenReceß betreffend 4159 f. Anzeige der erfolgten Constituirung der zweiten Zwischendeputation . . . 4160 Vortrag des Acceptationsdecrets, das Staatsbudget 1864/66 betreffend . . 4160 ff. Fortgesetzte Wahl der Stellvertreter für die Awischendeputationen .... 4162 Genehmigung der ständischen Schrift auf die Petition des Gemeindevorstandes Erler zu Stenn und Gen., das Oessen- kehren und die Dorffeuerordnung be treffend 4162 ft Anzeige der erfolgten Constituirung der ersten Awischendeputatiow .... 4163 Ermächtigung des Directoriums zu Fer tigung und Vollziehung rückständiger ständischer Schriften 4163 Schlußrede des Herrn Präsidenten Haber korn 4163 ft Schlußrede des Herrn Vicepräsidenteu Oehmichen 4164 Schlußrede des Herrn Staatsmiuisters von Beust 4164 Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung 4164 Ausbringung eines dreimaligen Hochs auf Se. Majestät den König, Ver fassung und Vaterland 4164