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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 115. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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zum Betriebe des Roth- schönbergstollns . . 66,100 Thlr. Versicherung der Berg ¬ gebäude .... 625 - für die Bergakademie 12,000 - 7Y,725 Thlr. bleiben 8,815 Thlr. wozu noch ca. 2000 Thlr. Gcwerbsteuer für den Regal bergbau kommen werden. Muß auch anerkannt werden, daß der Aufwand für den Rothschönberger Stölln mehr den Charakter einer Kapitalanlage für die Zukunft hat, sowie, daß die Berg akademie auch noch anderen Zwecken, als depen des Berg baues dient, so ist dagegen in Betracht zu ziehen, daß bei obiger Zusammenstellung auf die Kosten der Central verwaltung im Ministerium -noch keine Rücksicht genom men ist und daß von den in Einnahme gestellten 96,000 Thlr. Ueberschuß der Generalschmelzadministration 92,000 Thlr. lediglich die vierprocentigen Zinsen sind für das in dieser Anstalt angelegte Staatskapital. Der Nutzen des Bergbaues und der damit verbun denen Anstalten muß deshalb in seinem volkswirthschaft- lichen Werth, als Nahrungsquelle für eine zahlreiche Bevölkerung und Förderungsmittel von außerdem todt in der Erde liegenden Schätzen betrachtet und die Hoffnung festgehalten werden, daß, nachdem jahrelang sp ansehn liche Summen auf Ausdehnung und Vervollkommnung der Betriebsanstalten verwendet worden sind, die Zeit kommen und nicht fern sein möge, wo sich hierfür noch größere finanzielle Erträge ergeben werden. Freilich muß als erste Bedingung hierfür gelten, daß die in der Erde liegenden Schätze nicht erschöpft sind und in dieser Be ziehung ist cs sehr unerfreulich, daß der Silberbergbau von einem Ausbringen von 60,525 Pfund im Jahre 1857 chis auf 52,003 Pfund im Jahre 1862 zurückgegangest äst; man trägt sich jedoch mit der Hoffnung, daß die Neuerlich unternommenen Versuchsbaue und der Aufschluß, welchen das Einbringen des Rothschönberger Stöllns für ein größeres Grubenfeld gewähren wird, ein günstigeres Verhältniß hierunter wieder Herstellen soll. Jedenfalls fordern die vorläufig eingetretenen un günstigeren Ergebnisse zu großer Sparsamkeit und Vor sicht auf in Benutzung und Ausdehnung der Anlagen und Anstalten, damit nicht die finanziellen Opfer für den Bergbau außer Verhältniß kommen zu seinem volks- wirthschaftlichen Nutzen. Präsident Haberkorn: Lgünscht Jemand im All gemeinen zu sprechen? — Es ist nicht der Fall. — Wir gehen zu den einzelnen Positionen über. Referent Georgi: Die Deputation wendet sich nun zu den einzelnen Positionen und zwar zu Z-, den Bergbau betreffend. Der Specialetat, in gegen voriges Budget etwas Veränderter Aufstellung, befindet sich-S° 50 des Haupt budgets und ist darauf Bezug zu nehmen. Ein Vergleich mit der früheren Aufstellung ist aus dem Grunde wohl nicht zulässig, daß sowohl der Einnahmeetat durch die veränderten Abgabengcsetze, als durch Aufnahme der Ein nahmen bei den Bergämtern, die früher gleich von den bezüglichen Ausgaben ahgezogen wurden und ebenso auch her Ausgabeetat durch Aufnahme mehrerer Positionen aus dem Budget der Staatsausgaben und sonst steh we sentlich anders stellt. Die Deputation hat deshalb nur im Allgemeinen und unter Bezugnahme auf Has weiter oben Gesagte zu bemerken, daß in voriger Periode ver anschlagt waren: der Ueberschuß der Zchntenkassen mit . 24,1-15 Thlr., dagegen: die Ausgaben zu Unter stützung des Berghaues mit.' ..... . . 38,000 Thlr., für die Bcrgschule . . . 7go . - V,76Y - und hiernach ein Zuschußbedarf sich er ¬ gab von 14,61^ AM, gegenwärtig aber: der reine Ueberschuß der Zehntämter veranschlagt ist zu ...... 9,8st5 Thlr., und dagegen: der reine Aufwand bei Be aufsichtigung des Regal bergbaues in erster Instanz 21,60p Thlr., Erlasse und Unterstützungen bei dem Regalbergbau - 37,7PO - 59,30p - Hiernach Zuschußbedarf ..... 49,415 Thlr. oder ein Mehr an Zuschuß für den Regalbergbau von 34,800 Thlr. gegen die vorige Periode. Es wird gegen diesen Mehrbedarf lediglich eine Mehreinnahme von ca. 2000 Thlr. bei der Gewerbestester erwartet. Die Deputation muß jedoch hoffest, daß nach so ansehnlicher Verminderung der Abgaben für den Re galbergbau, die den hauptsächlichsten Gründ für die so bedeutende Erhöhung des Zuschußbedarfs bildet, es mög lich sein werde, die weitere directe Unterstützung für diesen Bergbau abzumindern. Die hohe Maatsregierung spricht in den Erläuterungen zum Budget S. 54 auch die Ab sicht aus, den Ansatz für Unterstützung des Regalberg baues um 6000 Thlr. zu xeduciren, sobald derselbe in den Genuß der angebahnten Abgabenerleichterung getre- tm sein werde und die Deputation, von der Ansicht aus gehend, daß, nachdem in dem vorliegenden Etat bei der Einnahme auf die Abgabenverminderung bereits Rück sicht genommen ist, es zulässig sei, auch in der Ausgabe diese Abminderung um 6000 Thlr. eintreten zu lassen; da beides Hand in Hand gehen soll, ist darüber mit den Herren Regierungscommissaren in Vernehmung getreten. Dieselben haben ihr Einverständnis damit erklärt, daß mit dem Eintritte der für den Regalbergbau in dem Ge setzentwürfe, die von demselben zu entrichtenden Steuern betreffend, beantragten Erleichterungen, die Ausgabe Pos. 8^. Nr. 12d von 14,472 Thlr. auf 8472 Thlr., so mit aber das Zuschußbedürfniß zu Pos. 811. S. 56 und 83 der Vorlage von 67,515 Thlr. auf 61,515 Thlr. re- ducirt werde. Der reine Zuschuß zu dem Regalbergbau (mit Ausschluß der Kosten für die Centralverw.altustg des Berg- und Hüttenwesens), vorstehend'zu 49,415 Thlr. berechnet, wird sich hiernach auf 43,415 Thlr. herab stellen. Im Einzelnen hat die Deputation zu dem Etat unter 450§
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