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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 134. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. ,>^§134. Dresden, am 19. August 1864. Hundertundvierunddreißigste ösfeutl. Sitzung der Zweiten Kammer am 10. August 1864. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Per. 1193 bis mit 1195. — Andcrweiter mündlicher Bericht über die Differenzpunkte, den Antrag des Abg. Schreck, die Errichtung von Gcschwor- nengerichten bctr. — Fortgesetzte Bcrathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Dccrct vom 10. Mai 1864, das Eisenbahnwesen betr. (Punkt III, Zittau-Groß schönau, und IV, Chemnitz-Leipzig und Glauchau-Wurzen- Wittenberg.) — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 9 Uhr 5 Minuten in Gegen wart des Herrn königl. Commissars Gcneralstaatsanwalt Or. Schwarze und in Anwesenheit von 78 Kammer mitgliedern mit Vorlesung des über die vorige Sitzung durch Secretär Schenk aufgcnommeucn Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Linke und Baumann unterschriftlich vollzogen und worauf sofort zum Vortrag der Negistrande verschrittcn wird. (Nr. 1193.) Petition Noack's in Zittau um Ent schädigung für den Wegfall eines Verbictungsrcchts. Präsident Habcrkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 119-!.) Bericht der ersten Deputation über das königl. Deerct, das Jmmobiliar-Brandversicherungs- wescn re. betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1195.) Der Vertreter derSchönburg'schen Neceß- herrschaftcn in der Ersten Kammer überreicht Exem plare einer Kritik des Minoritätsgutachtens zur Ver keilung in der Kammer. Präsident Haberkorn: Die Vcrthcilung ist erfolgt. Weitere Gegenstände sind zur Negistrande nicht ein gegangen. — Wir gehen daher zur Tagesordnung und zwar zum ersten Gegenstände derselben, zu dem münd- ll K. (7. Abonnement.! lichcn Berichte der dritten Deputation über den Antrag, die Errichtung von Geschworncn- gerichten*) betreffend, über. Der Herr Abg. von Nostitz-Wallwitz wird der Kammer Vortrag erstatten. Referent von N o sti tz - W allw i tz: Wie der hohen Kammer in Erinnerung sein wird, war bei den Verhand lungen über den Antrag des Herrn Abg. Schreck auf Ein führung von Geschworncngcrichten von der Majorität der Kammer mit 58 gegen 12 Stimmen beschlossen worden: „die Kammer wolle bei der königl. Staatsregie rung den Antrag stellen, daß derselben sobald als möglich ein die Einführung von Schwurgerichten in der Strafrechtspflege bezweckender Gesetzentwurf vor gelegt, beziehentlich die Strafprvceßordnung der des halb erforderlichen Umarbeitung unterzogen werde;" und ebenso war mit 49 gegen 21 Stimmen ein Zusatz antrag in der Kammer angenommen worden: „hierbei jedoch der Staatsregicrung anheimzu geben, die Frage wegen Einführung der neuerdings angeregten Schöffengerichte mit in genaue Erwägung zu ziehen." In der Ersten Kammer, wo hiernächst der Antrag zur Verhandlung gekommen ist, haben sich die Ansichten in der Deputation derselben, wie hier, gctheilt und es ist da der Antrag: „die Kammer wolle bei der königl. Siaatsrcgie- rung den Antrag stellen, daß der Kammer sobald als möglich ein die Einführung von Schwurgerichten in der Strafrechtspflege bezweckender Gesetzentwurf vor gelegt, beziehentlich die Strafproeeßordnung der des halb erforderlichen Umarbeitung unterzogen werde; hierbei jedoch der Staatsregicrung anheimgeben, die Frage wegen Einführung der neuerdings angeregten Schöffengerichte für die leichteren Strafsachen in genaue Erwägung zu zicben," mit 28 gegen l Stimme abgclehut worden. Ein weiterer Antrag: „den auf Einführung des Gcschworncninstitutcs in Sachsen gerichteten Antrag des Abg. Schreck in Ver bindung mit der iu neuerer Zeit aufgctauchtcu zuno in der Zweiten Kammer vom Abg. Hw Müller ange regten Frage wegen Errichtung von Schöffengerichten H s L.M. II. K. S. 1957 und 1987 flgg. I- K. T. ILlw ilgg. 538
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