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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 117. Dresden, am 25. Juli 1864. Hundertundsiebzehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 20. Juli 1864. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Nr. 1053 bis 1062. — Ur laubsgesuch. — Anderweiter Directorialvvrtrag über die be absichtigte Herausgabe eines Landtagsblattes und Ueberein- stimmung mit dem Beschlüsse der Ersten Kammer. — Münd licher Bericht der vierten Deputation über die Petition Löh- nig's und Gen. in Meißen, die Aufhebung des Verbots „des Sonnlagsblattes" betr. und einstimmiger Beschluß, die Be- rathung über diesen Gegenstand bis zum erfolgten Druck des Berichts auszusetzen. — Berathung des anderweiten münd lichen Berichts der vierten Deputation über die 16 Petitio nen wegen Uebernahme des letzten Viv für Wegfall der ge werblichen Verbietungsrechte auf die Staatskasse und Beitritt zum Beschluß der Ersten Kammer. — Berathung des münd lichen Berichts der vierten Deputation über die Petition Dietze's und Gen., den Wegfall des Stempels bei Bagatell klagsachen betr. und Beschluß, dieselbe als unzulässig zu er klären. — Berathung des schriftlichen Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde der Gemeinderäthe zu Dörn- thal rc. gegen eine durch das königl. Finanzministerium er folgte Abweisung in einer Straßenbauangelegenheit und Beschluß, dieselbe auf sich beruhen zu lassen. — Berathung des Berichts der dritten Deputation in Betreff der über an geblich gesetzwidriges Verfahren des königl. Ministeriums des Innern von dem Gasthofsbesitzer E. Estler in Glashütte geführten Beschwerde und Beschluß, dieselbe auf sich beruhen zu lassen. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 5 Minuten in Gegen wart von 70 Kammermitgliedern. Präsident Haberkorn: Der Herr Secretär wird das Protokoll der letzten Sitzung vortragen. (Geschieht durch Secretär Schenk.) (Während Vorlesung des Protokolls tritt der Herr königl. Commissar Geh. Negicrungsrath Schmalz ein.) II. K. (S. Abonnement.) Präsident Hab er körn: Wird dieses Protokoll von der Kammer genehmigt? — Genehmigt. — Ich ersuche den Herrn Viccpräsidenten und den Herrn Abg. Beeg, das Protokoll mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Die Registrandennummern werden der Kammer vor getragen werden. (Nr. 1053.) Directorialvvrtrag über die beabsich tigte Herausgabe eines Landtagsblattes. (Nr. 1054.) Anderweiter mündlicherBericht dervierten Deputation der Zweiten Kammer über die 16 Petitionen wegen Uebernahme des letzten Vw für den Wegfall der gewerblichen Verbietungsrechte aus die Staatskasse. (Nr. 1055.) Mündlicher Bericht der vierten Depu tation der Zweiten Kammer über die Petition Dietze's und Gen., den Wegfall des Stempels bei Bagatellklag sachen betreffend. Präsident Haberkorn: Sämmtliche Gegenstände be finden sich ans der heutigen Tagesordnung. (Nr. 1056.) Minoritätsgutachten der ersten Depu tation der Zweiten Kammer zu dem Berichte über die mit dem Gesammthause Schönburg getroffene Ueberein- kunft wegen daselbst noch nicht zur Ausführung gelang ter Gesetze. Präsident Haberkorn: Der gedruckte Bericht ist bereits in Ihren Händen, die Berathung desselben wird von mir auf eine Tagesordnung gebracht werden. (Nr. 1057.) Herr Abg. Müller überreicht eine An- schlutzerklärung des Gemeindcvorstandes Tauscher inBlase- witz und Gen. an die Beschwerde Jentzsch's in Tolkewitz, Concessionsertheilung betreffend. Präsident Haberkorn: Diese Angelegenheit ist be reits an die Erste Kammer gelangt, deshalb ist auch diese Anschlußerklärung an die Erste Kammer abzugeben. (Nr. 1058.) Mündlicher Bericht der dritten Depu tation der Zweiten Kammer, die Differcnzpunkte bezüg lich des Antrags des Abg. Beeg, die Sonn- und Buß tagsfeier betreffend. (Nr. 1059.) Desgleichen die Differenzpunkte bezüg lich des Antrags des Vicepräsidenten Oehmichen auf Zu rückziehung der Generalverordnung vom 10. December 1861, Kirchen- rc. Abgaben betreffend. 459
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