Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Miltheilungen über die Verhandlungen des L a n d t a g s. H. Kammer. M 143. Dresden, den 14. September Hundertunddreinndvierzigste öffentl. Sitzung! der Zweiten Kammer am 19. August 1864. i Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Nr. 1247 bis 1256. — Ur laubsgesuch. — Bcrathung über die Zahl und den Geschäfts umfang der laut königl. Decret vom 22.Juli d. I. zu wählen den Zwischendeputationen. — Berathung des schriftlichen au- derweiten Berichts der zweiten Deputation über das königl. Teeret vom 10. Mai 1864, das Eisenbahnwesen betr. — — Desgl. derselben Deputation über eine hierauf bezügliche Petition, den Bau einer Zweigbahn von Wilkau nach Kirch berg betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über das königl. Decret vom 26. Juli 1864, die stän dischen Locale betr. — Vortrag und Genehmigung der stän dischen Schriften: 1) über den Antrag des Abg. Beeg, die Abänderung des Generale vom 24. Juli 1811, die Beobach tung einer zweckmäßigen Sonn-, Bnß- und Festtagsfeier be treffend; 2) über den Antrag des Abg. Mehncrt und 20 Pe titionen, die Revision der Grundsteuer betr.; 3) über die Petition K. R. Frvhner's in Wechselburg, die Befreiung der Vorschußvereine von der Stempelabgabe; 4) über das königl. Decret, die Uebereinkunft mit dem Gesammthause Schönburg wegen der in den Schönburg'schen Receßhcrrschafteu noch nickt zur Ausführung gelangten Gesetze betr. — Bcrathung des Nachbcrichts der zweiten Deputation über die Unterpostu- latc 11 und (4 zu Pos. 23 äI des Budgets der Staatsaus- gaben. — Bcrathung des schriftlichen anderwcitcn Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung O des Ausgabe budgets, das Departement des Ministeriums des Jnneru be treffend. —- Mündlicher Vortrag der dritten Deputation I. über den Antrag des Abg- Schreck und 14 Gen. in Betreff der Vorlegung eines Gesetzes über die Prüfungen für die ju ristische Praxis und das Richteramt, ingleichcn über das Disciplinarverfahren gegen die Advocaten und II. über die Petition des Or. zur. Wolf zu Dresden und Gen. um Frci- gebung der Advocatur an alle zu deren Ausübung Befähigte. Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde der Gemeinden Oberbobritzsch, Niederbobritzsch, Sohra, Pretzschendorf, Rothenbach, Friedersdorf und Hart- II K. t 8. Abonnement.) mannsdorf, die Einziehung des Hüttcuwegs bei den Mulde- ner Hütten betr. — Berathung des Berichts der dritten De putation über den Antrag des Abg. Körner und Gen. auf Revision der Gesetzgebung bezüglich der Entziehung der po litischen Ehrenrechte infolge begangener Verbrechen. — Be rathung des adoptirten Berichts der dritten Deputation der Ersten Kammer über die Petition von Or. K. Heine in Plag witz und Gen., die Revision des Gesetzes über Berichtigung von Wasserläufen rc. vom 15. August 1855 und der dazu ge hörigen Ausführungsverordnung von demselben Tage betr.— Mündlicher Vortrag der ersten Deputation der Ersten Kam mer, die Petitionen der Advocateukammern zu Dresden und Leipzig, die bürgerliche Proceßordnung betr. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 4 Minuten in An wesenheit von 72 Kammcrmitgliedern mit Vorlesung des über die vorige Sitzung durch Secretär Schenk aufgenom- mencn Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Bicepräsident Oehmichm und Secrc- tär vr. Loth unterschriftlich mitvollzogcn wird, woraus sofort zum Vortrag der Rcgistrande vcrschritten wird. (Nr. 1247.) Schriftlicher andcrweiter Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über das königl. Deeret, das Eisenbahnwesen betreffend, nebst einer dar auf bezüglichen Petition, den Bau einer Zweigbahn von Wilkau nach Kirchberg betreffend. Präsident Haberkorn: Befindet sich auf der heu tigen Tagesordnung. (Nr. 1248.) Desgleichen über das königl. Decret, den Landhansbau betreffend. Präsident Haberkorn: Befindet sich ebenfalls auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 1219.) Berten t der zweiten Deputation der Zweiten Kammer über einen in geheimer Sitzung zu be handelnden Gegenstand. Präsident Habcrkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1250.) AdoPtirtcr Bericht der dritten Depu tation der Zweiten Kammer über die Petitionen wegen 587