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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Miltheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. .W" 89. Dresden, den 16. Juni Z864. Neunundachtzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 7. Juni 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag Nr. 848. — Entschuldigungen. — Abgabe der Petition Göhe's in Lindenau und Gen., das pro- cessualische Verfahren in Miethangelegenheiten betr., Seiten der ersten Deputation der Zweiten Kammer an die Erste Kam mer. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 3. November 1863 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, die Ausübung der Jagd betr. 1 bis mit 6. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 4 Minuten Vormittags in Anwesenheit von 71 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Sccrctär Or. Loth auf- genommeuen Protokolls. Präsident Haberkorn: Genehmigt die Kammer dieses Protokoll? — Genehmigt. — Ich ersuche die Her ren Abgg. von Lossow und Göhler, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Geschieht.) Die einzige, zur Registrande eiugegangene Nummer wird der Kammer vorgetragen werden. Sccretär Schenk verliest: (Nr. 848.) Erster Bericht der zweiten Deputation zu I, Budget der Staatseinkünfte des ordentlichen Staats budgets auf die Jahre 1864, 1865 und 1866 betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eiue Tagesordnung. Für die heutige Sitzung lassen sich bei der Kammer entschuldigen: der Herr Abg. Dörstling wegen dringender Geschäfte und Herr Abg. Graf zur Lippe wegen Depu tationsarbeiten. — Ehe wir zur Tagesordnung über gehen, ertheile ich dem Herrn Abg. von Criegern das Wort. Abg. von Criegern: In einer der früheren Sitzun gen wurde auf Vorschlag des Abg. von Nostitz-Wallwitz ll. K- ^S. Abonnement.) der ersten Deputation Seiten der dritten eine Petition überwiesen von Götz in Lindenau und Gen., welche der Abg. Or. Hcyner zu der seinigen gemacht hatte, in Betreff der künftigen Einrichtung des processualischen Verfahrens in Miethangelegenheiten. Die Abgabe an die erste Depu tation erfolgte wegen des Zusammenhanges des Gegen standes mit der uns vorliegenden bürgerlichen Proceß- ordnung, welche namentlich in §. 942 und flg. ein be sonderes Verfahren in Miethangelegenheiten bestimmt. Nach den letzten Beschlüssen der Zweiten Kammer ist ziem lich deutlich vorauszusehen, daß die bürgerliche Proceß- ordnung in dieser Kammer während des Laufes des gegen wärtigen Landtages kaum zur Berathung kommen dürfte; es ist dagegen die Erste Kammer schon weit vorgeschritten in dieser Angelegenheit und jedenfalls ist so viel sicher, daß die Proceßordnung in der Ersten Kammer zur Schluß- berathung früher, als in der diesseitigen gelangen wird. Es scheint daher angemessen, daß diese Petition zunächst an die Erste Kammer abgegeben werde. Da aber dieselbe nach der Ueberschrift nur an die Zweite Kammer gerichtet ist, so hielt ich es für angemessen, zunächst über diesen Gegenstand Rücksprache mit dem Abgeordneten zu nehmen, der sie zu der seinigen gemacht hat und der ist damit ein verstanden, daß sie an die Erste Kammer abgegeben werde. Ich beantrage daher, der Herr Präsident möge die Kam mer fragen, ob sie diese Petition abgebcn wolle an die Erste Kammer. Präsident Haberkorn: Will die Kammer nach dem Vorschläge der Deputation die fragliche Petition an die Erste Kammer gelangen lassen? — Einstimmig: Ja. Mehrere Mitglieder der Finanzdeputation sind auch heute wegen Arbeiten im Landtagsausschusse behindert, in der Sitzung zu erscheinen. — Wir gehen nun zur Tages ordnung über, zu dem Berichte der ersten Depu tation über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 3. November 1863 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, die Ausübung der Jagd betref fend.*) Herr Abg. Sachße wird der Kammer Vortrag erstatten. -) s. L.M. 1. K. S. 293 flgg. 332
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