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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,3
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028277Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028277Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028277Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll83. Sitzung 2029
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2079
- Protokoll86. Sitzung 2107
- Protokoll87. Sitzung 2171
- Protokoll88. Sitzung 2203
- Protokoll89. Sitzung 2243
- Protokoll90. Sitzung 2271
- Protokoll91. Sitzung 2303
- Protokoll92. Sitzung 2339
- Protokoll93. Sitzung 2359
- Protokoll94. Sitzung 2393
- Protokoll95. Sitzung 2427
- Protokoll96. Sitzung 2463
- Protokoll97. Sitzung 2493
- Protokoll98. Sitzung 2513
- Protokoll99. Sitzung 2543
- Protokoll100. Sitzung 2579
- Protokoll101. Sitzung 2619
- Protokoll102. Sitzung 2643
- Protokoll103. Sitzung 2671
- Protokoll104. Sitzung 2711
- Protokoll105. Sitzung 2755
- Protokoll106. Sitzung 2781
- Protokoll107. Sitzung 2809
- SonstigesDecret, Bericht und Protokolle über ein in geheimer Sitzung am ... 2833
- Protokoll108. Sitzung 2845
- Protokoll109. Sitzung 2873
- Protokoll110. Sitzung 2903
- Protokoll111. Sitzung 2923
- BeilageBeilage II. Uebersicht der Verwendungen für Kunstzwecke 2953
- Protokoll112. Sitzung 2957
- BeilageBeilage III. Uebersicht der Kopfzahlen in den Straf- und ... 2992
- Protokoll113. Sitzung 2993
- Protokoll114. Sitzung 3035
- BandBand 1863/64,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 93. Dresden, am 21. Juni 1864. Dreiundneunzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 14. Juni 1864. Inhalt: Verlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Registrandenvortrag von Nr. 859 bis 873. — Antrag des Abg. Riedel und Gen. (Negistranden-Nr. 859), Auf hebung einiger Paragraphen des Volksschulgesetzes vom 3. Mai 1851 betr. — Antrag des Abg. Mehnert (Negistranden- Nr. 870), die Abkürzung der Landtage betr. — Fortgesetzte ' Berathung des Berichts der ersten Deputation über den mit telst allerhöchsten Decrets vom 3. November 1863 vorgeleg ten Entwurf eines Gesetzes, die Ausübung der Jagd betr. 8§. 27 bis mit 35. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die heutige Sitzung beginnt 10 Uhr 5 Minuten in Gegenwart der Herren königl. Commissare Geh. Finanz rath von Kirchbach und Regierungsrath Eppendorfs, sowie in Anwesenheit von 66 Kammermitglicdcrn mit Vor lesung des über die vorige Sitzung durch Herrn Secretär vr. Loth aufgenommenen Protokolls. Präsident Haberkorn: Genehmigt die Kammer das eben vorgelescne Protokoll? — Genehmigt. — Ich er suche die Herren Abgg. Mehnert und Bccg, dasselbe mit mir zu vollziehen. — Es werden Ihnen nunmehr die Registrandcnnummern vorgctragen werden. (Nr. 859.) Antrag des Abg. Riedel und Gen. auf Auf hebung einiger Paragraphen des Volksschulgesetzes vom 3. Mai 1851. Präsident Haberkorn: Der Antrag wird Ihnen vorgctragen werden. „An die. Zweite Kammer der Ständevcrsammlung in Dresden. In Erwägung, 'daß das Gesetz, Abänderungen und Zusätze zum Volksschulgesetze vom 6. Juni 183b be treffend, vom 3. Mai 1851 nur in der ungewöhn lichen Aüfregung der Jahre 1848 und 1849 und in II K- (i. Abonnement.) den Zeitverhältnissen der Jahre 1850 und 1851 seinen vorübergehenden Grund und Zweck hatte und daher als flüchtiges Product der damaligen Zeit nach Rückkehr dauernder Ruhe und ganz gewöhnlicher Zeiten wieder aufzuheben, wenigstens aber in seiner Härte zu mildern ist, stellen die Unterzeichneten den Antrag: die Zweite Kammer wolle im Verein mit der Ersten Kammer beschließen, die Staatsregierung zu ersuchen, das Gesetz, einige Abänderungen und Zusätze zum Volksschulgesetze vom 6. Juni 1835 betreffend, vom 3. Mai 1851 einer Revision zu unterziehen und hierbei die in den 3, 4 und 7 enthaltenen, die staatsbürgerliche Rechtsgleichheit verletzenden Bestimmungen zu entfernen, auch den behufigen Gesetzentwurf, wenn nicht der jetzigen, doch wenigstens der nächsten Ständeversammlung vorzulegen. Dresden, am 1. Juni 1864. Christian Gottlieb Riedel, vr. Heyn er. Johann Gottfried Tempel." Der Herr Abg. Riedel hat sich die mündliche Begrün dung dieses Antrags Vorbehalten und ich werde zu diesem Behufe die Angelegenheit auf eine der nächsten Tagesord nungen setzen. '(Nr. 860.) Herr Abg. Dörftling überreicht eine Petition des Fabrikbesitzers Hauschild und Gen. in Hohen- fichte, die Feststellung der Baulinie für die Chemnitz- ' Freiberger Bahn betreffend, nebst 4 Beilagen. Präsident Haberkorn: Abg. Messerschmidt! Abg. Messerschmidt: Die soeben erwähnte, von den bedeutendsten Firmen des Flöha- und Zschopauthales eingegangene Petition ist mir zur Uebcrreichung übergeben worden und ich entledige mich dieses Auftrags um so lieber, als aus dieser Petition wiederum klar hervorgeht, daß keineswegs bei der Oederaner Linie blos Localiuter- esseu ins Spiel kommen, sondern die Interessen des ganzen oberen Erzgebirges und als insbesondere darin auch neue Gesichtspunkte technischer Seils ausgestellt wor den sind, die bisher noch in keiner Petition berührt waren. Präsident H aberkorn: Will die Kammer diese Peti tion der zweiten Deputation überweisen? — Ueberwiesen 348
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