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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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fahren, dahin lautend: „daß den Lieutenants 3 Thlr. und den Oderlieutenants 5 Thlr. monatliche Gage zugelegt werde." — Wird dieser Antrag unterstützt? — Zahlreich unterstützt. Nun hat der ALg. Ploß auf Schluß der Debatte an getragen. Wird dieser Antrag unterstützt? — Auch zahlreich. — Es hat sich jetzt nur noch gemeldet der Herr Vicepräsident. Will Jemand gegen den Schluß der De batte sprechen? — Es ist nicht der Fall. — Beschließt die Kammer den Schluß der Debatte? — Gegen eine Stimme: Ja. — Der Herr Referent der Minorität hat das Schlußwort. Referent Seiler: Wenn der Abg. Mammen glaubt, daß der gestrigen Angelegenheit, der Vermehrung des Armeeetats gegenüber der Standpunkt des Referenten, sowie der Majorität der Kammer ein bequemer war, so irrt er sich sehr. Die Pflicht führt oft in sehr unbequeme Lagen und in solcher waren wir gestern. Demohngeachtet haben wir uns zu Erfüllung unserer Pflicht aus Ueber- zeugung gefügt. So kamen wir in eine viel unbequemere Lage, als die Minorität; wir machten es dem Ministerium und dessen Anhängern nicht recht, weil wir die falschen Ansichten desselben berichtigten und das Recht derKammern wahrten, und Denjenigen imVolke, welchenicht volle Einsicht in diese Angelegenheit haben und deren giebt es natürlich Viele, machten wir es auch nicht recht, daß wir nicht ver weigerten; das wußten wir vorher, thaten aber, was wir für heilsam erkannten, ohne nach Gunst von Oben oder Unten zu Haschen. Es ist die Befürchtung ausgesprochen worden, daß die Lieutenants, welche nicht viel Zulage bekämen und nicht die Zulage, welche die Negierung vor geschlagen habe, Schulden machen würden. Nun, meine Herren, 12 Thlr. pro Jahr mehr werden wohl einen jungen Mann davon abzuhalten nicht vermögen. Es ist ausge sprochen worden, daß auch den Söhnen armer Leute möchte die Möglichkeit gegeben und es frei gelassen werden, Offeriere zu sein. Nun, der Ansicht ist die Mmo-ntät der Deputation vollständig, sie ist jedoch der Ueberzeugung, daß die Söhne armer Aeltern eher als Officiere sich er halten können, wenn sie ordentlich und solid sind, als in anderen Staatsdienerpvsten. Der junge Mann wird als Offerier leichter uttd schneller in einen Gehalt kommen, vermöge dessen er leben kanN, als im Eivilstaatsdienste. Es ist die Befürchtung ausgesprochen worden, daß, wenn wir heute nicht die volle Zulage für die Unterlieutenants bewilligen, dann in einem nächsten Landtage das Kriegs ministerium mit einetn Postulate erscheinen werde, welches dann die Gehaltszulage doch noch nachfordere, wozu wir die Verwilligung heute nicht ertheilen wollen. Meine Herren, ohne daß Sieglauben dürfen, daß ich Furcht davor habe, erlaube ich mir doch die Befürchtung aus- znsprecheN, daß dänN nm so eher, wenn wir den Ober ¬ lieutenants ' Nicht die genügende Aufbesserung gewähren- das Ministerium mit Motiven zu Vermehrung der Stabs- officiersstelken erscheinen Möchte, mit dem Motiv, daß das Avancement sehr schlecht und zu schlecht sei, daß ein Ober lieutenant sehr lange in der niederen Charge mit nicht äus- kömmlichem Gtzhalte bleiben Müsse und daß es leicht koMMeN ' könne, wenn wir den OberlieUtenaNts nicht zu einer Stellung verhelfen, welche ihnen eine gesicherte Existenz giebt, daß dann das Kriegsministerium mitder gerechtfertig- ten Forderung von Alterszulagen erscheinen würde. Das sind meine Befürchtungen, meine Herren, ohne daß ich j davor Furcht habe; denn ich sehe ein, daß die Kammer jederzeit ein abfälliges Votum abzugeben vermag. K-ebrigens habe ich den in dem Berichte ausgesprochenen Motiven Etwas nicht beizufügen; sie scheinen Mir iN der Kammer von keiner Seite Mit schlagenden Gründen i widerlegt worden zu sein. ° . Präsident H ab er k o rn: Der Referent der Majorität, Herr Abg. vr. Hertel hat das Wort. Referent der Majorität, Abg. Dr. Hertel: Die Majorität hat bis jetzt der längeren Debatte, die sich über die Angelegenheit eröffnet hat, aufmerksam- zugehört. In dem ich aber die Pflicht des Schlußwortes, das mir ob liegt, nunmehr erfülle, will ich die einzelnen Gründe etwas näher entwickeln, welche die Majorität der Depu tation geleitet haben. Die Deputation befand sich der vorliegenden Frage gegenüber in einer eigenthümlichett Lage. In der Mehrheit war man allerseits einverstanden, daß man das Postulat der Regierung im Betrage von zusammen mo natlich 6 Thlr. bewilligen wolle. Es zeigte sich aber eine Meinungsverschiedenheit darüber, ob diese Zulage nach dem Anträge der Regierung den Oberlieutenants und Lieutenants zu gleichen Theilett zu gewähren sein Möchte, indem der eine Theil der Deputation sich der Ansicht zu- neigte, daß die Gehalte der Oberlieutenants entweder allein oder doch zu dem größeren Betrage erhöht werden möchten. Die Deputation hatte im Grunde mehr die finanzielle Sekte der Frage ins Auge zu fassen. Die Frage der Bertheiluug der postülirteN Beträge schien mehr in das Gebiet des Dienstverhältnisses zu-gehören. Das war auch der Grund, daß weder die Majorität, noch die Minorität sich die Be fähigung zutraute, däsSachverhaltNiß vollständig zmdÄrch-, schauen und ein ganz bestimmtes Urtheil darübsrzuMen. Deshalb kam ein Cvmpromtß in Vorschlag, dahin gehend, daß für die Oberlieutenants Etwas mehr, Mr die-Litzute- nants Etwas weniger bewilligt werden möchte. Nach dem von der Minorität festgehaltensu Wunsche- soll nun «Ser das Postulat der Regierung erhöht weMn und dazu konnte sich die DePNtatimsmajorität Nicht entschliWttr Deshalb war zu einer Einigung nicht zu gelangen und Un geachtet alles dessen, was Lis jetzt in der Kammer geäußert worden ist; kann die Majorität Nur empfehlens iw ÄesM -
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