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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Ferner: „Bewilligt sie die daselbst geforderten 200 Thlr. transitorisch? Einstimmig; Ja. „Lehnt sie jedoch die übrigen Postulate zu Pos. 42 ab?" Einstimmig. Referent Seiler: D. Stabs- und Gouvcrnementskriegsgericht zu Dresden. Für dasselbe sind postulirt: 2618 Thlr. etatmäßig. Die Deputation empfiehlt unter Wegfall von 48 Thlr. Quartiergeld des Stabsauditeurs, diese Position mit 2570 Thlr. zu bewilligen. Hier tritt beim Quartiergeld dasselbe ein, was schon im allgemeinen Theil hervorgehoben ist. Der Stabsaudi teur hat nach Ansicht der Deputation eine Stellung, ver möge welcher er ins Feld zu rücken nicht nothig hat und deshalb schien er unter die Kategorie der Militärbeamten zu fallen, bei welchen ein besonderes Quartiergeld nicht gerechtfertigt, nicht analog zu sein schien mit der Stellung der Civilbeamten und jener Militärbeamten, welche eben Quartiergelder nicht erhalten. Staatsminister von Rabenhorst: Diese Ansicht ist allerdings nicht richtig. Der Stabsauditeur kann ebenso gut ins Feld commandirt werden, wie jeder Andere. Präsident Haberkorn: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt und der Herr Referent nicht noch Etwas zu bemerken hat, frage ich die Kammer: „ob sie die zu V geforderten 2570 Thln be willigt?" Einstimmig. . Referent Seiler: ' 0. Gerichtskostenfond. Zu diesem sind Postulirt ' 3500 Thlr. - Dieses ist eine Berechnungspost, deren Umfang die Deputation eben so wenig vollständig zu übersehen ver mag, als die etatisirte Sporteleinnahme von 800 Thlr. Es ist von dem königl. Ministerium zu erwarten, daß dasselbe auf, möglichste Sparsamkeit bedacht sein wird. Die Deputation empfiehlt, ' 3500 Thlr. etatmäßig anzunehmen, sonach die ganze Pos. 42 mit 12,235 Thlr. etatmäßig und 200 - transitorisch. V Präsident Haberkorn: Nimmt die Kammer diese Position 6 mit 3500 Thlr. etatmäßig an? — Einstimmig: Ja. Somit ist die ganze Position, wie sie hier im Berichte steht, verwilligt. Es bedarf aber keiner weiteren Ab stimmung. Referent Seiler: Pos. 43. Militärreitschule. Es find postulirt: ' . 2184 Thlr. etatmäßig. Das Mehr über frühere Bewilligung wird durch einen Oberlieutnant,' welcher als Assistent dem Director beigegeben werden soll, nebst Diener veranlaßt. Dieser Betrag würde nach Ansicht der Majorität der Deputation zu bewilligen, nach Ansicht der Minorität als Theil der Armeevermehrung abzulehnen sein. Sonach, rathet die Majorität der Deputation an, - 2184 Thlr., (die Minorität II, Vicepräsident Oehmichen und Referent, empfiehlt noch 24 Thlr. Zulage für den Assi- stenten-Oberlieutenant), die Minorität I, die Abgg. Mai und Pornitz, be antragt unter Kürzung von 408 Thlr. und 48 Thlr. für den Oberlieutnant und dessen Diener 1728 Thlr. zu bewilligen. Abg. Mai: Ich würde den Herrn Präsidenten er suchen, aus die bezeichneten Mehrforderungen eine beson dere Frage zu stellen; denn die Minorität wird in der Lage sein, in Consequenz mit der gestrigen Abstimmung heute dagegen zu stimmen. Präsident Haberkorn: Die 408 und 48 Thlr? Abg. Mai: Ja. Präsident Haberkorn: Begehrt noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. — Hat der Herr Re ferent noch Etwas zu bemerken? (Verzichtet.) Um gleich diesen ersten Antrag zu erledigen, so frage ich die Kammer: „ob sie nach Vorschlag der Minorität, der Herren Abgg.Mai und Pornitz, die 408 Thlr. und 48 Thlr. für den Oberlieutenant und dessen Diener ablehnen will?" Nicht abgelehnt. Ich werde übrigens, um nicht Confusion in der Ab stimmung herbeizuführen, künftig, sofern die Minoritäts anträge concurriren, nicht mehr negativ, sondern affir mativ die Frage darauf richten. Staatsminister von Rabenhorst: Es ist recht gut, daß diese Position nicht abgelehnt worden ist; denn der Officier ist schon verwilligt unter den 59 Officieren. Präsident H ab erk orn: Uebrigens frage ich nun dte Kammer: „ob sie die hier zu Position,43 geforderten 2184 Thlr. etatmäßig bewilligen will?" Gegen drei Stimmen. Wir gehen zu Position 44 Abg. vr. Hertel! Abg. vr. Hertel: Ich erlaube mir zu bemerken, es ist wohl noch eine Frage übrig. Es hat bei diesem
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