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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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M i t t h e i l u ll g e u Ä b e r die V e r h a n d l u n g e-n d e s L a n d t a g O. II Kammer. 61 Dresden,.'M 2l. April 1864. ——, — > , .- , , ... ,...'. .— Ei.uu«dsechszigsste öffentliche Sitzung der Zweiten Kämmest am 13. April 1864. ,,. - . , >. . . Inhalt: - Verlesung Und Genehmigung des Protokolls der VoriKtt Sitzung. R^istrandenvortrag'von Nr. 648 NSOKI/ ^ 'Entschul digungen.' --Anzeige derviekten Deputation, die PetitÄn Eh.' H. Dietze's Nus Leipzig, die lange Duner und Kvstspid- stigkeit der richterlichen Entscheidungen in Händel und Ge- 'werbe bett., nach K. 115ä und 6 der Landtagsordnung für unzulässig zu erklären und beistimmendsr Beschluß der Kam mer. ->- Fortgesetzte Berathung des Nachberichts der zweiten Deputation zU Mcheilung I, des Budgets, den Bauetat und das kömgl. Drcret vom 26. Januar 1864, den Nachtrag zum Budget die Pos. 89'u bett. Feststellung der Tagesordnung! für dke- nächste Sitzung^ Die Sitzung beginnt 10 Uhr 5 Minuten in Gegien- wart des'H srrn StaatsministersFreiherrn non Friesen, der Herren königl. Commissare, des Herrn Geh. Rüths' Non Schimpfs und Geh. Negierungsraths von Zahn,' sowie in Anwesenheit von 69 Kammermitgliedern mit Vor lesung des über die letzte Sitzung vom Secrotär Schenk ausgenommenen Protokolls, welches von der Kammer ohne Erinnerung genehmigt und von den Mgg. Otto und von Lossow mitvollzogen wird.' ' Präsident Haberkorn: Der Herr Secxetär pird die eingegangenen Registrandennummern vortragen. (Nr. 648.) Herr Abg- Koch bittet um - Urlaub! vom 9. Mai bis 4- Juni d, I. , . i , : Präsident H ab erkv rn: Das Direktorium schlägt der Kammer vor, den erbetenen Urlaub zu-ertheilen, jedoch' den Stellvertreter einzuberufen. Beschlicht' dies die Kammer')-— Beschlossen. ' ' ; ' '' ! (Nr. 64SH Petition der Stadträtht zu Bäützen,! Zittau, Kamenz und Löbau, die Entschädigung der ge nannten Vierstädts wegen Wegfall des Bannmeilen rechtes betreffend nebst einer Beilage. . ? Präsident Hüb er k,ostst:' An die vierte Deputationi f II. K. (3. Abonnement.) (Nr. 650.) Herr Äbg. von ^chonfets hütest um Arlastb für den 14. d. M. ? Präsident Haberkorn: Ertheilt di? Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. - (Nr. 651.) Hört Abg. EiseNstüÄ bittet um Urlaub vom 1. Mai bis'11. Juni d. I. ' - . . , - Präsident Haberkorn: Auch hier 'schlaf das Äi- rectorium der Kammer vvr, dell drbMnett'MriM' M"est-. theilcn, jedoch den Stellvertreter einznMufen.' BeschlWt dies die Kammer? — Beschlossene « Weiteste NNMrllerst sind Ächt M 'RegisttMde eisige- gcmgen. Für die heutige Sitzung und' eventuell für die nächsten Sitzungen habe ich wegen Unwohlseins zu ent schuldigen die Mgg! Hoffmann und AM. Ehe wir zur Tagesordnung übergehen, erth'eile ich dcm Abg. voll Nosiitz- Paulsdorf das Wort. . Abg, von Nostitz-Paulsdorf: Unter,Nr. 559 d^r Hauptregistrande ist der vierten Deputätiosi hie Petition Christoph Hein'reich Dietze's aus Leipzig über, die lange Dauer rurd Kostspieligkeit der richterüchenEsttsiheidungen, welche Handel und Gewerbe betreffen, zstr Berichterstat tung überwiesen worden. Die Eingabe ist von der vierten Deputation geprüft worden. Sie ist sehr uMsastgreich, sechs Bogen stark, dagegen Nur von einigest ZÄschrifken des Advocat Witschel in Dresden ändd'st Bestellest nlld einzelnen gerichtlich geprüften Liguidatiösiett für ädvÄea- torische Bemühungen begleitest; sollst aber ohne Beleg'M Mill der Petition ängeführtest Thatsächen - welche, bei läufig gesagt,-, aus einem mit vielen' RechtsststeitigksiNr gewürzten Leben des PetÄten geschöpft zu' seist WMn. Abgesehen nüN'von dem Mastgel der z'ust Beüstthstilnstg der «Sache nöthigen Belege hat sich Petent zu verschiedenen " beleidigenden Aeußerungen und zu Snppositibtten gegen den Ad'vocastenstand sowohl, als Mell Ne sächsische Rechks- pflege hinreißen lassen und gegen alle DiejeuigLll,- welche ihm in seinem Bittgesuch sticht Recht gstbest würbest. Ich habe zu Belegung'dessen anzuführen, daß Petenst» unter -Anderem sagt, nachdem er darauf hingewiese'st hat, daß eine Forderung von 1 Thlr. 10 Ngr. nicht nur durch die Kosten erschöpft worden sei, sondern'daß ihist auch noch 207
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