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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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Nach den, den Ständen von 1843 gemachten Mit- theilungen hatte die Revision der Grundsteuer folgende Kosten verursacht: für 3373 Dörfer und 143 Städte — 1,779,710 Parcellen. Allgemeine Kosten der Vorbereitung. . 67,219 Thlr. Vermessung und Zeichnenbüreau . 563,805 - Abschätzung . . .... . . . . 138,093 - Aufstellung der Steuerbücher und Kataster 49-155 - , . 818,272 Thlr. Indem die Deputation den historischen Theil ihres Berichtes hiermit schließt, fügt sie noch ein^ Uebersicht der Ergebnisse der Vermessung und Abschätzung des Landes bei: 1843/ 217,589 Gebäude, abgeschätzt nach Miethserträge mit. 4,61-8,801 Thlr. - - Grundstücken 12,705 Acker 299 kH R. - Ackerland, 1,335,221 - 19 - - - Gärten 75,124 - 79 - - -.Wiesen 295,399 - 206 - - - Waldungen 562,360 - 21- - --Teiche .18,192 - 32 - Steuereinheiten in den Städten: 11,863„466. dergl. in den Landgemeinden 36,788,594. . Im ganzen Lande 48,652,054. Präsident Haberkorn: Es ist nun der Zeitpunkt gekommen, um sich im Allgemeinen über die im Bericht be handelte Angelegenheit und ' den Bericht selbst auszu sprechen, ohne daß es jedoch ausgeschlossen wäre, bei den einzelnen Theilen aus.die,.allgemeinen Gesichtspunkte zu rückzukommen, da dies die Natur des Berichts mit sich bringt. Gemeldet haben sich die Herren Abgg. Georgi, Seiler, Erchenbrecher und Mehnert. Ich ertheile zuvör derst das Wort dem Herrn Abg, Georgi. Abg. Georgi: Wir stehen, meine Herren, vor einer Angelegenheit, die von hohem Interesse für ,das Land ist, und vor einer Arbeit, die Zeugniß gisLt von -dem großen Fleiße der geehrten Deputation und insonderheit des Herrn Referenten. Ich glaube, in dieser Anerkennung wird' die ganze Kammer mit mir übereinstimmend wenn sie auch in manchen von ihm behandelten Fragen einer an dern Ansicht sein wird. Der Bericht ist so umfänglich, daß, wie ich glaube, eine erschöpfende Kritik im Wege der Kammerverhandlungen kaum möglich sei« wird. Es ge hört dazu eine Vorbereitung und die Ansammlung von Momenten und Zahlen, die in der kurzen Zeit seit Ver- theilung des Berichts bis zur Verhandlung, obgleich der Herr Präsident den Bericht über die in der Landtagsord- ordnung vorgeschriebene Zeit hat ausliegen lassen, nicht möglich ist. Die geehrte Deputation scheint das auch selbst gefühlt zu haben und selbst vor den Praktischen. Conse- guenzen mancher im Bericht enthaltenen Ansichten ängstlich geworden zu sein; denn die ausführliche Deduction in dem Bericht, die darin niedergelegten, zuweilen sehr po sitiv! ausgedrückten Ansichten stehen nach meiner Auffassung II. K. (S. Abonnement.) nicht im Verhältniß zu. den Schlußanträgen. Es scheint mir etwas, mit Kanonen nach-Sperlingen geschossen zu sein, wenn man die Schlußauträge mit. dem Bericht ver gleicht. Ich glaube, es wird bei der gegenwärtigen Ver handlung. Nichts weiter übrig bleiben-, als Protest gegen die RschtiMt.mancher im Bericht enthaltener Darlegungen einzulegen, da ein besonderes Urtheil der Kammern über diese Ansichten, nicht verlangt worden ist. Es wird in die ser Weise der Bericht und das, was in den Kammern aus gesprochen werden wird- Material für die" künftige Be handlung der ganzen Angelegenheit sein und- ist. insofern gewiß nicht, ohne Werth. Die Wünsche nach Revision un serer Grundsteuer sind, wie im Bericht enthalten ist, nicht neu;- ich selbst habe Leim vorigen Landtag als Referent -für das Einnahmebudgst einen Antrag gestellt, der,den Anträgen, die uns heute vvrliegm, , ziemlich nahe-kam, - wenn gleich er nicht alles Das enthielt, was in. den An trägen enthalten ist. Ich glaube) ich habe um so mehr die Verpflichtung zu erklären, daß ich in diesem. Anträge durchaus nicht so weit habe gehen wolle«, als unsre De? Putativ« in den Ansichten geht,, dis sie im Bericht nieder gelegt hat. Ich bin von der Meinung ausgsgangen, . daß es sich lediglich nm eine Revision, um eine Verbesserung unseres Grundsteusrsystems handelt; aber keineswegs um ein Verlassen dieses Grundsteuersystemsund darauf laufen- doch die Ansichten hinaus, die im Bericht niedergelegt sind. Man kann einzelnen Ungleichheiten, einzelnen UebeW«- den, wie ich glaube, recht wohl Rechnung, tragen, ohne unser ganzes System über den Haufen z« werfen, — eine Maßregel, die, wie ich glaube,, nicht im Zntereffe des Lan des sein würde, die wir vielmehr beklagen müßten, Wenn 'man den Bericht liest, so kommt man zu dem Eindruck, daß rücksichtlich Unserer directen Steuern im Lande die größte Unzufriedenheit herrschen müsse, daß man nichts 'Schnelleres thun könne, als zmückzukommen auf das,, was beschlossen worden ist vor ungefähr 20 Jahren und das ganze System einer Aenderung zn unterwerfen. '(Staatsminister Freiherr von Friesen tritt ein.) Ich leugn?, daßdemso ist. Abgesehen davon, daß das Aitsland wirklich uns beneidet um unsere Grundsteuer verfassung, so braucht man nur im Lande herumzusrqM und man wird meist die Aeußernng vernehmen : „Ja, mil den königl. Steuern, wie man sich so auszudrücken pflegt, sind. wir. zufrieden; wenn-wirnur nicht so vielComMnak- und andere Abgaben hätten; über die königl. Steuern haben wir uns imGroßen und Ganzen nicht zu LMagen"., Wenigstens sind mir im Wesentlichen immer diese Aeußx- rungen begegnet und ich halte sie auch für richtig, Zu nächst, entspringt die Zufriedenheit mit dem System un serer directen Steuer« der Mäßigkeit dieser Steuern über-. Haupt. Auf dem Wege der directen Steuern bringen vsir etwa nur 20 Procent unseres gesammten Staatsb.edarfes .auf: Das ist, soweit mir die Verhältnisse in anderen 222
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