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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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eine Revision, der Grundsteuer gegenwärtig schwerlich ge wünscht. Ich habe, um mich in dieser Sache Lesser zu in- formiren, erst am vergangenen Sonnabende eine Anzahl meiner Freunde, sämmtlich bäuerliche Grundbesitzer, zu sammengerufen und diesen die wichtigsten Fragen aus dem Deputationsberichte vorgelegt. Sie sprachen sich sämmtlich übereinstimmend dahin aus, daß die Grund steuer keine drückende, daß eine Revision derselben jetzt nicht geboten sei. Ich verweise auch darauf, daß die Re vision der Grundsteuer ein großes Kapital, viele Arbeit und namentlich friedlichere Zeiten verlangt, als die, wel chen wir jetzt entgegensehen. Wenn wir eine Revision der Grundsteuer vornehmen wollen, so müssen wir lange Jahre des Friedens vor uns haben und diese kann uns heut zu Tage Niemand verbürgen. Vollkommen stimme ich mit dem geehrten Herrn Referenten überein, wenn er vor der Hand eine Trennung der eigentlichen Grundsteuer, die man ihrer Stabilität und ihres praktischen Wesens halber leider nicht entbehren kann, von der Besteuerung des landwirtschaftlichen Gewerbes verlangt oder viel mehr neben einer ermäßigten Grundsteuer noch eine land wirtschaftliche Gewerbesteuer vorschlägt. Nur vermisse ich den Modus der praktischen Ausführbarkeit; im Berichte finde ich. darüber Nichts näher angegeben. Ich glaube aber auch, es würde eine außerordentlich schwierige Aufgabe sein, in dem Maaße einen richtigen und gerechten Steuermodus für die landwirtschaftlichen Gewerbe oder den eigentlichen Be trieb aufzufinden, wie die geehrte Deputation es wünscht. Will man allen den verschiedenen Klagen, welche hie und da, namenlich von Seiten der Landwirthe, aber, wie ich gern zugeben will, nicht von diesen allein, sondern auch von Seiten der Grundstücksbesitzer in den Städten schon gegen die Grundsteuer geäußert worden sind, in jeder Hin sicht gerecht werden, so giebt es meines Erachtens nur ein nahe liegendes Mittel und dieses ist die Herstellung eines gleichen idealen Roggenwerthes für das ganze Land und zwar in Geld. Gegen diesen idealen Roggenwerth, gegen die Gleichstellung hat allerdings die Deputation ver schiedene Bedenken erhoben; allein ich bin bereit, wenn die Debatte so weit gekommen sein wird, diese Bedenken nach Möglichkeit zurückzuweisen und dies mit Belegen zu unter stützen. Einverstanden ist die geehrte Deputation mit mir darin'- daß der Roggenwerth eine veraltete Art der AS- schätzungsmethode ist und daß wir einen Werthmesser tn demThaler besitzen, der durchaus nicht angemessener, gleich mäßiger .und unveränderlicher gewünscht werden kann. Würde diese Modification eingeführt, was mit wenig Ko sten und, wie ich glaube, auch nicht mit vielen Weitläufig keiten verbunden sein würde, und würde dann noch eine Nachschätzung stattsinden, würden nämlich dis Lei der srühern Catastrirung öde und unbenutzt gelegenen, jetzt an gebauten Grundstücke ebenfalls in den Bereich des Cata- sters gezogen, so wäre meines Erachtens Alles zu erreichen, was in dieser Hinsicht nur erstrebt werden kann. Ditz sächsischen Cataster werden aber und zwar selbst von dch-/ jenigen Nationalökonomen, die als die freisinnigsten be kannt sind und auf der äußersten Linken der socialen Lehren stehen, auch stets einstimmig als Muster aufgestellt. Ich kann das mehrfach nachweisen, wenn Sie es verlangens brauche es jedoch hoffentlich nicht; denn Sie Alle sind ge wiß mit mir darüber einverstanden/ daß die Geschäfts-, anweisung, wie auch der Bericht sagt, ein Muster ist, dH sie zwar einige Mängel haben mag; aber doch nicht M vielen und großen Mängel, welche der Bericht ihr schreibt. An dem Cataster möge deshalb vorläufig ja-nichtz gerüttelt werden. Ich erinnere die Herren an die Debatten über die Landgemeindeordnung. Damals habe ich den- Vorschlag gemacht, auch die Landgemeindeordnung einer Revision zu unterwerfen. Die Majorität ist mir entgehn- getreten mit dem an und für sich richtigen Satze, d«G> was so lange gut -gewesen sei, auch wohl noch eins ZM lang gut bleiben könne. Dasselbe lassen Sie uns auch- nunmehr auf unser Cataster anwenden. Ungeachtet iw dem Bericht und von Vorrednern der Gegensatz zwischen der Besteuerung der Landwirthe und der Gewerbtreibenden- der Industriellen auf eine meiner Ansicht nach etwas allM grelle und scharfe Weise hervorgehoben worden ist, so-Mts ich Sie doch zu bedenken, daß bei der Vergleichung dieser Leiden Steuersätze keineswegs die Quote der jährlichen Ab gabe allein in Anbetracht kommt, sondern daß das Nisi-ko« ebenfalls damit in Rechnung gezogen werden muß. Dis Steuer ist weiter Nichts, als eine Gegenleistung für eins Leistung; dies ist ihrWesen, theoretisch und praktisch. Der Staat leistet Bildung, Schlitz; dafür bezahlt ihm der ein zelne Bürger den nothwendigen Aufwand. Derjenige Stand, welcher am meisten Bevorzugung genießt, muß sich es auch gefallen lassen, wenn er höher besteuert wird, als andere Stände. Ein solcher Stand kann Mch ohns Murren das Mehr leisten. Daß aber der Stand der Landwirthe der bevorzugte in Sachsen ist, das, meilre Herren, sagt Ihnen hoffentlich das Wahlgesetz/ - Abg.Georgi: Ich möchte, so weit es an mir ist, Lei der Berathung über das, was uns gegenwärtig beschäftigt, jedeAeußerung unterlassen, die eine gewisse Animosität in dieBerathung bringen könnte und werde deshalb auch ver meiden, tn der Weise zu antworten, wie es von einigen Sei ten mir gegenüber geschehen ist. Nur möchte ich den geehrten Abg. Seiler bitten, mir nachzuweisen- wo ich jemals darüber mich beklagt hätte, daß die Industrie dem Grundbesitze gegenüber bedrückt sei. Ich Lin mir einer solchen Aeußerung zu keiner Zeit bewußt. Der geehrte Herr Re ferent und der geehrte Abg. Seiler haben den Handel und die Industrie mit zwei Vögeln verglichen; der Eine wählte das Bild eines kleinen Vogels, der Lerchs, und der Andere das eines großen Raubvogels; ich lasse dahingestellt, in-
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