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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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verbunden sind. Viel zweifelhafter ist für mich die zweite Frage gewesen in Bezug aus die Vermehrung der Osfieiere. Indessen bei einer Vergleichung unserer Armeeorganisation -mit der anderer Staaten habe ich mich auch für Bejahung Vieser Frage entscheiden müssen und durch die Erfahrungen, Vie in den letzten vier Wochen in Schleswig gemacht worden sind, Lin ich in dieser meiner Ansicht nur bestärkt worden. Habe ich aber damals diese Frage bejahen müssen, so suche ich gegenwärtig vergeblich nach Gründen, die mich veran lassen könnten, ein Nein an die Stelle des Ja zu setzen, was ich am 21. März ausgesprochen habe. Daß ich in dieser Auffassung der Frage, die uns damals vorlag, nicht Hanz vereinzelt stehe, dafür könnte ich Bezug nehmen auf verschiedene Aeußerungen anderer Abgeordneten, die im Laufe der damaligen Debatte gefallen sind. Im klebrigen kann ich mich in meiner Ansicht auch heute nicht beirren lassen durch den Umstand, der angeführt wird und den ich selbst nicht ganz verkenne, nämlich, daß jetzt schon eine große Anzahl Officiersstellen vacant sind und es dem Kriegsministerium kaum möglich sein wird, diese zu er gänzen und 59 neue Officiere zu schaffen. Ich gebe das zu und ich wünsche jedenfalls nicht, daß das Kriegs ministerium, um diese Vacqnzen ergänzen zu können, einen Weg einschlägt, der schließlich vielleicht nicht im Interesse derArmee liegen möchte. Allein ich habe das am 21. März gewußt so gut, wie heute, und wenn es damals mich nicht abgehalten hat, die Bewilligung auszusprechen, um dadurch das Kriegsministerium, wenigstens was die Geldmittel an langt, in die Möglichkeit zu versetzen, die Armee in der für nothwendig erkannten Weise zu organisiren, so kann es dies auch heute nicht. Ich würde hiernach eigentlich am liebsten einemVotum zugestimmt haben, was uns vor schlüge, das Decret vom 7.April pure zurückzuweiscn und dabei stehen zu bleiben, daß. die Ansicht, die wir bei der ersten Verhandlung gehabt haben, von uns heute noch für die richtige gehalten wird. Jndeß muß ich mich bescheiden, daß nach demGrundsatze, den man — mit Recht oder Un recht, will ich heute uuerörtert lassen — einmal befolgen zu müssen glaubt, man Seiten der Kammer eineFordcrung, die die Regierung zurückgezogen hat, nicht sogleich wieder, aufnehmen kann und ich werde mich daher darauf Le-, schränken, gegen die neuen Vorschläge unserer geehrten De putation zu stimmen. . -'Die geehrte Deputation hat in unmittelbarer Ver bindung mit der Zurückziehung des Postulats für 59 Officiere ein Postulat von Vs Ngr. Menagezuschuß für die Mannschaften gebracht und ich Litte den Herrn Präsidenten um Verzeihung, wenn ich dieses nach dem Be richte der Deputation angenommenen Zusammenhanges wegen schon jetzt aus diesen Punkt zukomme. Für mich besteht dieser Zusammenhang nicht. Ich würde und werde, da es von vielen Seiten für zweckmäßig und Lillig erachtet wird,, für Vs Ngr. Menagczuschuß stimmen, gleichviel, ob die 59 Officiere bewilligt werden, oder nicht. Jedes dieser Pvstulate muß für sich betrachtet und nach seiner inneren Nothwendigkeit Leurtheilt werden. Im Familienhaushalte ist es jedenfalls richtig- daß man die Ausgaben in,der Hauptsache nach den Einnahmen bemißt; im Staatshaus halte aber, wenigstens sobald die Steuerfrage mit in Be tracht kommt, ist es, glaube ich, anerkannter Grundsatz der Volkswirthschaft, daß innerhalb der vorhandenen Steuerkraft die Einnahmen sich richten müssen nach dem Bedürfniß der Ausgaben; daß. wir auf der einen Seite 60,00V Thlr. ersparen, kann an sich keinen Grund abgeben, diese Summe in einer anderen Richtung zu verwenden. ALg. Koch: Ich würde auf das Wort verzichtet haben, da ich mit Anderen in schweigender Ablehnung des Postulats der Regierung den besten Fingerzeig für dieselbe über die Stimmung, welche in der Kammer herrscht, er blickt haben würde, wenn nicht der Herr ALg. von Nostitz- Wallwitz eine gewisse Consequenz dafür in Anspruch genommen hätte, daß Diejenigen, welche früher mit der Majorität gestimmt haben, heute gegen den Antrag der Deputation stimmen müßten. Es wird mir daher gestattet sein, meine abweichende. Ansicht zu begründen > und dabei auf die Beweggründe meiner früheren Abstimmung znrück- zukommen, Ich habe bei der ersten Berathung des Militär budgets geglaubt, erwägen zu müssen, daß die Staats regierung in der schleswig-holsteinischen Angelegenheit eine volksthümliche, der deutschen Ehre und dem deutschen Rechte entsprechende Politik verfolgt hat; ich habe geglaubt, mich daran erinnern zu sollen, daß wir kurz vorher, als die österreichischen und preußischen Truppen eigenmächtig durch Bundesgebiet nach Schleswig einrückten, unsere Re gierung aufgefordcrt hatten, die Fahne der Mittelstaaten hoch zu halten und unter Umständen Alles daran zu setzen, um das gekränkte Ansehen derselben zu schützen. Ich habe aber auch ferner geglaubt- in Leitung der inneren Ver waltung des Landes ein freisinnigeres, vom constitutio- nellen Geiste getragenes System zu erkennen, und wenn nun die Regierung die Erhöhung, der Wehrkraft der Armee für unerläßlich erklärte, um dieselbe invollstandig leistungs fähigen Zustand zu versetzen, so glaubte ich, dieser Re gierung das Postulat nicht verweigern zu sollen. Ich konnte zwar keine absolute. Nothwendigkeit dafür anerkennen; ich glaubte aber, dem Postulate eine relative Nothwendigkeit unter den gegebenen Verhältnissen zugestchen zu können. Die Majorität hat sich dadurch argen Anfeindungen ausgesetzt. Es ist den Mitgliedern derselben sogar der schlimmste Vor wurf, der einem Abgeordneten gemacht werden kann, der Vorwurf des Servilismus nicht erspart geblieben; allein wenn ich auch nachher das Irrige meiner Ansicht erkannt hätte, wenn ich auch die Consequenz Derjenigen für.rich tiger hätte erkennen müssen, welche gerade in dem Verlaufe der schleswig-holstein'schen Angelegenheit, Inder Stellung, 1 welche dabei den Mittelstaaten zugewiesen worden ist, ein
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