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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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wescn, über die Behandlung dieser Angelegenheit nähere Vorschläge zu eröffnen. Sollte aber, was sich jetzt noch nicht übersehen läßt, nicht vielleicht eine außerordentliche Maßregel, sei es Vertagung oder etwas Aehnliches, ein treten, wodurch auch dieser Gegenstand für die Zukunft noch weiter vorbereitet werden könnte, so würde die erste Deputation allerdings in dem Falle sein, die Wahl einer außerordentlichen Deputation zu beantragen, weil in ih rer Mitte nur ein einziges Mitglied ist, welches der außer ordentlichen Deputation angehört hat, welche den größeren Entwurf früher bearbeitete. Ich hielt es für meine Pflicht, als Vorstand der ersten .Deputation bei dieser Gelegen heit dies zu bemerken mit der Erklärung, daß wir uns Vorbehalten, sobald irgendwie anderweite Veranlassung dazu vorliegt, den Antrag auf Wahl einer außerordentlichen Deputation für diese Angelegenheit einzubringen. Präsident Haberkorn: Abg. Martini hat zum dritten Mal um das Wort gebeten. Will ihm die Kam mer dasselbe gestatten? — Einstimmig: Ja. Abg. Martini: Sowohl den Herrn Staatsminister, als den Herrn königl. Commissar erlaube ich mir darauf aufmerksam zu machen, daß ich im Verlaufe meiner letzten Rede wiederholt die Worte eingeschaltet habe: „soweit meine Erfahrungen reichen". Ich habe also nicht von allen Städten und nicht von allen Gerichtsämtern des Landes gesprochen und bin weit davon entfernt, mir ein Urtheil über Etwas anzumaßen, was ich nicht kenne. Wenn der Herr Staatsminister an dem Ausdruck „verrot teten Zustand" Anstoß genommen hat, so ist mir im Au genblicke nicht erinnerlich, ob ich von einem verrotteten Zustande in Bezug auf das Kirchen- und Schulwesen ge sprochen habe. Habe ich es gethan, so gebe ich gern zu, daß ich vielleicht weiter gegangen Lin, als ich gehen wollte. Ich gestehe ebenso gern zu, daß mich allemal der Zorn überläuft, wenn ich an die Art und Weise denke, in welcher nach meiner Erfahrung Kirchen- und Schul sachen behandelt zu werden Pflegen. Ich habe aber jeden falls mit diesem Ausdrücke Nichts weiter treffen wollen/' als die verrottete Art und Weise der Behandlung der Kir chen- und Schulsachen von Seiten gewisser weltlicher Coin- spectionsbehörden. Wenn endlich sowohl der Herr Cultus- minister, als auch der Herr königl. Commissar darauf hin gewiesen hat, daß man ja HLtteBeschwerde führen können, nun, so muß ich erwidern, daß nach den Erfahrungen, die ich in dieser Beziehung, wenn auch nicht gerade dem Cultusministerium gegenüber, gemacht habe, mir alle Lust hierzu vergangen ist. Präsident Haberkorn: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt, ich schließe daher die Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. — Da der Herr Re ferent auf das Schlußwort verzichtet, so frage ich die Kammer: „will dieselbe nach dem Vorschläge Ihrer Deputation zu Pos. 66a 41286 Thlr. etatmäßig bewilligen?" Einstimmig: Ja. „Bewilligt dieselbe ebenso 43600 Thlr. tran sitorisch?" Einstimmig: Ja. Und endlich: „will die Kammer hinsichtlich der im Berichte unter 1 b emerkten, von der Kammer jetzt tran sitorisch bewilligten Summe von 15000 Thlrn. die damit Lei der vorigen Bewilligung ver bundene Bedingung wiederholen?" Einstimmig: Ja. Ich breche die weitere Verhandlung über den Gegen stand ab, beraume die nächste Sitzung auf morgen Vor mittag 10 Uhr an und setze auf die Tagesordnung die fort gesetzte Berathung über den Bericht der zweiten Depu tation über ALtheilnng des Budgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. (Schluß der Sitzung 5 Minuten nach 2 Uhr.) Nedaeteur H. Meinhold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 13. Mai 1864.
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