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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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(Nr. 771.) Desgleichen die Berathung des Berichts über die'§§. 1 bis mit 564 der Prozeßordnung betreffend. (Nr. 772.) Desgleichen vom 12. Mai d. I. Dasselbe betreffend. Präsident Hab er körn: An die erste Deputation. (Nr. 773.) Desgleichen den Vortrag der ständischen Schrift über den Domänensond und über die Verände rungen am Staatsguts. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 774.) Desgleichen vom 13. Mai d. I., die fortgesetzte Berathung des zweiten Berichts über dieCivil- proceßordnung betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste'Deputation. (Nr. 775.) Desgleichen vom 14. Mai d. I. Dasselbe betreffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls an die erste Deputation. (Nr. 776.) Desgleichen einen geheimen Gegenstand betreffend. Präsident Haberkorn: Kommt zu den Acten. (Nr. 777.) Herr Abg. Weidauer bittet Um Urlaub für den 23- bis mit 25. d. M. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. (Nr. 778.) Herr ALg. Ploß bittet um Verlänge rung seines Urlaubs bis mit Ende Zuni d. I. 'Präsident H ab erkörn: Der Stellvertreter desselben hatte ebenfalls Urlaub erhalten bis Ende Mai. Es würde daher, wenn die Kammer den Urlaub ertheilt, dann der Stellvertreter anderweit einzuberufen sein. Will die Kammer den Urlaub ertheilen? — Gegen 5 Stimmen: J.a. — Will die Kammer vom 1. Juni ab den Stellver treter einberufen? <—. Einberufen. (Nr. 778.) Herr ALg. Marbach bittet um Urlaub pom 23,,d. M. an auf 14 Tage. PräsidentHaberkorn: Ertheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. > . > . (Nr. 780.) -Herr Abg, Esche bittet um Urlaub für den 23. d. M. . s,. Präsident Hab erkorn: Will dieKammer auch diesen Urlaub ertheilen?— Ertheilt- (Nr. 781.) Herr Abg. Gaspari bittet um Urlaub für den 23. d. M. und folgende Tage wegen Krankheit. Präsident Haberkorn: Exlheilt die Kammer diesen Urlaub? — Ertheilt. . ' , (Nr. 782.) Herr Abg, Burk Littet mm Urlaub vom -23. M.ai bis! II.^Juni d. Jr , - -n - Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammer auch diesen Urlaub? — Ertheilt. . - . : / ' (Nr. 783:) Eingabe der Schuhmacherinnung zu Neu stadt b. Stolpen, die von derselben wegen Entschädigung für Wegfall von Verbietungsrechten eingereichte Petition betreffend. Präsident Haberkorn: Diese Petition hängt mit dem Berichte zusammen, welchen Herr Secretär Schenk erstattet hat. Da diese Angelegenheit jetzt der Ersten Kammer vorliegt, so geht auch diese Petition ohne Wei teres an die Erste Kammer. (Nr. 784.) Der stellvertretende Abg. Herr Ostwalt irr Meerane übersendet zwei Bescheinigungen, die von demselben eingebrachte Reclamation betreffend. Präsident Haberkorn: Hierüber wird in einer der nächsten Sitzungen Directorialvortrag erstattet, werd en. Dies waren die Gegenstände der heutigen Registrandc. Für die heutige Sitzung haben sich bei der Kammer ent schuldigt wegen Unwohlseins der Herr Vicepräsident und der Herr ALg. Or. Bäumann, sowie wegen dringender Geschäfte die Herren Abgg. Graf zur Lippe, Lang und Seiler. (Es erfolgt hierauf die eidliche Verpflichtung des Herrn Advocat Jakob, Stellvertreter des beurlaub ten Abg. Hoffmann.) ' Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, zu dem Bericht der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret Nr. 3, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schissfahrtsverhältnisse be treffend.*) Herr Abg. Gruner wird uns Vortrag er statten. Referent Gruner: Ich habe zu fragen, ob die Kammer von Vorlesung des Decretes abschen will? Präsident Haberkorn: Will die Kammer von Vorlesung des königl. Decretes**) absehen? — Abgesehen. Ist auch der Herr Finanzminister einverstanden, . Staatsminister von Friesen: Ich bin einver standen.. . . "Referent Gruner: Der Bericht der zweiten Depu tation über das allerhöchste Decret, die Zoll-, Steuer-, Händels- und Schifffahrtsverhältnisse betreffend, lautet: .lieber einen Theil dieses Decrets, Nr. 2b, hat die Deputätion bereits unter 17, Beilage zur III. Abtheilung der Landtagsactett 1. Bd. S. 176, Bericht erstattet/sind es ist darauf von der geehrten Kammer Beschluß gefaßt wprden (s. Landt.-Acten, Protokolle der-Zweiten Kammer S. 215, vom 25. Febryar 1864.) Es h,at Häher die Deputätion bei gegenwärtigem Referat auf diesen Theil des königl. Decrets nicht wieder zürückzukommen. Das vorliegende königl. Decret steht mit jenem vom 6. No vember 1860, ähnliche Gegenstände behandelnd,, in ge nauer Verbindung und bildet gewissermaßen eine Fort setzung desselben, - indem..es, alle Veränderungen behan delt, die in den Jahren 1861, 1862 und 1863 auf dem- ° *) s.L.M. II.K. S.819 flgg. I. K. S. 417 flg. **) Das nicht zum Vortrag gelangte Decret rc. stehe am Schluß dieser Nummer-
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