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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028278Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028278Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028278Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-28
- Titel
- Decret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse betreffend.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll48. Sitzung 1021
- SonstigesBeilagen A und B 1055
- Protokoll49. Sitzung 1057
- Protokoll50. Sitzung 1081
- Protokoll51. Sitzung 1107
- Protokoll52. Sitzung 1137
- Protokoll53. Sitzung 1179
- Protokoll54. Sitzung 1207
- Protokoll55. Sitzung 1239
- Protokoll56. Sitzung 1261
- Protokoll57. Sitzung 1281
- Protokoll58. Sitzung 1297
- Protokoll59. Sitzung 1325
- SonstigesA. Die Erledigung der ständischen Anträge des Landtages 1860/61 ... 1330
- SonstigesB. Die Erledigung der ständischen Anträge zur Budgetvorlage ... 1334
- SonstigesC. Die Erledigung der ständischen Anträge des außerordentlichen ... 1336
- Protokoll60. Sitzung 1337
- Protokoll61. Sitzung 1375
- Protokoll62. Sitzung 1409
- Protokoll63. Sitzung 1441
- Protokoll64. Sitzung 1475
- Protokoll65. Sitzung 1499
- SonstigesAnhang verschiedener zum Bericht über Revision der Grundsteuer ... 1535
- Protokoll66. Sitzung 1555
- Protokoll67. Sitzung 1585
- Protokoll68. Sitzung 1611
- Protokoll69. Sitzung 1647
- Protokoll70. Sitzung 1671
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1727
- Protokoll73. Sitzung 1761
- Protokoll74. Sitzung 1795
- Protokoll75. Sitzung 1825
- Protokoll76. Sitzung 1839
- Protokoll77. Sitzung 1875
- Protokoll78. Sitzung 1895
- Protokoll79. Sitzung 1915
- SonstigesDecret an die Stände. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und ... 1929
- Protokoll80. Sitzung 1953
- Protokoll81. Sitzung 1987
- Protokoll82. Sitzung 2023
- BandBand 1863/64,2 -
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„Will sie im Verein mit der Ersten Kammer zu den abgeschlossenen Staatsverträgen und hinausgegebenen Verordnungen, so weit verfassungsmäßig nöthig, allenthalben ihre nachträgliche Zustimmung ertheilen?" Es antworten darauf mit Ja: Secretär vr. Loth. . - Schenk. Abg. Mehnert. - Beeg. - Scyffert. - Lehmann (Zadel). - Heinze. - Fahnauer. - Mammen. - Dietze. - vr. Pfeiffer. - Gölte. - Roßberg. - Ufer. - Lechla. - von Burgk. - vr. Krautze. - Müller. - Uhlemann. - Adler: - vr. Hertel. - Braun. - von Erregern. - Mar. - Jakob. Abg. vr. Platzmann. - Bauer. - Messerschmidt. - Georgi. - Helbrg. - vr. Schubert. - von Schönberg. - Kürzel. - Tbiimer. - Martini. - Jnngnickcl. - Dietzsch. - D'orstling. - Stöhr (Zittau). - vr. Müller. - vr. Hamm. - Haberkorn (Reinholdshain). - Emmrich. - Günther. - Ehrenberg. - von Nostitz-Wallwitz. - von Ferber. - Seehausen. - - Herrmann. - vr. Heyner. Abg. Stöhr (Dröda). - Bering. - Sachtze. - Tempel. - Gruner. - Otto. - von Lüssow. - Göhler. Abg. Pöhsch. - Barth. - Lang. - L-eydel. - Riedel. - von Schönscls. Präsident Haberkorn. Die von mir gestellte Frage ist einstimmig bejah? worden. Somit wäre der Gegenstand der heutigen Tages ordnung erledigt/ Ich beraume die nächste Sitzung auf Morgen Vormittag 10 Uhr an und setze aus die Tages ordnung : 1. die mündliche Begründung der Interpellation des Abg. Bering, das Jmmobiliarbrandversicherungs- gesetz betreffend;. 2. Directorialvortrag über die Reclamation des zum stellvertretenden Abgeordneten gewählten Herrn Ostwalt und 3. den Bericht der dritten Deputation über den An trag des Abg. Schreck, die Einführung von Ge- schwornengerichten betreffend. Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Minuten vor 1 Uhr.) Dekret an die Stande. Die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsvechaltniffe betreffend. Se. Königliche Majestät lassen rücksichlich der Zoll-, Steuer-, Händels- und Schifffahrtsverhältnisse Sachsens im Anschlüsse an dasDecret vom 6. November 1860 den getreuen Ständen nachstehende weitere Eröff nungen zugchen: Handels- und Schifffahrtsverträge der Staaten des Zollvereins mit auswärtigen Regierungen. Verträge dieserArt sind folgende abgeschlossenworden: 1. Die Regierung des Freistaates Paraguay hatte der königlich preußischen Regierung ihre Bereitwilligkeit zu Anknüpfung ähnlicher vertragsmäßiger Beziehungen zu dem Zollvereine zu erkennen gegeben, wie solche zu folge der von Paraguay mit Großbritanien, Frankreich und Sardinien unter dem 1. März 1853 abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsvcrträge bestehen. Bei den geordneten Zuständen und der fortschreitenden Entwicke lung, in welcher sich, der Freistaat Paraguay befindet, konnte es um so weniger Bedenken finden, diesem Wun sche entgegenzukommen, als für den Zollverein eine vertragsmäßige Anerkennung seiner Interessen nament lich für die Zukunft von Bedeutung zu werden ver sprach. , Die königlich preußische Regierung hat infolge dessen für sich und im Namen, sowie in Vertretung der übrigen Mitglieder des deutschen Zoll- und Handclsvereins unter dem 1. August 186" einen Freundschafts-, Handels-und Schifffahrtsvertrag abgeschlossen, über dessen Ratification die Urkunden am 29. October 1861 zu Assuncion aus gewechselt worden sind. ' Wie in den Vertragen des Zollvereins-mit Uruguay und mit der argentinischen Conföderatiyn, so ist auch bei dem Vertrage mit Paraguay das Streben darauf ge richtet gewesen, den vereinsländischen Schiffen die Gleich stellung mit den nationalen; in Beziehung sowohl auf die Schiffs-, als auf die Ladungsabgaben zu sichern, von den vereinsländischen Erzeugnissen eine ungünstigere Be handlung, als solche den gleichartigen Erzeugnissen an derer Länder zu Theil wird, fern zu halten und den vereinsländischen Nnterthanen in Beziehung auf die Sicherheit ihrer Person und ihres Eigenthums, sowie auf die Ausübung kirchlicher und bürgerlicher Rechte die nöthigen Garantien zu gewähren.
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