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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,2
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028279Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028279Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028279Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll50. Sitzung 1001
- Protokoll51. Sitzung 1011
- Protokoll52. Sitzung 1029
- Protokoll53. Sitzung 1049
- Protokoll54. Sitzung 1053
- Protokoll55. Sitzung 1071
- Protokoll56. Sitzung 1085
- Protokoll57. Sitzung 1115
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung G des ... 1137
- Protokoll58. Sitzung 1139
- Protokoll59. Sitzung 1149
- SonstigesVerzeichnis der Gehaltsaufbesserungen bei Abtheilung C des ... 1168
- Protokoll60. Sitzung 1169
- Protokoll61. Sitzung 1199
- SonstigesÜbersicht der Voranschläge und des wirklichen Bedarfs für ... 1211
- Protokoll62. Sitzung 1213
- Protokoll63. Sitzung 1233
- Protokoll64. Sitzung 1253
- Protokoll65. Sitzung 1267
- Protokoll66. Sitzung 1293
- Protokoll67. Sitzung 1313
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1319
- Protokoll68. Sitzung 1367
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1399
- Protokoll69. Sitzung 1433
- Protokoll70. Sitzung 1443
- Protokoll71. Sitzung 1467
- Protokoll72. Sitzung 1485
- Protokoll73. Sitzung 1517
- Protokoll74. Sitzung 1537
- Protokoll75. Sitzung 1569
- Protokoll76. Sitzung 1587
- Protokoll77. Sitzung 1603
- Protokoll78. Sitzung 1611
- Protokoll79. Sitzung 1647
- Protokoll80. Sitzung 1669
- Protokoll81. Sitzung 1697
- Protokoll82. Sitzung 1733
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 1760
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1845
- Protokoll85. Sitzung 1861
- Protokoll86. Sitzung 1877
- BandBand 1863/64,2 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 19. September 1864. Sechsundachtzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 22. August 1864. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung. — Vortrag des allerhöchsten Acceptationsdecrets, das Staats budget der Jahre 1864, 1865 und 1866 betr. — Ermäch tigung des Directoriums, etwa noch rückständige ständische Schriften abzufassen und zu vollziehen. — Vortrag der zwei ten Deputation über die Petition, einen Straßen-, resp. Eisenbahnbau von Kirchberg nach Wilkau betr. und der dar auf bezüglichen ständischen Schrift. — Schlußrede des Herrn Präsidenten von Friesen und deren Erwiderung durch Herrn Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer und Herrn Kriegsminister von Rabenhorst. — Vorlesung und Genehmi gung des Protokolls der heutigen Sitzung. — Schluß der Sitzung mit einem dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den König. Die Sitzung beginnt Nachmittags 5 Uhr 50 Minu ten in Gegenwart der Herren Staatsminister Freiherr von Friesen, von Rabenhorst,Vr. von Falken stein und in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Bürgermeister Wimmer aufgenommenen Protokolls, wel ches ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer und Sr. Königl. Hoheit Kronprinz Albert mitvollzogen wird. Präsident von Friesen: Es ist ein allerhöchstes Decret, das Staatsbudget von den Jahren 1864, 1865 und 1866 betr., das sogenannte Aceeptationsdeeret vorzu tragen. Dasselbe lautet: (s. L.M. H. K. S. 4160flgg.) (Das allerhöchste Decret wird verlesen.) Nun ist der geehrten Kammer noch anzuzeigen, daß einige Schriften, welche in Gemäßheit bereits gefaßter Beschlüsse an die Staatsregierung abzulassen sind, noch nicht zur Redaction und daher auch noch nicht zum.Vor trag und zur Genehmigung haben gelangen können. Es ist daher bei früheren Landtagen und bei ähnlichen Vor gängen das Präsidium oder vielmehr das ganze Directo- I. K. (8. Abonnement,) rium ermächtigt worden, solche Schriften in Gemäßheit der gefaßten Beschlüsse im Namen der Stände zum Ab gang zu bringen und es wird daher jetzt um eine gleiche Ermächtigung hiermit gebeten und bei der Kammer darauf angetragen. Es heißt also der Antrag: „Das Direktorium zu ermächtigen, etwa noch rückständige ständische Schriften zu prüfen und wenn sie in Gemäßheit der gefaßten Beschlüsse verfaßt sind, im Namen der Kammer abgehen lassen zu dürfen." Ich frage die Kammer: „ob sie diese Ermächtigung dem Directorium ertheilen wolle?" Einstimmig. Ich habe nun zu erwarten, ob noch Vorträge aus den Deputationen zu erstatten sind; ich muß aber freilich hinzufügen, unsere Hauptarbeit ist beendigt, unser Budget ist definitiv beschlossen und wir haben auch bereits die allerhöchste Antwort darauf empfangen. Ich sehe also eigentlich eine Gelegenheit zu weiteren Beratungen und Beschlüssen nicht mehr. (Se. Königl. Hoheit der Kronprinz Littet ums Wort.) , Se. Königl. Hoheit! Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Es ist noch eine kleine Sache aus der zweiten Deputation schon vorgestern angemeldet worden, welche zwar das Budget nicht un mittelbar berührt, aber doch noch eine gewisse Wichtigkeit hat, indem sie die Regierung ermächtigt, schon bewilligte Gelder möglicherweise für einen anderenZweck zu verwen den. Die betreffende Petition ist bereits Sonnabend in der Zweiten Kammer vorgetragen worden*) und ich wollte nur constatiren, daß die zweite Deputation bereit ist, nach eingehenden Bcrathungen mit dem Herrn Finanzminister der Kammer noch Vortrag zu erstatten. Auch habe ich zu bemerken, daß man von Seiten der ZweitenKammer gro ßen Werth darauf gelegt hat, diese Petition noch berathen zu sehen, da sie sich den übrigen Eisenbahnpetitionen, welche hier und dort so eingehende Berathung gesunden haben, unmittelbar anschließt und es also als eine Unge rechtigkeit für diePetenten von Kirchberg angesehen werden würde, glaube ich wenigstens, wenn diese Petition von *) s. L.M. ll. K. S. 4019 flgg. 289
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