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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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aber für unklug würde ich es halten, hier darüber voll ständig zu schweigen. Abg. Sachße: Meine Herren! Wir lesen auf >S. 35 des Depntationsberichts folgende Worte: „Auch mag wohl der Umstand, daß diesmal die Ausschreibung der Wahlen fast unmittelbar vor dem Beginne der Gerichtsferien erfolgt ist, auf die Ver zögerung der Wahlen nicht ohne Einfluß geblieben sein." Mit Rücksicht hierauf erlaube ich mir au die hohe Staatsrcgicruug die Frage zu stellen: ob Sie die Behörden angewiesen, hat, auch in den Gerichtsferien die Wahlen zu crpediren und ob von diesen Behörden auch wirklich Wahlen in den Gerichtsferien expedirt worden sindd Sie wissen, meine Herren, daß die Gerichtsferien nur für solche Arbeiten bestehen, die nicht dringender Natur sind. Hatten die Gerichtsbehörden die Wahlen in den Ferien liegen lassen, so hätten sie dadurch kundgegebcn, daß sie nach ihrer Meinung nicht dringlicher Natur wäreu, sie hätten dadurch ausgesprochen, von welcher Qualität sie diese Arbeiten, von welcher Wichtigkeit sie den rechtzeiti gen Zusammentritt der Stände zum Landtage erachteten. Abg. Ploß: Obgleich meine Meinung über die vor liegende Frage in dem von mir mitunterschriebenen Be richte der Deputation ausgedrückt ist, so will ich mir doch noch erlauben, an die hohe Staatsregierung einen Wunsch auszusprcchen, der dahin geht, daß bei Aushändigung rcsp. Absendung der Missiven nicht, wie in neuester Zeit, so spat, sondern, wie früher üblich, mindestens 14 Tage vor Zusammentritt der Kammer auch den Altgewählten dies Document zustellig gemacbt werde. Wie schon der Abg. Schreck erwähnt hat, sind die Missiven bereits unterm 21. October d. I. ausgefertigt; so viel mir be kannt, größtenthcils erst am 29. October zur Post gegeben worden, und wenn ich nun zngebe, daß durch die Abwe senheit des Herrn Ministers dieser Termin für diesmal verzögert worden ist, so möchte ich doch wünschen, daß man auf die alte Einrichtung zurückgehe und mindestens 14 Tage vor dem Beginn des Landtags die Missive aus händige. Eine Entschuldigung, aus der Abwesenheit des Herrn Ministers hergenommen, kann nicht maßgebend sein, weil, wenn der Herr Minister durch auswärtige AiutSgcschäftc abgehalten ist, im Ministerium des Innern gegenwärtig zu sein, wohl dann ein Stellvertreter für ihn da sein wird, dem die Vollziehung und Anordnung zur Absendung der Missiven zusteht. Ich wollte also diesen Wunsch gegen die hohe Staatsregierung aussprechen, da mit auch denjenigen Abgeordneten, welche ihr Manoat schon in früheren Landtagen besessen, ihre Missiven für die Folge rechtzeitig zugestcllt werden, und ich würde mich freuen, wenn von dem Ministertische herüber eine Zusicherung mir ertheilt würde, je nothwendiger besonders für Ge schäftsleute möglichst frühe Kenntnißnahme von dem be ¬ ll. K. (1. Abonnement.) stimmten Eintritt in die Kammer wünschenswcrth er scheint. Abg. Mehnert: Mit dem Berichte der geehrten Deputation und mit dem Anträge einverstanden, befinde ich mich heute in der glücklichen Lage, zu erklären, daß nach meinem Dafürhalten in meinem Wahlbezirke eine Versäumnis; der Wahl nicht stattgefunden hat; ich habe mir aber das Wort erbeten, um dabei einen Wunsch an die Staatsregierung zu bringen. Es ist nämlich die Wahl vom Fabrik- und Handelsstand und die im bäuerlichen Be zirke, dem ich angehöre, an einem und demselben Tage vorgenommen worden und es konnte nun auch an diesem Tage eine städtische oder ritterschaftlichc Wahl vvrgenom- men werden, weil verschiedene Wahlcommissare dabei thä- tig sind. Dies halte ich aber nicht für wünschenswcrth, da sonst Wähler ihr Stimmrecht nicht allenthalben aus üben können, wie dies, wie früher bemerkt, der Fall war. Deshalb ist es wünschenswcrth, daß die hohe Staatsre gierung bei Ernennung der Wahlcommissare darauf hin weist, daß diese sich in Vernehmung setzen, damit nicht Wahlen an einem Tag in einem Bezirk stattfinden. Abg. Mammen: Wie im Berichte bemerkt worden ist, meine Herren, hatte ich die Ehre, zu einer der letzten Sitzungen der Deputation zugezogen zu werden, und ich habe auch in dieser Sitzung mein Einverständnis; mit bei den Anträgen der geehrten Deputation zu erkennen gege ben. Ich halte es deshalb für nöthig, einige Worte sowohl über dieses Einverständnis;, als über meine Abstimmung hier zu sagen. Wäre ich zweifelhaft gewesen, ob und daß durch die Anträge der Deputation das Recht, das ich bei Motivirung meines ersten Antrags in der Kammer erwähnt habe, nur irgend wie in Zweifel gestellt würde, so würde ich gewiß mein Einverständniß nicht ausgespro chen haben. Nach meiner Ueberzcugung wird dies Recht in keiner Weise dadurch berührt. Die Anträge der Depu tation beziehen sich auf die formelle Behandlung bei den Wahlen. Nachdem nun auch die Staatsregierung in der Deputation selbst eine darauf bezügliche Erklärung ab gegeben hat, so habe ich um so mehr geglaubt, mich ganz ruhig dem Anträge der Deputation anschließeu zu können. Sollte der geehrte Abg. Schreck einen Gesetzentwurf brin gen können, wodurch es möglich gemacht würde, daß bei den Wahlhandlungen nicht wieder solche Sachen Vorkom men, wie sie jetzt vorgckommcn sind, so werde ich einem solchen Gesetze mit Freuden zustimmen. Auf die Eompc- tenzfrage selbst aber halte ich, da die Deputation sie nicht berührt hat, nicht für nöthig einzngehen, weil nach meiner Ansicht das Recht der Kammer in der Berfassung so unzweifelhaft begründet ist, daß ein Gesetz in dieser Beziehung durchaus nicht nothwendig ist. Die heutigen Verhandlungen in der Kammer haben übrigens auf diese Wahlbehandlung von Seiten der Regierungsbehörden ein 27
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