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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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so eigentümliches Licht geworfen, daß die einzelnen Scc- nen, welche hier vorgeführt worden sind, gewiß durch eine eigentümlich gefärbte Brille betrachtet werden müsfen, wenn man in der Art und Weise, wie die Regierungsbe hörden, auch die höchsten, diese Wahlen behandelt haben, eine Achtung vor den Kammern erblicken wollte. Selbst die Rechtfertigung, welche hier bon Seiten des Herrn Re- gierungscommissars versucht worden ist, giebt nach meiner bleberzeugung diesem Bilde eher noch einige dunkle, als Helle Pinselstriche. Wie Ihnen bekannt ist, meine Herren, wurden die jetzt factisch bestehenden Kammern in früherer Zeit von einer andern Seite, von einer Partei, zu der ich mich zähle, nicht mit sehr günstigem Auge angesehen und wir haben uns lange gesträubt, bevor wir uns entschlossen haben, an den Wahlen und an den Versammlungen selbst theilzunehmen. Um so mehr wundere ich mich jetzt, daß gerade von Seiten der Staatsregicrung diesen Kammern gegenüber eine solche Mißachtung an den Tag gelegt wird. Hat doch eigentlich die Staatsregicrung selbst, nachdem sie erst eine bestehende Verfassung zertrümmert hat, diese Schöpfung ins Leben gerufen und ist sic doch ihr eigent liches Werk. Deshalb wundere ich mich, daß sic nicht mit mehr Achtung und Schonung für dieses ihr eigenes Werk verfährt. Abg. von No stitz-Wallwitz: Meine Herren! Ich kann dem Abg. Seiler schlechterdings nicht das Recht zuerkennen, die Voraussetzung aus zusprech en, als sei es Mangel an Selbständigkeit der Ansicht, die mein Verfah ren geleitet hätte. Ich hätte geglaubt, daß der geehrte Abgeordnete zu dieser Voraussetzung nach meiner Art und Weise, mich in der Kammer auszusprechen, überhaupt keine, am wenigsten aber im vorliegenden Falle Veranlassung hätte, nach der Erklärung, die ich im Eingänge der De batte abgegeben habe. Noch mehr muß ich die Voraus setzung zurückweisen, als sei mir zu meinem Verfahren irgend welche äußere Veranlassung gegeben worden. Ich habe nicht in meinem Interesse, sondern in dem der Kam mer und der Deputation zu handeln geglaubt, da nach Lage der Sache der Eindruck der Unbefangenheit des Be richts durch meine Mitvollziehung nur geschmälert werden konnte. Ich bin daher auch nicht gleicher Ansicht mit dem Herrn Abg. Seiler hinsichtlich der weiteren Folgerungen, welche von ihm gezogen worden sind. Wenn in der Kammer Beschwerde erhoben wird über eine Behörde und diese der dritten Deputation überwiesen wird, so würde das der dritten Deputation etwa angehörige Mitglied je ner Behörde sich meines Erachtens der Betheiligung an dem Gutachten der Deputation zu enthalten haben; denn es ist dem Lande vor Allein von Interesse, daß eine der artige Beschwerde mit vollständiger Unparteilichkeit ge prüft werde, und das Gutachten würde offenbar an Ge wicht verlieren, wenn die Personen, weichen die Beschwerde zum Theil gilt, sich an der Feststellung des PrüfungSer- gebnisses selbst betbeiligen wollten. Abg. Mai: Auch ich bin einverstanden mit dem uns vorliegenden Berichte und werde für den Schlußantrag, wie er im Berichte formulirt ist, stimmen, llebrigcns bin ich ebenfalls im Einverständnis; mit dem, was bereits von demAbg.Uhlemann bemerkt worden ist, auch ich habe mich zu beschweren über den Sprachgebrauch, welcher in den Missiven üblich ist. In meiner Mifsive stand: „Der Abgeordnete des 8. bäuerlichen Wahlbezirks, der Gutsbesitzer Mai, wird hiermit ausg»fordert, sofort nach Empfang der Mifsive sich hier cinzufinden und sich vor der Eiuweisungscommissivn zu legitimiren." Eine solche Sprache, meine Herren, mag wohl geeig net sein und geeignet erscheinen, wenn es gilt, einen Re kruten cinzuberufcn; gegenüber einem Landesvertrcter ist aber eine solche Sprache gewiß nicht die geeignete. Abg. von König: Meine Herren! Es ist gegen den Antrag unserer Deputation, von einer Seite wenig stens, eingewendet worden, daß derselbe seinem Zwecke doch nicht völlig entspreche, daß er der Wiederkehr ähnli cher Vorkommnisse nicht sicher genug Vorbeugen werde. Ich bekenne, daß ich in dieser Beziehung eine andre An sicht habe, und glaube, daß auch die Kammer meinen Wor ten beistimmen werde, wenn ich ausspreche, daß wir nicht gewohnt sind, von unserer Staatsregierung ständische An träge mißachtet und ohne Erfolg bei Seite gelegt zu sebcn. Ich glaube, wir haben dies im vorliegenden Falle eben so wenig zu fürchten, zumal fast alle Urthcile darin überein stimmen, daß man der Staatsregierung in diesem Falle eine besondere Verschuldung nicht zur Last legen tonne, sondern daß es sich schließlich um eine unrichtige Berech nung, um eine falsche Voraussetzung handelt. Daß in einzelnen Fällen von einem Beamten nicht ganz im Sinne der Regierung, nicht vollständig seinen Obliegenheiten ge mäß gehandelt wird, das wird auch bei einer höchst auf richtig constitutionellen Regierung nicht ganz verhindert werden können, obwohl es zu wünschen und zu erwarten ist, daß Dinge, welche in dieser Beziehung zur Sprache gebracht worden sind, eine weitere Aufklärung und Be leuchtung finden. Bezweifeln muß ich dagegen, ob wir durch irgend einen weiter gehenden Antrag oder durch ir gend einenGesctzvorschlag mehr erreichen und weiter kom men würden, als durch den Antrag unserer geehrten De putation. Ich kann darüber nicht urtheilen, weil der angekündigtc Antrag nicht fpccicll bezeichnet, weil eine Vorlage darüber uns nicht zur Kenntniß gebracht worden ist; aber dessen bin ich bereits gewiß, daß durch kein neues Gesetz das aufrichtige Entgegenkommen und Vertrauen zwischen Regierung und Ständen ersetzt werden kann, das Entgegenkommen und Vertrauen, wie wir es glücklicher
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