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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-11-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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wohl ich mich bereits am 3. November hier bei der Ein- weisungscommission angemeldet habe, und insofern ich aus diesem Vorgänge abnehmen muß, daß die geehrte Versamm lung mich für rechtlich verpflichtet Hält, diese thatsäch- liche Ausschließung meiner Person von jenen vorläufigen Sitzungen für eine rechtmäßige anzuerkennen, mich für verpflichtet hält, mich dieser Ausschließung von Rechts wegen zu unterwerfen, fühle ich mich veranlaßt, hiergegen auf das Förmlichste und Entschiedenste zu protestiren, da ich der festen juristischen Ueberzeugung lebe, daß alle am 5. November bereits gewählten Mitglieder der Kammer zu diesen vorbereitenden Versammlungen wenigstens ein geladen werdenmußten, wenn in den letzteren rechtsgültige Beschlüsse sollten gefaßt werden können. Ebenso entschieden muß ich mich aber auch, da wir jetzt zur Wahl der Deputationen verschreiten sollen, da gegen verwahren, als ob ich durch meine Theilnahme an diesen Wahlen diejenigen Kammer-Mitglieder, welche be reits gewählt, aber noch gar nicht in den Stand gesetzt worden sind, heute hier zu erscheinen, von dem Rechte, an den Deputations-Wahlen theilzunehmcn, ausschließen wollte. Ich vermag nur in der Erwartung und unter der ausdrücklichen Voraussetzung mich an diesen Wahlen zu betheiligen, daß die bereits gewählten, aber wegen ihrer unterbliebenen Einladung noch nicht in der.Kammer. erschienenen Mitglieder unsre heutigen Wahlen nachträg lich entweder stillschweigend oder ausdrücklich ratihabiren und muß mir für den Fall, daß diese meine Voraussetzung später nicht zutrefsen sollte, ausdrücklich das Recht wahren, Anträge in die Kammer einzubringen, durch welche meines Erachtens das den Nichtgeladenen zugefügte Unrecht wieder gut gemacht werden könnte. Präsident Haberkorn: Die Einweisungscommission hatte sich lediglich an §. 10 der Landtagsordnung zu halten und hier heißt es: Sobald die beschlußfähige Anzahl der Mitglieder beider Kammern angemeldet und die Ernennung des Präsidenten der Ersten Kammer vom Könige erfolgt ist, veranstaltet die Einweisungscommission feder Kam mer eine vorläufige Versammlung der letzteren und« übcrgiebt dieser! das von ihr aufgenommene Verzeichnis; der gehörig angemeldeten Mitglieder. Die beschlußfähige Anzahl war am 4. d. M. vor handen und die Einweisungscommission konnte und durfte uicht anders vorgehen, als daß sie sofort die Anwesen den zur ersten Präliminarsitzung einlud. Anlangend die persönliche Erklärung des Abg. Ziesler, so verweise ich lediglich auf §. 5 der Landtagsordnung, wornach die Einweisungscommission sich llur an die Missive zu halten hat. Die Missive brachte der Abgeordnete nicht bei, folglich mußten wir nach §. 5 denselben bescheiden, er möge zunächst für deren Herbeischasfung sorgen. Es wurde auch von uns derselbe veranlaßt, sofort auf das II. K. (l. Abonnement.) königl. Ministerium zu gehen und sich dort unmittelbar die -Missive zu holen. Ob und aus welchem Grunde dies nicht geschehen ist, das vermag ich nicht zu beur- theilen. Die Einweisungscommission hat aber nur streng gesetzlich gehandelt. Wir gehen nunmehr zur Deputations wahl selbst über, und. zwar . . . . . Abg« Baumann: Blos der doppelten Namen wegen habe ich ums Wort gebetenr- Mein älterer Bruder sitzt auch hier in der Kammer, der vr. Baumann. Präsident Hahcrkorn: Es kommt also zu den vier Doppelnamen noch ein fünftes Paar hinzu, nämlich Bgu- mann und vr. Baumann. . > > Wir gehen 'zur Wahl der ersten Deputation über, näMich der Verfassungs-Deputation für Gegenstände der Gesetzgebung mit Ausnahme der Finanzgesetzgebung. Ich ersuche Sie, 7 Namen auf einen Zettel zu schreiben und den Herrn Vicepräsidenten, an meiner Seite der Controle halber Platz zu nehmen. (Beides geschieht. Die Secretäre sammeln die Stimmzettel ein.) 69 Stimmzettel sind eingegangen. 35 also ist die absolute Majorität. (Nach Verlesung der Stimmzettel.) Es haben sofort bei der ersten Abstimmung die ab solute "Mehrheit folgende Abgeordnete erhalten: Dr. Ar- nest 65, von Criegern 64, Sachße 64, von König 63, Koch 63, Ziesler 57 und Göhler 50 Stimmen. Wir gehen nun zur Wahl der Mitglieder der zwei ten Deputation über. Ich bitte Sic, wieder 7 Namen auf einen Stimmzettel zu bringen. (Nach Einsammlung und Auszählung der Stimmzettel:) Es sind wieder 69 Stimmzettel eingcgangen. Ich theile der Kammer mit, daß aus Grund der ersten Wahl sechs Mitglieder der zweiten Deputation die absolute Stimmenmehrheit erlangt haben, nämlich die Herren Abgg. vr. Hertel 67, Oehmichen 66, vr. Loch 66, Georgi 65, Seiler 65 und Mai 56 Stimmen. In Bezug auf die siebente Stelle haben die meisten Stim men erlangt die Herren: Mammen 24, Stühr aus Zit tau 17, Gruner 15 und Martini 9. Ich ersuche Sie deshalb, noch einen Namen auf die Stimmzettel zu bringen als siebentes Mitglied der zweiten Deputation. (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Hat vielleicht noch Jemand einen Stimmzettel abzu gebend— Es sind jetzt erst 68 Stimmzettel eingegangen. (Abg. Günther übergiebt den seinen.) Es sind nunmehr 69 Stimmzettel eingegangen. (Dieselben werden verlesen.) Es hat keiner der Herren Abgeordneten die absolute Stimmenmehrheit erhalten. Herr Abg. Stöhr ans Zittau 2
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