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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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fchermeisters Miesel zu Schneeberg, Extravergütung für > Ablösung seiner Fleischbankgerechtigkeit betretend, nebst zwei Beilagen. ! Präsident Haberkorn: Geht an die vierte Dcpn- tation. (Nr. 144.) Petition des provisorischer: Vorstands des Hülfsvererns für Schleswig-Holstein, Kuntze und Gen. in Meerane, überreicht vom Herrn Abg. Martini, die Aushebung der §§. 103 und 104 der Armenordnung, sowie §. 24 des Vereinsgesetzes vom 22. November 1850 zu Gunsten der schleswig-holsteiner Unterstützungsvereine betreffend. Präsident Haberkorn: Der Abg. Martini hat das Wort. Abg. Martini: Obwohl den Petenten, wie ich er fahren habe, von der konigl. Krcisdircction zu Zwickau imnittelst die Erlaubniß zu Sammlungen für Schleswig- Holstein crtheilt worden ist und die Petition sich hierdurch in ihrem erstenTheilc erledigt zu haben scheint, so ist dies doch mit dem zweiten Theile nicht der Fall. Ich mache sie daher zu der meinigen und bitte, sic der dritten Depu tation zur Begutachtung zu übergeben. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diese Pe tition der dritten Deputation überweisen? — Ueber- wiesen. (Nr. 145.) Der Vorstand der Commission für Er örterung der Erwerbsverhältnisse im sächsischen -Ober erzgebirge, Karl Mehnert, überreicht zehn Exemplare einer wissenschaftlichen Beleuchtung zur Benutzung bei der Berathung über das Nothstandsdecrct. Präsident Haberkorn: Da dieses Decret der zwei ten Deputation überwiesen ist, so werden die Exemplare an dieMitglieder der zweiten Deputation vertheilt werden. (Siaatsminifter Vr. von Behr und königl. Com- missar Geh. Rath Dm Marschner treten ein, spä ter auch Staatsminifter I)r. von Falkenstcin.) (Nr. 146.) Der Vorstand des landwirthschaftlichen Vereins zu Auerbach re., E. I. Hartmann, überreicht eine Dienstbotenordnung und ein Schema in äupio zum Zweck der Berathung in der Kammer. Präsident H aberkvrn: Eine hierauf bezügliche Pe tition liegt der dritten Deputation bor infolge des An trags des Abg. Schreck. Es empfiehlt daher das Direc- torium, auch diese Petition der dritten Deputation zu überweisen. Will die Kammer dies beschließen? — Be schlossen. (Nr. 147.) Anzeige des Herrn Abg. Bering von Leipzig aus, daß er wegen fortdauernden Unwohlseins am Erscheinen in der Kammer behindert sei. Präsident Haberkorn: Bewendet bei der Anzeige. (Nr. 148.) Gesuch des Herrn Abg. Behr vom 15. Deeember 1863 üm Urlaub auf die Monate Januar und Februar 1864. Präsident Haberkorn: Das Directorium empfiehlt der Kammer, den erbetenen Urlaub zu ertheilen, scdoch den Stellvertreter einzubernfen. Beschließt dies die Kam mer? — Beschlossen. Es waren dies die sämmtlicheu Gegenstände der beu- tigen Negistrande. — Entschuldigt hat sich für die Sitz ung der Abg. von Burgk wegen Unwohlseins. — Mit telst Misfive hat sich der Herr Gutsbesitzer Julius Ehren berg in Seehausen als im 1. bäuerlichen Wablbczirke zum Abgeordneten der Zweiten Kammer Erwählter legi- timirt. Derselbe ist zunächst zu vcrpflichteu. Ich ersuche denselben, vorzutretcn. „Herr Ebrenberg, Sie treten zum ersten Male in die Zweite Kammer und haben deshalb nach Maßgabe des fs. ^2 der Vcrfassungsurknnde zunächst den Eid zn leisten/' Im Zusammenhänge lautet derselbe folgendermaßen: „Ich schwöre zu Gott rc., die Staatsverfassung treu zu bewahren und in der Ständeversammlung das unzertrennliche Wohl des Königs und des Vaterlandes nach meinem besten Wissen und Gewissen bei meinen Anträgen und Abstimmungen allenthalben zu beobach ten. c^o wahr mir Gott helfe rc." Ich habe der gesetzlichen Vorschrift gemäß vor Ab leistung des Eides Sic auf die Wichtigkeit uud Heiligkeit desselben aufmerksam zu machen und Sic vor den zeit lichen und ewigen Strafet: des Meineides zu verwarnen, nunmehr aber zu ersuche::, den Eid selbst zu schwören. (Geschieht und bei den Schlußworten des Eides: „so wahr mir Gott helfe durch Jesum Christum un fern Herrn" erhebt sich die ganze Versammlung.) Ich bitte, nun Ihren Platz zn nehmen. Wir gehen zur Tagesordnung über, und zwar zum ersten Gegenstand, der mündlichen Begründung dcsAntrags*) des Abg. Riedel, dicSchaffung Ö Der Antrag lautet: „Der mitunterzeichncte Abg. Riedel sah sich schon am Landtage 1860 veranlaßt, den Antrag: die Staatsregierung möge auf Schaffung einer kräfti gen, das gesummte Deutschland umfassenden Central gewalt und gleichzeitig auf Herstellung zweckmäßiger allgemeiner Vertretung des deutschen Volkes hinwirken, bei der Zweiten Kammer cinzubringen und zu begrün den, welcher Antrag an die dritte Deputation zur Be richterstattung überwiesen wurde. (Landt.-Mittheil. II. K. S. 13 u. 81.) Die Deputation erstattete am 17. Mai 1861 ihren Bericht, in welchem für den Antrag noch mehrfache .Gründe entwickelt waren, und schlug der Kammer vor, im Verein mit der Ersten Kammer die Staatsregierung zu ersuchen: auf Herstellung einer kräftigen Centralgewalt mit Volks vertretung hinzuwirken, zugleich aber in Erwäauna vorentwickelter Gründe zu beantragen.-
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