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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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Abg. Mehnert: Wenn ich mir erlaubt habe, diesen Antrag einzubringen, so schicke ich voraus, daß es nicht in meinem, sondern im Interesse des erzgebirgischen Krei ses geschehen ist und daß ich hauptsächlich durch mehrere landwirtschaftliche Vereine dazu veranlaßt worden bin, die ich die Ehre habe zu vertreten. Ich gestatte mir nun, aus die Entstehung des neuen Grundsteucrsystems hinzu weisen und schon 1812 hat man in Sachsen verschiedene Gegenden durch Probemeilen abgeschätzt; allein dieKriegs- jahre hinderten deren Ausführung und es blieb den drei ßiger Jahren Vorbehalten. Schon die Verfassungsurknnde in 39 bestimmte, ein neues Abgabensystem herzustellen. Die ersten Kammern von 1833 nahmen dies in die Hand und der dort entworfene Bericht vom Herrn Geh. Regie- rungsrath Reiche-Eisenstuck, welcher jetzt noch in unserer Kammer ist und der schon 1812 in dieser Angelegenheit thätig war, beweist, wie man auf die Verhältnisse Rück sicht genommen hat. Die Kammern beantragten zu ge dachter Zeit bei der hohen Staatsregierung, daß eine Grundlage zur Grundsteuerabschätzung entworfen werden mochte. Letzterer, wurde den Standen von 1836 vorgelegt. Dieselben genehmigten diese Grundlagen und die Ausfüh rung ist in den nächsten sechs oder sieben Jahren erfolgt. Noch ehe aber dieselbe beendigt war und nachdem man nähere. Einsicht in die Unterlagen erhalten, wurden Kla gen, im erzgebirg'schen Kreise über die nicht genügende Berücksichtigung der dortigen Verhältnisse hörbar. Es sinh auch Klagen wiederholt in diesen Kammern vom Herrn Forstinspector Thiersch in Eibenstock ausgesprochen worden. Es kamen nun im Jahre 1848 von den land wirtschaftlichen Vereinen zu Nassau, Saida, Zethau, Niederbobritzsch und Frauenstein Petitionen an die Kam mern,. die sich darüber beklagten, daß sie zu hoch mit Steuereinheiten belegt worden und die auf eine progres sive Abmiuderu,ng der Steuereinheiten! antrugen. Diese Petitionen veranlaßten die Kammer, einen Antrag an die hohe Staatsregierung zu bringen, der dahin ging, daß Hvchdieselbe Erörterungen darüber anstellen lassen möchte, ob- die Beschwerden begründet und ob eine progressive Äbminderung ausführbar sei. Die hohe Staatsregierung ernannte zu diesem Behuf.e eine Commission und dieselbe ist 1849 thätig gewesLü; doch noch bevor sie ihre Thätig- kcit begann, gingen ihr Beschwerden zu, daß die hohe Staatsregierung bei Ernennung der Commission nicht Personen aus dem Obererzgebirge dazu mit bestimmt hätte, Md da dies weniger bekannt geworden sein dürfte, so ge statte, ich mir bei dieser Gelegenheit zu bemerken, daß wohl Niemand in demObererzgebirge gewesen wäre, derdie dor tigen Verhältnisse genauer geprüft und besser untersucht und berücksichfigt hätte, als gerade die niederländischen Herren Rittner-Md Stöckhardt. Diese haben sich un endlich viel Mühe-gegeben, alle vorhandenen Uebelstände ausfindig zu machen, und haben keine Zeit und Anstren ¬ gung gescheut, alle die Landwirtschaft benachteiligenden Verhältnisse zu untersuchen; haben aucb nachgewicscn, wie dieOOKlagen der Gebirgsbewohner, wo sie bei dcrAbsebatz- ung nicht gcnügendberücksichtigtwaren, meist gegründet seien. Auf den Commissionsbericht und die Gutaebtcn selbst will ich mir nicht erlauben einzugehen, cs würde zu weitläufig sein und die Kammer zu sehr in Anspruch nehmen; ich möchte vielmehr die Herren, die sich dafür interessiren, ersuchen, die Landtagsacten von 1850 einznsehen, da wer den sie alles Nähere finden, was die Commission gesagt und ausgesprochen hat. Nachdem nun aber die gedachten Gutachten an das hohe Finanzministerium abgegeben wor den waren, worin die Commission einstimmig anerkannt hatte, daß die Abschätzung nicht in richtigem Verhältnisse, daß namentlich das Gebirge gegenüber dem Niederlande zu hoch besteuert sei, wurde von dem Begründer der Grund- steuerabschätzung eine Rechtfertigungsschrift herausgegeben, worin der Verfasser fein eigenes Werk zu rechtfertigen sucht und selbst bemerkt, daß die Ausführung in Eile geschehen wäre. — Letzteres haben gewiß auch Alle wahrgenommen, die der Sqche naher gestanden. Der Verfasser sucht nun zu beweisen, auf welche Weise die Klagen nicht gerechtfertigt erschienen und ich muß mir ge statten, etwas näher auf diesen Beweis cinzugehen. Bevor ich das aber thue, will ich wenigstens noch bemerken, daß ein so großes Werk, wie die Grundlage zu der Rein ertragsabschätzung, von der hohen Intelligenz seines noch lebenden Autors Zeugniß giebt, daß ich vor diesem Mann alle Hochachtung habe und daß.mir recht wohl, bekannt ist, wie vor 30 Jahren wir bei Einführung des neuen Sy stems darum beneidet würden. Allein wie alles Mensch liche unvollkommen ist, so dürste auch dies nicht ganz davon ausgeschlossen sein, und wenn der Herr Verfasser in seiner Rechtfertigungsschrift sagt, daß das der Abschätz ung zu Grunde gelegte Dreifeldersystem dem wahren Sachverhältniß entspräche, so hat doch die Commission das Gegentheil gefunden und wer nur irgend mit der Sachlage näher vertraut und bekannt ist, der wird gewiß dem Verfasser nicht Recht geben wollen, daß die Rein- ertragsermittelung im ganzen Lande nach Einem Systeme geschehen könnte; die klimatischen Verhältnisse in Sach sen sind so verschieden, daß es unmöglich ist, nach Einem Systeme den Reinertrag für alle Gegenden zu finden. Der Verfasser hat nun weiter in seiner Rechtfertigungsschrift gesagt, daß die klimatische Abstu fung hinlänglich berücksichtiget worden sei; aber ich stelle dieser seiner Meinung die Anderer entgegen und ich will nur mittheilen, was in dem bemerkten Commissionsbericht und dem Gutachten ersichtlich ist, daß Rittner, Stöckhardt, Geyer früher auf Langenrinne Md Stecher in Brauns dorf sich einstimmig dahin ausgesprochen haben, die klima tischen Verhältnisse seien nicht genügend berücksichtigt worden. Es kann das auch durchaus nicht der Fall sein;
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