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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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deren Localität wegen dieselbe entfernt von Städten oder Dörfern zu liegen komme. Wenn nun auch zugegeben werden muß, daß Fälle vorkommen können, wo der Neubau eines Chausfeehauses unumgänglich ist, so glaubt die Deputation doch, daß hierzu das gewöhnliche Postulat ausreichend sei. 'Dem Grundsätze, daß es nöthig ist, daß sämmtliche Hebestellen in fisealischen Gebäuden angebracht sind, kann die De putation nicht unbedingt beistimmen. Eine weitere Frage ist die, ob es nicht überhaupt besser ist, die Erhebung von Chaussee- und Brückengel dern ganz zu beseitigen und an deren Stelle irgend eine andere Art Wegegeld, bei welchem der Regieaufwand ein weniger kostspieliger ist, einzuführen. Es ist diese bereits vielfach in und außerhalb der Kammern ange regt worden, auch darüber schon am Landtage 1851/52 vom unterzeichneten Berichterstatter ein Antrag in die Zweite Kammer eingebracht worden. Damals entschied sich die Kammer auf Anrathen der Deputation deshalb dagegen, weil es schwierig sein würde, einen Ersatz für diese Einnahmequelle zu finden. Auf Befragen erklärten die Herren Regierungscom- missare, daß durch Wegfall der Chaussee- und Brücken gelder der Einnahmeausfall nicht unerheblich sei und zu Übertragung der Kosten für die Chausseen ein Beitrag der Betheiligten wohl ohne Unbilligkeit 'gefordert wer den könne. Ein Theil der Deputation theilt auch hier die An sichten der Regierung nicht vollständig, wenn er auch zugeben kann, daß es schwer sein werde, eine geeignete Abgabe der Fuhrwerksbesttzer an Stelle des Chaussee geldes eintreten zu lassen, bei welcher jede Ungerechtig keit vermieden und der Regieaufwand billiger wird. Da jedoch diese Frage nur beim Einnahmebudget .zur Erledigung kommen kann, so sieht die Deputation davon ab, bei diesem Berichte näher darauf einzugehen. Wenn nun aber erstens soviel gewiß ist, daß die Miethzinsen den aufzuwendenden Baukapitalen nicht entsprechen, zweitens eine Gefahr darin nicht erblickt werden kann, wenn die bestehenden Miethverhältnisse noch eine Zeit lang fortdauern, endlich drittens die Möglichkeit nicht ausgeschlossen bleibt, daß die Cbaussee- und Brückengelder doch noch aufgehoben werden können, so sieht sich die Deputation in die Lage versetzt, der geehrten Kammer anrathen zu sollen, die mehrgeforder ten 5000 Thlr. abzulehnen und demgemäß nur 10,000 Thlr. zu bewilligen. Abg. Koch: Obgleich die Frage wegen Aushebung oder Beibehaltung der Chaussee- und Brückengelder erst bei dem Einnahmebudget in nähere Bcrathung gezogen werden wird und obgleich über diese Frage schon vielfach bei früheren Landtagen Meinungsäußerungen stattgefun- den haben, halte ich es doch nicht für überflüssig, daß die Deputation vorläufig auch gegenwärtig Ansichten darüber aus der Kammer vernehme, weil sie bei späterer Bericht erstattung wieder darauf zurückzukommen zugesichert hat. Ich bin für Aufhebung der gedachten Einnahmen und führe 'dafür jetzt nur kurz als Grund an, daß ich die da ¬ mit verbundene große Erschwerung des Verkehres für fernerhin unvereinbar halte mit den sonstigen Verkehrs erleichterungen, welcher sich Sachsen zu erfreuen hat und durch welche es sich vorteilhaft auszeichnet. Namentlich in der Nachtzeit sind die Beschwerden, ja sogar Gefahren, welche durch Schließung der Schlagbäume und Erhebung des Chausseegeldes für das auf den Straßen verkehrende Publicum erwachsen, so erheblich, daß ich es in der That als dringend nöthig erachte, diesen Uebelstand endlich zu beseitigen. Wenn ich nun auch keineswegs die Schwierig keiten einer veränderten Einrichtung verkenne, da ich einesteils ganz in der Ordnung finde, daß nach wie vor den Fuhrwerksbesitzern ein Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung der Chausseen angesonnen werde, und da ich anderntheils die Entschädigung und Unterbringung der Chausseegelder-Einnehmer nicht ohne Opfer für den Staat zu bewerkstelligen weiß, so halte ich doch die Schwierigkeiten nicht für so groß, daß es unserer hohen Staatsregierung nicht gelingen sollte, sie zu überwinden. Ich hoffe daher, daß die geehrte Deputation uns seiner Zeit einen Antrag auf Abschaffung dieser Einnahmen bringen werde, und würde in Erwartung eines solchen Antrags gegen das ganze Postulat stimmen, wenn ich nicht dasselbe bis zum gänzlichen Wegsalle der Chaussee gelder zu Bestreitung der Kosten der Unterhaltung der Chausseehauser für nothwendig erachtete und wenn ich nicht voraussetzen konnte, daß, wenn der hoffentlich in Aussicht stehende Antrag zum Beschluß erhoben werden wird, neue Chausseehäuser in der laufenden Finanzperiode von der Staatsregierung weder werden angekauft, noch erbaut werden. Abg. Dörstling: Meine geehrten Herren! Es ist ganz eigenthümlich, aber wahr, noch vor wenig Jahren sand fast Niemand im Bestehen der Chausseehäuser eine besondere Last oder Unannehmlichkeit; wenigstens waren die Meinungen in dieser Beziehung sehr getheilt. Aber es ist das in der That anders geworden und ich benutze diese Besprechung, um mich der Ansicht des Vorredners anzuschließen, daß im ganzen Lande die Meinung fast ein stimmig dahin gehe, daß die Chausseeeinnahmen beseitigt werden möchten. Es ist auch keine Frage, daß das ewige Aufhalten und Bezahlen an den Chausseehäusern um so mehr drückend geworden ist, als man sich jetzt im Allge meinen an einen rascheren und unbehinderten Verkehr ge wöhnt hat. Uebrigens finde ich, daß in früheren Zeiten, wo die Reisenden mit den Chausseegelder-Einnehmern in unmittelbare Berührung kamen und manches freundliche Wort wechselten, die Sache nicht so auffiel, als jetzt, wo man nur mit dem Klingelbeutel des Chausseeeinnehmers in Verbindung tritt und es mag die gedachte Einrichtung nicht unwesentlich mit Ursache sein, daß man die Auf hebung des ganzen Instituts lebhaft wünscht, wie sich dies noch auf diesem Landtag durch zahlreiche Petitionen
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