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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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Herr Vicepräsident Oehmichen wird uns de'N VMrag er- statten. Referent Vicepräsident Oehmichen: Die Fort setzung im Vortrage des Berichts beginnt bei Pos. 87. Wa sserbauten. Hierzu sind postulirt: - 1) 45,000 Thlr. etatmäßig, 2) 70,000 - transitorisch, in 8u. 115,000 Thlr., der Letzten Bewilligung gleich. Von den unter 1. geforderten 46,000 Thlr. werden zunächst alle diejenigen Ausgaben bestritten/ welche durch solche Bauten entstehen, die feiten des Fiscus an Neben flüssen auszuführen sind, soweit nicht die Adjacenten dazu die Verpflichtung haben. Ferner werden hiervon Unterstützungen an Adjacenten gegeben, sowie die Unter haltung des Röderkanals und dergleichen mehr bestritten« Der Rest wird an der Elbe verbaut. Was nun die unter 2. postulirten 70,000 Thlr. transitorisch betrifft, so beruht diese Ausgabe auf Be schluß beider Kammern des Landtags 1860/61 über das allerhöchste Decret, die Elbregulirung betreffend, vom 15. November 1860 (siehe Landt.-Acten 1860/61, I. Abth. 2. Bd. S. 495 flg.). Die damals bewilligte Regulirung des Elbstroms zerfällt ihrer Dringlichkeit nach in drei Kategorien, welche einen Gesammtaufwand von 2,897,960 Thlr. ver ursachen werden. Hiervon kommen auf die I. Kategorie (als die dringlichste) 734,952 Thlr. - - II. - (als die weniger dringliche) 1,028,468 - und auf die III. Kategorie (als die am wenigsten dringliche) 1,134,540 - 8u. w. o. Von diesen wurde zunächst nur die Ausführung der I. Kategorie unter Vorbehalt des Bewilligungsrechtes künftiger Ständeversammlungen genehmigst dieser Ge nehmigung jedoch verschiedene Anträge an die Staats regierung Leigesügt, welche theils die fiscalischen Grenzen des durch die Regulirung gewonnenen Areals feststellen, theils ein abermaliges Versanden des Elbstroms thun- lichst verhüten sollen. (Siehe ständische Schrift, Landt.- Acten 1860/61, I. Abth. 2. Bd. S. 495 flg.). Die Arbeiten für die Stromregulirung I. Kategorie können bei gleicher Bewilligung in 10 Vis 11 Jahren vollendet werden, wozu aber die beantragten 70,000 Thlr. jährlich erforderlich sind, wie solche denn auch die Kam mern von 1860/61 in der angezogenen ständischen Schrift bewilligten. Kann nun aber die bewilligte Regulirung des Elbstroms selbst ohne Nachtheil für die Sache nicht unterbleiben oder auch nur unterbrochen werden, so glaubt die Deputation, auf Grund des soeben Mit- getheilten, daß die Genehmigung des geforderten Postu lats nicht wohl zu versagen sein wird. Um sich von der richtigen Verwendung der letztmal etatmäßig und transitorisch bewilligten 45,000 Thlr. und 70,000 Thlr. zu überzeugen, erbat sich die Deputation von der Regierung einige nähere MclMisuNgen, welche auch VereitwMgst iü zwei UMrsichten gegeben Wllkde'n, und sind dieselben, wie die übrigen schriftlichen Eingänge, den Acten beigeheftet, welche Mit diesen in der Kanzler zur gefälligen Einsichtnahme ausliegen. Aus der ersteren ist zu erseheü, daß vott der etat mäßig bewilligten SumMe verwendet Würden: ua) zu Unterstützungsbauen 7,776'Thlr. 18 Ngr. 8 Pf. db) für fiscalische Baue äN Mitten Flüssen . . . 11,356 - 28 - 4 - oo) für fiscalische Baue an ' der Elbe 63/351 - 1'4 - 2! - ää) für dell Grödeler Flüß- kanal 1) Unterhaltüngsaüf- wand 3,135 - 23 - 4 - 2) zum Neubau der sog. Hoischenschleuße . 18,000 - ----- - 8u. der Ausgabe 98,619 Thlr. 24 Ngr. 8 Pf. Bewilligt waren 135/000 - — - —- Es sind sonach weniger ver ¬ wendet, als bewilligt . 36,380 Thlr. 5 NA. 2 Pf. Von der transitörisch bewilligten Summe wurden verwendet 1) für Anschaffung eines vierten Dampfbaggers . 16,000 Thlr. — Ngr. — Pf. 2) für Regttliruttgsbaue im I. Elbbezirke .... 73,000 - — - '— - 3) für RegulirttNgsbaue im II. Elbbezirke . . . 44,400 - — - — - 4) für NegüliruugsV au e im III. Elbbezirke . . . 63,535 - 3 < 4 - in 8u. 196,935 Thlr. 3 NA 4 Pf. Bewilligt waren 210,000 - — - —, Es wurden sonach auch hier weniger deMüt, als be ¬ willigt ... . . . 13,064 Thlr. 26 Ngr. 6 Pf. Weder de'r Ninderbedarf bet der etatmäßig bewillig ten Summe, noch auch der bei der transitorischen kann aber als Ersparniß im betreffeirden Rechenschaftsberichte erscheinen; denn es muß die beschlossene Elbstromcorrec- tiott als ein geschloffenes Ganze betrachtet werden, bet welcher zufälliger Umstände Wegett in dem einen Jahre der Bedarf stärker, als iM andern sein kann, namentlich hängt das wesentlich von deM Wasscrstandc der Elbe ab., Nach den B'ttUaUschlägen für die jüngstverflossc-ne Finanzperioöe bleiben Noch 127,103 Thlr. zu decken, wozu zunächst die Nicht zur Verwendung gekommenen beiden Posten an zusammen 49,445 Thlr. 1 NA 8 Pf. dienen. Hierdurch vermindert sich der rückständige' Be darf auf 77,657 Thlr. 28 Ngr. 2 Pf. In der Uebersicht sind diejenigen Elbstr0mcorrectiotts- baue angeführt, weiche, außer der Fortsetzung- Und- Voll endung der bereits in Angriff genommenen, zunächst ferner auszuführen sein werden, Mb MW: rm I. Elbbezirke 96,200 Thlr., - II. - 47,600 - - III. - - 26,060 - iü La- 169,800 Thlr. Rechnet man hierzu den rückständigen Bedarf für die Finanzperiode 1861/63 an 77,657 Thlr. 28 Ngr. -2 Pf., 56»
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